Volker Quaschning

Die #SPD zeigt, was sie von #Klimaschutz und direkter #Demokratie hält: Nichts.

Eine #Volksabstimmung könnte #Berlin zu echtem Klimaschutz zwingen. Die SPD will das à la Trump verhindern: Ein möglichst ungünstiger Wahltermin soll die Wahlbeteiligung niedrig halten.

https://taz.de/Wahlwiederholung-ohne-Volksentscheid/!5892305/

Wahlwiederholung ohne Volksentscheid: Sabotage am Volksentscheid

Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie.

Nov 17, 2022 at 7:30amWeb
Show threadsoftwareDude()Nov 17, 2022
@VQuaschning ...wenn es daran scheitert, war es den Leuten wohl nicht wichtig genug. Das ist eben auch Demokratie, meist anstrengend etwas zu erreichen.
Show threadMauzundHoppelNov 17, 2022
@VQuaschning
EinenVorteil hat es - die Abstimmung auf einen separaten Termin zu legen. Dann versinkt die Wahl nicht wieder in Chaos, da zu viele Abstimmungen gleichzeitig.
Show threadChrisNov 17, 2022
@VQuaschning Schon vor dem Ergebnis Ausreden suchen? Schlechter Stil. Erst Mal abwarten, was rauskommt?
Show threadArachno PhobiaNov 17, 2022

@VQuaschning Yuck fu, liebe SPD, bei mir wird es sowieso eine Briefwahl und damit EIN Wahltermin.

#Berlin #Volksabstimmung #SPD #Briefwahl #Klimaschutz

Show threadTobiWanKenobiNov 17, 2022

@VQuaschning Bei Giffey ist Betrug und Korruption halt Programm. Sie wehrt sich doch auch gegen die Volksabstimmung zum Enteignen, weil ihren Arbeitgebern das Ganze nicht passt.

Man kann sich nur wünschen, dass die Berliner die Frau und ihren kleinen Umfallerfreund Kühnert Kevin rauswählen, aber so wie ich deutsches Wahlverhalten kenne, wird ja wieder nur SPD oder CDU gewählt, weil die Parteien ja so gut darin sind unser Land schon seit Jhz. gg. die Wand zu fahren. 🙃

Show threadJohannesNov 17, 2022
@VQuaschning kann man nicht dagegen angehen?