Die #CDU-#Politikerin #RitaSüssmuth ist tot. Das teilte die jetzige Bundestagspräsidentin #Klöckner mit. Sie würdigte die 88-Jährige als "eine der #bedeutendsten #Politikerinnen der #Bundesrepublik".

#Rita #Süssmuth war von 1988 bis 1998 #Bundestagspräsidentin und in den 80er-Jahren #Ministerin im #Kabinett von #Kanzler #HelmutKohl...
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/suessmuth-gestorben-100.html

#RiP

Verbotspartei CDU CSU

https://loma.ml/display/373ebf56-1969-7793-3568-dbc762747812

Helmut Kohl wird ja nachgesagt, ein sicheres Gespür für jedwedes Fettnäpfchen gehabt zu haben. Gibt es schon Prognosen, wann Merz diesbezüglich an ihm vorbeigezogen sein wird? Die Zwischenbilanz sieht schon mal vielversprechend aus.

#HelmutKohl #Merz

Die Geschichte als Kreis

Indonesiens Diktator Suharto ist Nationalheld, Irans Pahlewi-Dynastie wird rehabilitiert: Die Idee eines linearen Fortschritts ist ein Trugschluss

Diese Geschichte führt zurück in eine frühe Phase meiner Erfahrungen als Auslandsreporterin. Indonesien 1998, der Sturz des Diktators Haji Mohamed Suharto: Zum ersten Mal erlebte ich die Wucht eines demokratischen Aufbruchs in einem großen Land der südlichen Welt. Solche Momente prägen sich mit Farben, Tönen und Gerüchen ein, die vieles andere, was später kommt, überdauern.

Deshalb traf es mich ins Herz, als der heutige Präsident Indonesiens, Subianto Prabowo, den verstorbenen Diktator kürzlich zum Nationalhelden erhob – einen Mann, der immerhin mitverantwortlich war für eines der größten Verbrechen des 20. Jahrhunderts außerhalb Europas. General Suhartos Aufstieg zur Macht wurde von Massakern begleitet, bei denen 1965/1966 mehr als eine halbe Million Menschen ermordet wurden: vor allem mutmaßliche Mitglieder der Kommunistischen Partei, die damals eine der größten der Welt war. Eine politische Säuberung, sofern man das Wort dafür verwenden will, im Rahmen eines entfesselten Staatsterrors.

Es war ein Völkermord, meinen indonesische Menschenrechtler, auch wenn sich das Geschehen nicht in den Wortlaut der Anti-Genozid-Konvention fügt: Sie definiert Opfer als nationale, ethnische oder religiöse Gruppe, nicht als politische. Ohne Zweifel aber gehören die Massenmorde von 1965/66 zu jenen Großverbrechen des 20. Jahrhunderts, die der Kalte Krieg in den Schatten der Aufmerksamkeit verbannte – oder überhaupt erst ermöglichte. Es war die Zeit des Vietnamkriegs und der US-amerikanischen Dominotheorie: Ganz Südostasien könnte kippen, an den Kommunismus fallen.

So ergriff General Suharto, verlässlich wirtschaftsliberal, die Macht mit dem Rückhalt der USA. Was scherte eine halbe Million Tote die freie Welt? Bundeskanzler Helmut Kohl nannte den General mit Blut an den Händen seinen „Freund“, besuchte ihn viermal. Mit Diktatoren gute Geschäfte zu machen, war in der alten Bundesrepublik durchaus üblich. Suharto blieb 32 Jahre im Amt, bereicherte sich obendrein an Milliarden Dollar Staatsvermögen. Eine wirkliche Aufarbeitung des dunklen Kapitels, das mit seinem Namen verbunden ist, hat es in Indonesien nie gegeben.

Die Genozide unserer Freunde

Keine People’s Justice. Klingelt da etwas? Ja, so hieß das berüchtigte Monumentalbild auf der Documenta 15; nach der Entdeckung einer antisemitisch überzeichneten Figur wurde es abgehängt – zu Recht. Aber wie bequem, dass nun nicht darüber nachgedacht werden musste, was People’s Justice anprangerte: Die Unterstützung von Suhartos Schreckensherrschaft durch den Westen (und teils durch Israel). Kohls Freundschaft zum Blut-General – unerheblich. Mit Genoziden, die Freunde begehen, befasst man sich ja in Deutschland generell ungern.

Meine Begeisterung Ende der 1990er Jahre über den demokratischen Aufbruch Indonesiens war so berechtigt wie übereilt. Die Euphorie über die neue Freiheit, die ich besonders bei armen Menschen erlebte, war real und sie dementierte das westliche Vorurteil, Muslime gäben nichts auf Demokratie. Doch die von Suharto gehätschelte Oligarchie blieb hinter den Kulissen an der Macht; alte Eliten ziehen bis heute die Fäden. Der amtierende Präsident Subianto, der dem Diktator posthum den Ehrentitel verlieh, gehörte als junger Militär zu dessen Vertrauten und pflegt nun selbst einen zunehmend autoritären Regierungsstil.

