Volker QuaschningNov 17, 2022

Die #SPD zeigt, was sie von #Klimaschutz und direkter #Demokratie hält: Nichts.

Eine #Volksabstimmung könnte #Berlin zu echtem Klimaschutz zwingen. Die SPD will das à la Trump verhindern: Ein möglichst ungünstiger Wahltermin soll die Wahlbeteiligung niedrig halten.

https://taz.de/Wahlwiederholung-ohne-Volksentscheid/!5892305/

Wahlwiederholung ohne Volksentscheid: Sabotage am Volksentscheid

Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie.

Show threadMauzundHoppel
@VQuaschning
EinenVorteil hat es - die Abstimmung auf einen separaten Termin zu legen. Dann versinkt die Wahl nicht wieder in Chaos, da zu viele Abstimmungen gleichzeitig.
Nov 17, 2022 at 7:47amWeb