Was haben ein Apfel und die Farbe Mangenta gemeinsam?
Ihre Verwendung auf Schildern, Plakaten und in Online-Präsenz lassen sich markenrechtlich verbieten, wenn der Bully bzw. Platzhirsch nur groß genug ist, wie Apple und die Telekom.
Fehlt nur noch das Alphabet: X und F sind schon vergeben.
https://datenbank.nwb.de/Dokument/210860/
Damals musste - so viel ich weiß - der kleine Computerdiscounter Siggelkow in Hamburg Wandsbek auf die Farbe Mangenta bei seiner Werbung verzichten.
Bratwurst-News aus der Justiz 🌭
Das Oberlandesgericht München (6 U 2413/24):
Mini-Rostbratwürstchen dürfen auch außerhalb Nürnbergs produziert werden – geschützt ist nur „Nürnberger“. Form/Größe allein reicht nicht, entscheidend ist der Zeichenbezug.
Merksatz fürs Marketing:
„Nürnberger“ drauf = Nürnberg drin.
Nur „Rostbratwurst“ = meist ok.
Was unterscheidet einen Apfel von einem Quadrat?
Nachdem der Apple-Konzern dem Cafe Apfelkind 2011 die Verwendung eines Apfels als Logo verbieten ließ, hat ein Gericht die Klage von Ritter Sport gegen die Verwendung von quadratischen Formen bei Haferriegeln zurückgewiesen.
OpenAI's AI gadget will arrive in 2027 and not under the io brand
OpenAI will launch its first AI gadget in 2027 at the earliest. Furthermore, due to a trademark lawsuit, it will not be released under the io brand.
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OpenAIs KI-Gadget kommt erst 2027 und nicht unter der Marke io
OpenAI wird sein erstes KI-Gadget erst 2027 auf den Markt bringen. Zudem wird es wegen einer Markenrechtsklage nicht unter der Marke io erscheinen.
#Audio #Hardware #IT #KünstlicheIntelligenz #Markenrecht #OpenAI #Smartphone #news
Leica, Braun & Co.: Der stille Abzug deutscher Markenrechte
Deutsche Traditionsmarken wandern in die USA ab. Leica zahlt Lizenzgebühren nach Washington, Braun ist längst zersplittert. Wer steckt hinter diesem Ausverkauf?
Da ich heute gelernt habe, das es wohl noch mehr Abzocker bei Markenanmeldung gibt als kleiner Hinweis: Das europäische Patentamt hat dazu eine Warnung und eine Liste mit Firmen, die schon mit dubiosen Dingen aufgefallen sind:
vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenZahlreiche Anmelder und Inhaber europäischer Patente haben das Europäische Patentamt (EPA) darauf aufmerksam gemacht, dass sie von Unternehmen und Einzelpersonen Rechnungen mit Zahlungsaufforderungen für die Veröffentlichung und/oder Registrierung ihrer Anmeldungen und Patente erhalten haben.
Zum Jahreswechsel 2026 wandern Werke aus dem Jahr 1930 in die US-Public Domain und stehen zur freien Verfügung. Das Ereignis erlaubt die kostenlose Nutzung früher Versionen von Betty Boop und Disneys Pluto, erfordert bei Markenrechten aber Vorsicht.
Trademark rights abandoned? X takes up fight for "Twitter" and "Tweet"
A start-up asked the US Patent Office to take away X's trademark rights to “Twitter” and “Tweet.” The microblogging service wants to prevent this and is suing.
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