Interview Ulm 5 Verteidigung

Ulm 5, Strafverfahren, Widerstand, Ziviler Ungehorsam

Japan lockert Regeln für Waffenexporte

Die japanische Regierung hat ihre historischen Beschränkungen für Waffenexporte ins Ausland weitgehend aufgehoben. Künftig ist es dem Land erlaubt, auch als "tödliche Waffen" eingestufte Rüstungsgüter zu verkaufen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/japan-waffenexporte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Japan #Waffenexport

Japan lockert Regeln für Waffenexporte

Die japanische Regierung hat ihre historischen Beschränkungen für Waffenexporte ins Ausland weitgehend aufgehoben. Künftig ist es dem Land erlaubt, auch als "tödliche Waffen" eingestufte Rüstungsgüter in Länder zu verkaufen.

tagesschau.de
Selenskyj nannte die Formel für den Waffenexport: Zuerst an die Front, dann in die Partnerländer - Ukraine-Nachrichten

Selenskyj betonte: Für ukrainische Waffen habe die Versorgung der Front oberste Priorität, erst danach folge der Export an Partnerländer.

Die Allgemeingenehmigung Nr. 48 ermöglicht der Bundesregierung den "nahezu ungehemmten" Export von Waffen, so die Aktion Aufschrei stoppt den #Waffenhandel, es gehe nicht nur um Luftabwehr. Sie fordert einen Rüstungsexportstopp für die gesamte Golfregion. #Waffenexport #Krieg https://rdl.de/beitrag/aktion-aufschrei-stoppt-den-waffenhandel-fordert-r-stungsexportstopp-f-r-die-gesamte
"Aktion Aufschrei stoppt den Waffenhandel" fordert Rüstungsexportstopp für die gesamte Golfregion

Die Bundesregierung hat beschlossen die regulären Genehmigungsprozesse von Rüstungsexporten in einige Golfstaaten und in die Ukraine auszusetzen.

Radio Dreyeckland

"Wahllose Angriffe Irans" - Bundesregierung erleichtert Rüstungsexporte in Golfregion

Die Bundesregierung will wegen des Kriegs in Iran die Regelungen für den Export bestimmter Waffen befristet erleichtern. Gelten soll dies für Rüstungsgüter, die der Luft- und Seeverteidigung dienen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-golfregion-waffenexporte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundesregierung #Waffenexport #Golfregion

"Wahllose Angriffe Irans" - Bundesregierung erleichtert Rüstungsexporte in Golfregion

Die Bundesregierung will wegen des Kriegs in Iran die Regelungen für den Export bestimmter Waffen befristet erleichtern. Gelten soll dies für Rüstungsgüter, die der Luft- und Seeverteidigung dienen.

tagesschau.de
Die Ukraine ist bereit, ihre Technologien an Japan weiterzugeben: Selenskyj hat die Bedingungen genannt - Ukraine-Nachrichten

Die Ukraine ist bereit, ihre Verteidigungstechnologien, insbesondere maritime Drohnen, an Japan zu übertragen und möchte im Gegenzug Zugang zu Raketen der Luftabwehr erhalten.

von demokratischen Politiker*innen wird #aufrüstung und #waffenexport standartmäßig mit "Verantwortung" begründet.

Warum heißt Verantwortung für demokratisches Regierungspersonal eigentlich die Anschaffung und Verteilung von Tötungswerkzeugen, und nicht die beseitigung z.b. des Welthungers? Oder dass möglichst niemand bei der Einreise in die Europäische Union sterben muss?

Antwort: https://www.youtube.com/watch?v=p77HylI7dCE

#demokratie #politik #migration #welthunger #eu #marktwirtschaft

Rüstung und dessen Export - Rolf Röhrig - 2014

YouTube

«Lex Rüstungsindustrie»: Bürgerliche ermöglichen Waffenexporte an Bürgerkriegsländer

https://fed.brid.gy/r/https://www.sp-ps.ch/artikel/lex-ruestungsindustrie-buergerliche-ermoeglichen-waffenexporte-an-buergerkriegslaender/