Die #SPD zeigt, was sie von #Klimaschutz und direkter #Demokratie hält: Nichts.

Eine #Volksabstimmung könnte #Berlin zu echtem Klimaschutz zwingen. Die SPD will das à la Trump verhindern: Ein möglichst ungünstiger Wahltermin soll die Wahlbeteiligung niedrig halten.

https://taz.de/Wahlwiederholung-ohne-Volksentscheid/!5892305/

Wahlwiederholung ohne Volksentscheid: Sabotage am Volksentscheid

Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie.

@VQuaschning Bei Giffey ist Betrug und Korruption halt Programm. Sie wehrt sich doch auch gegen die Volksabstimmung zum Enteignen, weil ihren Arbeitgebern das Ganze nicht passt.

Man kann sich nur wünschen, dass die Berliner die Frau und ihren kleinen Umfallerfreund Kühnert Kevin rauswählen, aber so wie ich deutsches Wahlverhalten kenne, wird ja wieder nur SPD oder CDU gewählt, weil die Parteien ja so gut darin sind unser Land schon seit Jhz. gg. die Wand zu fahren. 🙃