Die andere Seite: Unlängst gab es wieder soziale Massenproteste, die größten seit Suhartos Sturz. Und in der indonesischen Zivilgesellschaft reagierten viele mit Entsetzen auf die Rehabilitierung des Diktators. Beides zeigt: Der überstrapazierte Begriff vom Globalen Süden verwischt gravierende Gegensätze, krasse Unterschiede von Interessen und Werten.

Global betrachtet ist die Ehrung für einen Massenmörder eher ein Symptom der Zeit: die offensive Anerkennung von Unrecht als Recht, von bösen Taten als vorbildhaft – Medaillen für Massaker. In Chile wurde soeben ein expliziter Pinochet-Anhänger zum Präsidenten gewählt; Militärs, die wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt wurden, will er begnadigen, und die eigene Familie ist in Untaten verstrickt. Mehr geht kaum. Ich denke an Víctor Jara, seine Lieder des Nueva canción politisierten eine Generation; er fiel unter 44 Gewehrkugeln der Pinochetista. Alles umsonst, vergangen, vergessen, untergepflügt die Ideale?

Vom linearen Fortschrittsdenken befreien

Reza Pahlewi rief die iranischen Ölarbeiter zum Streik auf. Hat er vergessen, dass sie bereits gegen seinen Vater streikten?

Als Beobachterin war ich nach Indonesien Zeugin weiterer Umbrüche in Ägypten, Tunesien, Sudan. Errungenes, das für dauerhaft gehalten wird, weil es so opferreich erkämpft wurde, kann auf eine zuvor unvorstellbar rasante Weise verloren gehen. Darauf mit Zynismus zu reagieren, würde das Beste in uns zerstören.

Wer in diesen Zeiten politisch-moralisch überleben will, muss sich von einem linearen Fortschrittsdenken befreien, das uns jetzt nur Niederlagen und verlorene Anfänge sehen lässt, und sich einlassen auf disruptive oder kreisförmige Verläufe von Geschichte. Während heute die Organe und Prinzipien einer solidarischen Weltgesellschaft unterminiert und zerschlagen werden, sind die Protestbewegungen für ein besseres Leben kaum zählbar. In Iran sterben die Menschen gerade dafür.

Bei aller Solidarität mit den dort Kämpfenden: Auch hier fallen kreisförmige Verläufe ins Auge. Ausgerechnet der wohlhabende Sohn des Schahs soll nun das Gesicht der Proteste sein – als wäre sein Vater nicht wegen exorbitanter Bereicherung und Unterdrückung der Freiheit gestürzt worden, sondern aus gänzlich unerfindlichen Gründen.

Der Schah war vom Westen installiert worden, denn auch im Fall Iran sah selbiger Westen seine Interessen durch einen Diktator bestens gewahrt. Sein Sohn Reza Pahlewi umschmeichelt jetzt Trump, der Demokratie und Völkerrecht zerschlägt, als „Anführer der freien Welt“. Ich hoffe, die Iraner und Iranerinnen erkämpfen sich eine bessere Freiheit. Reza Pahlewi rief nun die iranischen Ölarbeiter zum Streik auf. Sie streikten bereits gegen seinen Vater.

So viel Habeck war selten

2025: Als die CDU Kanzlerpartei verlernte

Ende 2024 war die Ampel gescheitert. Blockiert von der FDP stand sie auf Rot. Auf Robert Habecks Antworten auf die Krise des Industriestandorts Deutschland reagierte die CDU des Friedrich Merz mit einer Anti-Kampagne. Als Kanzler aber setzte Merz 2025 das Erbe Habecks um. Und siehe da: Die Kanzlerpartei ist nicht mehr die Kanzlerpartei. Sie spielt Fundi-Truppe. Ein Rückblick.

Deutschland hat ein Investitionsproblem. Unternehmen wie Staat investieren zu wenig. Umsätze brechen ein, Infrastruktur verfällt. Das hat Ursachen im Land, vor allem aber treffen die Verwerfungen des Weltmarktes den ehemaligen Exportweltmeister besonders heftig.

Habecks Antwort hierauf war der Vorschlag, ein kreditfinanziertes Investitionsprogramm aufzulegen. Es sollte die Investitionsschwäche der Volkswirtschaft beheben. Der Bedrohung der Sicherheit Europas sollte mit erhöhten Rüstungsausgaben von rund 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts begegnet werden. Unternehmensinvestitionen sollen über einen Deutschlandsfonds angereizt werden. Die energieintensiven Industrie sollte mit einem Industriestrompreis entlastet werden. Die Industrie sollte durch Elektrifizierung und Wasserstoff modernisiert werden.

