HaloeffectMar 17, 2023
@polenz_r
Niemand außer #cdu und #csu hat beide Parteien, zumal Anstöße von #norbertlammert und #wolfgangschäuble vorgelegen haben, über 10 Jahre daran gehindert vorherigen Vorschlägen zur #wahlrechtsreform zuzustimmen oder eigene zu entwerfen die angenommen wären.
Grund der Ablehnung: Das System hatte große Vorteile für die #csu & was der aufgeblähte #bundestag die #bürger kostete war stets egal.
Mal sehen was das #Bundesverfassungsgericht sagen wird …
#bundestagswahl
Show threadHaloeffectMar 17, 2023

@polenz_r

Verfassungsrechtler #christophmoellers :
„Der Schritt, dass nicht alle Abgeordneten mit der Erststimme in den Bundestag ziehen, sei notwendig gewesen, um eine Verkleinerung zu erreichen (…).“

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/schafft-sich-hier-ein-parteienbuendnis-sein-wahlrecht-interv-prof-c-moellers-dlf-fe5be4c7-100.html

#wahlrechtsreform #cdu #spd #diegruenen #dielinke #csu #afd #bundestagswahl #wahlen #reform #wahl

Reform des Wahlrechts - Verfassungsrechtler: Verkleinerung des Parlaments ist wichtiger Erfolg

Der Schritt, dass nicht alle Abgeordneten mit der Erststimme in den Bundestag ziehen, sei notwendig gewesen, um eine Verkleinerung zu erreichen, so Verfassungsrechtler Christoph Möllers. Die Grundmandatsklausel hätte man dafür nicht streichen müssen.

Deutschlandfunk
Show threadHaloeffect

@polenz_r

„Die Grundmandatsklausel ist nie verfassungsfest gewesen, sagt Rechtswissenschaftler Christoph Möllers“.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/schafft-sich-hier-ein-parteienbuendnis-sein-wahlrecht-interv-prof-c-moellers-dlf-fe5be4c7-100.html

#wahlrechtsreform #cdu #csu #dielinke #gesineloetzsch #alexanderdobrindt

Reform des Wahlrechts - Verfassungsrechtler: Verkleinerung des Parlaments ist wichtiger Erfolg

Der Schritt, dass nicht alle Abgeordneten mit der Erststimme in den Bundestag ziehen, sei notwendig gewesen, um eine Verkleinerung zu erreichen, so Verfassungsrechtler Christoph Möllers. Die Grundmandatsklausel hätte man dafür nicht streichen müssen.

Deutschlandfunk
Mar 17, 2023 at 4:01pmWeb