Netanjahu trägt die Verantwortung für den Krieg zwischen Israel und Gaza
Für die Katastrophe, die Israel am Feiertag Simchat Tora heimgesucht hat, ist eindeutig eine Person verantwortlich: Benjamin #Netanyahu. Der Premierminister, der sich seiner enormen politischen Erfahrung und seiner unersetzlichen Weisheit in #Sicherheitsfragen rühmt, hat es völlig versäumt, die Gefahren zu erkennen, in die er #Israel bewusst hineinführte, als er eine Regierung der Annexion und Enteignung einsetzte, als er Bezalel #Smotrich und Itamar Ben-Gvir in Schlüsselpositionen berief, während er eine #Außenpolitik verfolgte, die die Existenz und die #Rechte der #Palästinenser offen ignorierte.
Netanjahu wird sicherlich versuchen, sich seiner Verantwortung zu entziehen und die Schuld auf die Chefs der Armee, des militärischen #Geheimdienstes und des #Sicherheitsdienstes Shin Bet zu schieben, die wie ihre Vorgänger am Vorabend des Jom-Kippur-Krieges die Wahrscheinlichkeit eines #Krieges als gering einschätzten, da sich ihre Vorbereitungen auf einen Angriff der #Hamas als fehlerhaft erwiesen.
Sie verschmähten den Feind und seine offensiven militärischen Fähigkeiten. In den nächsten Tagen und Wochen, wenn das Ausmaß der Versäumnisse der israelischen #Streitkräfte und des Geheimdienstes ans Licht kommt, wird sicherlich die berechtigte Forderung laut werden, sie zu ersetzen und eine Bestandsaufnahme zu machen.
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Das militärische und nachrichtendienstliche Versagen entbindet Netanjahu jedoch nicht von seiner #Gesamtverantwortung für die Krise, da er der oberste Entscheidungsträger in Israels Außen- und #Sicherheitsangelegenheiten ist. Netanjahu ist kein Neuling in dieser Rolle, wie es Ehud Olmert im zweiten #Libanonkrieg war. Er ist auch kein Unwissender in militärischen Fragen, wie Golda #Meir 1973 und Menachem #Begin 1982 behaupteten.
Netanjahu hat auch die Politik der kurzlebigen "Regierung des Wandels" unter Naftali #Bennett und Yair #Lapid geprägt: eine multidimensionale Anstrengung zur Zerschlagung der palästinensischen #Nationalbewegung in ihren beiden Flügeln, in Gaza und in der #Westbank, zu einem Preis, der für die israelische Öffentlichkeit akzeptabel erscheint.
In der Vergangenheit vermarktete sich Netanjahu als vorsichtiger #Führer, der Kriege und zahlreiche Opfer auf israelischer Seite scheute. Nach seinem Sieg bei den letzten #Wahlen ersetzte er diese Vorsicht durch die Politik einer "völlig rechten Regierung", die unverhohlene Schritte zur #Annexion des Westjordanlandes und zur Durchführung ethnischer Säuberungen in Teilen des von #Oslo definierten Gebiets C, einschließlich der #Hebron-Hügel und des #Jordan-Tals, unternahm.
Dazu gehörten auch eine massive Ausweitung der #Siedlungen und die Verstärkung der jüdischen Präsenz auf dem #Tempelberg in der Nähe der Al-Aqsa-Moschee sowie die Ankündigung eines bevorstehenden #Friedensabkommens mit den #Saudis, bei dem die Palästinenser nichts bekommen würden, wobei in seiner Regierungskoalition offen von einer "zweiten #Nakba" die Rede war. Wie erwartet, gab es Anzeichen für einen Ausbruch der Feindseligkeiten im #Westjordanland, wo die #Palästinenser die härtere Hand der israelischen Besatzer zu spüren bekamen. Die #Hamas nutzte die Gelegenheit, um am Samstag einen Überraschungsangriff zu starten.
Vor allem aber ist die Gefahr, die in den letzten Jahren von Israel ausging, in vollem Umfang eingetreten. Ein #Premierminister, der in drei #Korruptionsfällen angeklagt ist, kann sich nicht um die Angelegenheiten des Staates kümmern, da die nationalen Interessen zwangsläufig einer möglichen Verurteilung und Gefängnisstrafe untergeordnet werden.
Dies war der Grund für die Bildung dieser schrecklichen #Koalition und den von Netanjahu vorangetriebenen #Justizputsch sowie für die Entmachtung von #Spitzenoffizieren der #Armee und des #Geheimdienstes, die als politische Gegner wahrgenommen wurden. Den Preis dafür zahlten die Opfer der Invasion im westlichen #Negev.
Der obige Artikel ist der Leitartikel von Haaretz, wie er in den hebräischen und englischen Zeitungen in Israel veröffentlicht wurde.
Quelle: https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-10-08/ty-article-opinion/netanyahu-bears-responsibility/0000018b-0b9d-d8fc-adff-6bfd1c880000?v=1697299540160
Übersetzung: Thomas Trueten / KI
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