Das hatte breite Zustimmung in der Wirtschaftswissenschaft. Nur die CDU und Friedrich Merz waren dagegen. Merz wollte lieber auf die gescheiterten Rezepte der 1990er Jahre setzen: Steuersenkungen für Reiche samt Abbau von Sozial- und Umweltstandards.

Kurz vor Merz erster Neujahrsansprache gilt es festzuhalten: Mit einer Ausnahme hat Friedrich Merz alles umgesetzt, was Robert Habeck forderte. 500 Milliarden Investitionsmittel, 3,5 Prozent Rüstungsausgaben, einen Deutschlandfonds und einen Industriestrompreis. Merz zeigte sich flexibel genug, mit den Grünen einen Verfassungsänderung zu verhandeln, die 100 Mrd. für Klimaschutzinvestitionen vorsah (die der sozialdemokratische Finanzminister zu plündern versucht). Zuletzt hat Merz zur Sicherung der Ukraine sogar Eurobonds zugestimmt.

Das Notwendige zu tun und sich dabei auf die Mitte der Gesellschaft zu stützen – viele hätten Friedrich Merz das nicht zugetraut. Noch im Januar hatte er gegen die „grünen und linken Spinner“ (Merz) versucht, sich eine Mehrheit mit der AFD in der Migrationspolitik zu sichern. Im Amt verhielt er sich 2025 dann exakt wie Helmut Kohl und Angela Merkel. Das Amt prägt den Kanzler.

Doch anders als seinen christdemokratischen Vorgänger gereicht Merz Kanzlerreifung ihm nicht zum Vorteil. Helmut Kohl hatte die „geistig-moralische Wende“ versprochen und kaufte dann Deutschland von einer Beteiligung am ersten US-Krieg gegen den Irak frei. Angela Merkel war einst mit dem neoliberalen Leipziger Programm in einen Wahlkampf gezogen und setzte dann den Mindestlohn so um, dass sich die SPD davon nicht erholte.

Dagegen ist das Ansehen von Merz und seiner Regierung im Keller. Zwischen zwischen 2024 und 2025 hat sich nichts geändert. Die Bundesregierung hat zu Weihnachten keine Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Das gilt besonders für den Kanzler. Mit Merz waren bei Amtsantritt 43 Prozent der Bevölkerung zufrieden. Inzwischen sind es nur noch 25 Prozent. Dreiviertel der Bevölkerung sind unzufrieden mit ihm. Olaf Scholz lässt grüßen.

Natürlich hat Merz selbst dazu beigetragen. Breitbeinig etwas anzukündigen und dann am Ende das Gegenteil zu machen, erzeugt kein Vertrauen. Seine Versuche volkstümlich zu sein, gingen regelmäßig in die Hose, von den „kleinen Paschas“ über das „Stadtbild“ bis zur Verunglimpfung von Belém. Merz ist nicht volkstümlich. Er sollte es besser gar nicht erst versuchen. Selbst im Sauerland tümelt es nicht so, wie der Wirtschaftsanwalt glaubt.

Doch das Problem ist nicht Merz allein. Das Problem ist die CDU. Von allen demokratischen Parteien war sie lange am wenigsten ideologisch. Ihr Wesenskern bestand darin, den Bundeskanzler zu stellen. Sie hat nach dem Faschismus nicht nur die Spaltung zwischen Katholiken und Evangelen überwunden. In die CDU passte das Ahlener Programm und der Wirtschaftsrat, der Herz-Jesu-Sozialist Nobert Blüm ebenso wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Doch Kanzlerpartei war einmal. Immer mehr CDU-Mitglieder glauben inzwischen die eigene Propaganda. Angstvoll schauen sie auf die rechte Konkurrenz. Die AfD hat in Umfragen zu ihnen aufgeschlossen. Verzweifelt klammern sich Unionsabgeordnete an die Versprechen ihres Wahlkampfs.

Das bekam Außenminister Johann Wadephul zu spüren, als er im Angesicht der Zerstörungen von zwei Jahrzehnten Bürgerkrieg feststellte, dass in absehbarer Zeit nicht mit vielen Rückkehrern nach Syrien zu rechnen ist. Das Aussprechen des Offenkundigen löste einen Shitstorm in der CDU-Bundestagsfraktion aus. Er gipfelte in dem Vorwurf, Wadephul setze die Außenpolitik von Annalena Baerbock fort.

In der Tat bewegt sich der Außenminister auf den Pfaden eines breiten parteiübergreifenden Konsens insbesondere im Nahen Osten, der von Kohl über Schröder bis zu Merkel und Baerbock reicht. Nur wäre das früher in der CDU kein Vorwurf, sondern Anlass für Lob gewesen.

