Andreas DahrendorfPlatz 2: Sozial- & Verteilungspolitik (15 %)
Seit 2020 explodiert.
#Härtefallfonds #Energiepreispauschale #Vermögenssteuer.
Pandemie macht’s möglich.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Thomas WystrachDas #Steuerentlastungsgesetz sieht eine #Energiepreispauschale für Beschäftigte vor. Dies ist einkommensteuerpflichtig – daher fällt dafür auch #Kirchensteuer an. Die beiden großen #Kirche|n in Deutschland wollen jedoch keine Profite daraus ziehen: https://bit.ly/3R9Q3hB #EPP
Kirchen wollen Steuereinnahmen...
Kirchen wollen Steuereinnahmen...
CarinMoin @wauz
es geben sich, je nachdem, welcher Aspekt betroffen ist, viele Ministerien (un)zuständig in Fragen rund um die häusliche informelle Pflege.
Ich hatte das mal durchexerziert im Kontext der #Energiepreispauschale (EPP)¹.
Es hat sich gezeigt: Die Belange von #pflegendeAngehörige, bzw. die informelle Pflege an sich wird wie eine heiße Kartoffel rumgereicht wird und niemand fühlt sich (ist?) zuständig.
¹ u. a. https://fragdenstaat.de/anfrage/energiepreispauschale-fuer-pflegende-angehoerige/#nachricht-781919
Energiepreispauschale für pflegende Angehörige?
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, vom Bundesministerium der Finanzen wurde mir mitgeteilt, dass Ihre Behörde für die nachfolgenden Fragen zuständig sei. Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Eine Information darüber, ob und wenn ja, wann die Personengruppe der pflegenden Angehörigen (z. B. Pflegepersonen gem. § 19 SGB XI), die weder erwerbstätig sind noch Rente/n beziehen noch Studierende sind, ebenfalls eine Energiepreispauschale (EPP) erhalten werden. 2. Eine nachvollziehbare Begründung in dem Fall, dass die o. a. Personengruppe keine EPP erhält. Bitte dabei die entsprechenden Rechtsgrundlagen angeben. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/ und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
BildungsSpiegel_newsEinmalzahlung für Studierende und Fachschüler: Antragsfrist ist abgelaufen
Die gesetzliche Antragsfrist zur Beantragung der Einmalzahlung für Studierende und (Berufs-)Fachschülerinnen und -schüler ist abgelaufen. Im Vergleich zu anderen Sozialleistungen liegt die Antragsquote mit fast 80 Prozent sehr hoch.
#BildungsSpiegel #Energiepreise #Energiepreispauschale #Studentenarmut #EPPSG #Einmalzahlung
Einmalzahlung für Studierende/Fachschüler: Antragsfrist ist abgelaufen Mehr als eine Million Studierende haben 200-Euro-Zuschuss erhalten 05.04.2023 Studium/Fernstudium, Neue Lernformen Aktueller Stand der Auszahlung des 200-Euro-Zuschusses an Studentinnen und Studenten sowie Fachschülerinnen und Fachschüler Bis zum Stichtag 21. März 2023 ist der 200-Euro-Zuschuss an 1.011.460 Studentinnen und Studenten beziehungsweise... Studierende können die Energiepreispauschale beantragen 15.03.2023 Studium/Fernstudium, Neue Lernformen Ab heute, 15. März 2023, können Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler die Energiepreispauschale beantragen. Dies geht aus einer Mitteilung der Bundesregierung hervor. Bereits in der neunten Kalenderwoche sei eine Pilotphase... Energiepreispauschale für Studierende kann kommen 30.11.2022 Studium/Fernstudium, Neue Lernformen Der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am Mittwochmittag den Gesetzentwurf zur Energiepreispauschale für Studierende beschlossen. Bei Enthaltung der AfD-Fraktion stimmten alle anderen Fraktionen für den...
Im Vergleich mit anderen Sozialleistungen sehr hohe Antragsquote von fast 80 Prozent Mehr als eine Million Studierende haben 200-Euro-Zuschuss erhalten 05.04.2023 Studium/Fernstudium, Neue Lernformen Aktueller Stand der Auszahlung des 200-Euro-Zuschusses an Studentinnen und Studenten sowie Fachschülerinnen und Fachschüler Bis zum Stichtag 21. März 2023 ist der 200-Euro-Zuschuss an 1.011.460 Studentinnen und Studenten beziehungsweise... Studierende können die Energiepreispauschale beantragen 15.03.2023 Studium/Fernstudium, Neue Lernformen Ab heute, 15. März 2023, können Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler die Energiepreispauschale beantragen. Dies geht aus einer Mitteilung der Bundesregierung hervor. Bereits in der neunten Kalenderwoche sei eine Pilotphase... Energiepreispauschale für Studierende kann kommen 30.11.2022 Studium/Fernstudium, Neue Lernformen Der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am Mittwochmittag den Gesetzentwurf zur Energiepreispauschale für Studierende beschlossen. Bei Enthaltung der AfD-Fraktion stimmten alle anderen Fraktionen für den...
bmftr_bundDie Frist zur Beantragung der #Einmalzahlung für #Studierende und (Berufs-)Fachschülerinnen und -schüler ist abgelaufen. Im Vergleich zu anderen Sozialleistungen liegt die Antragsquote mit fast 80 Prozent sehr hoch.
https://bmbf.de/bmbf/shareddocs/pressemitteilungen/de/2023/09/041023-EPP.html
#Einmalzahlung200 #Energiepreispauschale
https://bmbf.de/bmbf/shareddocs/pressemitteilungen/de/2023/09/041023-EPP.html
#Einmalzahlung200 #Energiepreispauschale
FLASH UPViele Studenten haben Energiepreispauschale nicht beantragt | #Studenten #Antrag #Energiepreispauschale #Gas #Strom
https://flash-up.com/2023/09/viele-studenten-haben-energiepreispauschale-nicht-beantragt/122109/
Nürnberger BlattViele Studenten haben Energiepreispauschale nicht beantragt | #Studenten #Antrag #Energiepreispauschale #Gas #Strom
Kleiner Reminder: Noch bis Ende September kannst du deine Einmalzahlung beantragen!
Wie es geht?
Erfahre mehr unter einmalzahlung200.de/faq
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ClaudinaDas hat die #Ampel geschafft: #Deutschlandticket • #Mindestlohnerhöhung • #Cannabislegalisierung • Mehr #Wohngeld • #Bürgergeld • #LNGterminals gebaut • #EEGUmlage abgeschafft • #Fachkräfteeinwanderung gestärkt • #Selbstbestimmungsgesetz • #Energiepreispauschale 🎬 Filmtipp: https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/ernstfall-regieren-am-limit-video-102.html #hartaberfair
Nicht vergessen: Noch bis zum 30. September kannst du deine Einmalzahlung beantragen!
Wie es geht?
Erfahre mehr unter einmalzahlung200.de/faq
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Wie es geht?
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