Lex Rüstungsindustrie: Bundesrat versucht Abstimmungsergebnis zu beeinflussen
Lex Rüstungsindustrie: Bundesrat versucht Abstimmungsergebnis zu beeinflussen
Japan lockert Regeln für Waffenexporte
Die japanische Regierung hat ihre historischen Beschränkungen für Waffenexporte ins Ausland weitgehend aufgehoben. Künftig ist es dem Land erlaubt, auch als "tödliche Waffen" eingestufte Rüstungsgüter zu verkaufen.
«Selenskyj nannte die Formel für den Waffenexport: Zuerst an die Front, dann in die Partnerländer»
#Ukraine #Export #Interview #Soldaten #Waffen #Waffenexport #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
Die Schweiz muss Waffenexporte in die USA sofort einstellen
"Wahllose Angriffe Irans" - Bundesregierung erleichtert Rüstungsexporte in Golfregion
Die Bundesregierung will wegen des Kriegs in Iran die Regelungen für den Export bestimmter Waffen befristet erleichtern. Gelten soll dies für Rüstungsgüter, die der Luft- und Seeverteidigung dienen.
«Die Ukraine ist bereit, ihre Technologien an Japan weiterzugeben: Selenskyj hat die Bedingungen genannt»
#Ukraine #Drohnen #Japan #Luftabwehr #Raketen #Waffenexport #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
Die Ukraine ist bereit, ihre Verteidigungstechnologien, insbesondere maritime Drohnen, an Japan zu übertragen und möchte im Gegenzug Zugang zu Raketen der Luftabwehr erhalten.
von demokratischen Politiker*innen wird #aufrüstung und #waffenexport standartmäßig mit "Verantwortung" begründet.
Warum heißt Verantwortung für demokratisches Regierungspersonal eigentlich die Anschaffung und Verteilung von Tötungswerkzeugen, und nicht die beseitigung z.b. des Welthungers? Oder dass möglichst niemand bei der Einreise in die Europäische Union sterben muss?
Antwort: https://www.youtube.com/watch?v=p77HylI7dCE
#demokratie #politik #migration #welthunger #eu #marktwirtschaft
Lex Rüstungsindustrie: Nein zu Waffenexporten an Unrechtsregimes