Offensichtlich gibt es in der CDU einen nicht ausgetragenen Strategiekonflikt. Ausdruck sind die verweigerten Stimmen für Merz im ersten Wahlgang, der Aufstand in der Fraktion gegen die vorgeschlagene Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf, der mühsam von Merz persönlich eingehegte Streit um die Rente.

Im Kern geht es um die Frage, wie die CDU mit dem Dilemma umgehen soll, von rechts durch die AFD unter Druck gesetzt zu werden und dazu verdammt zu sein, mit Parteien links der Mitte zu regieren. Die CDU hat damit zwar ein Dauerabo auf die Macht – das aber genügt weiten Teilen nicht mehr.

Nicht nur in Ostdeutschland gibt es in der CDU offene Sympathie für ein Bündnis mit der AfD, die doch eigentlich „das gleiche will“ (Julia Klöckner). Wichtige Akteure ihrer Wirtschaftslobby wie die INSM der Metallarbeitgeber oder Teile der Oligarchenvereinigung der Familienunternehmen drängen die CDU zu einer Minderheitsregierung. Sie wollen so ihre Agenda der Deregulierung, des Abbaus des Sozialstaates und des Ausbremsens der Energiewende durchsetzen.

Befeuert wird dies von rechten Plattformen wie NIUS oder aus dem Springer-Konzern. NIUS gehört einem Großspender der CDU. Das rechte Trommelfeuer hat der Regierung Merz im ersten Jahr zwei veritable Regierungskrisen beschert und sie in die Ansehenskrise getrieben. Ob der skandalbelastete Fraktionschef Jens Spahn dem nicht gegensteuern konnte oder wollte, kann offen bleiben. Er tat es nicht. Die Wahl vom Merz sicherte Alexander Dobrindt. Und den Rentenkompromiss musste Merz mit einer indirekten Vertrauensfrage durchbringen.

Andere sind da schon weiter. Manfred Weber von der CSU besorgt inzwischen regelmäßig Mehrheiten der EVP mit Rechtsextremen und Faschisten gegen Liberale, Sozialdemokraten und Grüne. In Straßburg hat sich die Europäische Volkspartei vom christdemokratischen Erbe Adenauers verabschiedet.

Es geht nicht um Brandmauern. Es geht um die Kernidee der CDU, die bei ihrer Gründung Pate stand. Man paktiert nicht mit Rechtsextremen. Man macht sich nicht von ihnen abhängig. Das war die Lehre aus dem Ermächtigungsgesetz.

Die Mehrheit der CDU teilt weiter diese Haltung. Diese Realos wollen regieren. Doch das Trommelfeuer von rechts und aus Teilen der Wirtschaft erzeugt Angst. Angst essen Seele auf – auch in der CDU.

Wo Parteien landen, die aus Angst vor dem Tod Selbstmord begehen, konnte man 2025 bei der FDP beobachten. Der Niedergang zahlreicher christdemokratischer Parteien in Europa, sind weitere warnende Beispiele. Im Fundi-Modus regiert es sich eben schlecht.

Im Interesse der deutschen Demokratie sollte die CDU mehr Kanzlerpartei wagen. Auch wenn sie dafür von Menschen wie mir gelobt wird.

Dass die CDU trotz der Erbschleicherei bei Habeck und Baerbock eine harte grüne Opposition verdient, zeigt sich an der Verzagtheit, mit der Merz dem strategischen Großkonflikt unserer Zeit begegnet: Elektrostaaten gegen Petrostaaten. Dazu mehr im Ausblick auf 2026.

Dieser Beitrag ist eine Übernahme von der Homepage des Autors, mit seiner freundlichen Genehmigung. Links wurden nachträglich eingefügt.

Der im Novem­ber beschlos­se­ne Bebau­ungs­plan III-233–1 des Bezirks Mit­te macht den Weg frei für das Mün­che­ner Immo­bi­li­en­un­ter­neh­men Coros und sei­ne Plä­ne vom „Quar­tier am Hum­boldt­hain“. Dafür soll die ehe­ma­li­ge Nix­dorf-Fabrik aus den 1980er-Jah­ren abge­ris­sen wer­den. Archi­tekt Kars­ten Feucht vom Ber­li­ner Zen­trum Indus­trie­kul­tur bzi nennt das eine ver­pass­te Chan­ce. Er fän­de es bes­ser, wenn das gold­glän­zen­de Gebäu­de, das äußer­lich an den Palast der Repu­blik erin­nert, ange­passt und wei­ter­ent­wi­ckelt würde.

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https://weddingweiser.de/von-abriss-bedroht-ein-juwel-der-weddinger-industriearchitektur/