Fürs Wochenende etwas Lektüre vom letzten November:
In kaum einem anderen Staat hat die Tabakindustrie so viel politischen Einfluss wie in der Schweiz. Bereits der Tabaklobby-Index 2023 wies unserem Land wie auch jetzt den zweitletzten Rang zu.
Wir haben das Netzwerk der Tabaklobby unter die Lupe genommen.
https://lobbywatch.ch/schweiz-bleibt-ein-paradies-fuer-die-tabakindustrie/
Soeben mein Smartvote-Kreisdiagramm der Wahlen 2023 wiedergefunden.
Tja … wenn man ein „links-grün-versifft“-Meme illustrieren müsste, wäre mein Diagramm vermutlich die Vorlage. 🤷♂️ 😅
🧵 …sogar die @tagesschau berichten über die CH-Abstimmung zur SRF (siehe oben) - Medien über Medien:
«Volksabstimmung in der Schweiz — Keine drastische Kürzung des Rundfunkbeitrags:
In der Schweiz ist eine Volksabstimmung über Kürzungen beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gescheitert. Die Initiatoren wollten eine niedrigere Abgabe und die Stärkung privater Anbieter.»
📺 https://www.tagesschau.de/ausland/europa/schweiz-volksabstimmung-rundfunkabgabe-100.html
#schweiz #medien #tagesschau #chpol #volksabstimmung #rundfunkgebuhren #ard #news #rundfunk #medien
«Klares Nein bei SRG-Initiative zeichnet sich ab:
Bei der SRG-Initiative zeichne sich ein deutliches Bild ab, sagt Lukas Golder, Politologe von GFS Bern. Vor allem aus linken Kreisen und aus den Städten sei im Schlussspurt heftige Kritik an der Vorlage laut geworden»
Gut so und doch bin ich der Meinung, dass viele Menschen nicht wahrnehmen, dass die meisten Medien von der finanz. Unterstützung abhängig sind und auch was erhalten.
Ich freue mich ja - dass im schweizerdeutschen Kontext genau dieser Guy Parmelin die Verträge „Bilateralen lII“ unterzeichnet hat, der sie noch vor Jahren bekämpft hatte. Natürlich wird das Stimmvolk das letzte Wort haben und ich hoffe, das es zustimmt.
🧵 …ein ergänzendes Video vom Winterkongress 2026 zum oben erwähnten staatlichen Netzsperre in der Schweiz:
«Aktuell — Ein neuer Anlauf für Netzsperren in der Schweiz:
Manche Westschweizer Staatsanwälte verpflichten Internetprovider neuerdings, Domains wegen angeblicher Gesetzesverletzungen zu sperren. Das Referat geht auf konkrete Fälle ein und analysiert die Rechtslage.»
📺 https://media.ccc.de/v/65e5e0ec-f727-46f6-82de-bf507842bc48
#digiges #init7 #winterkongress #video #schweiz #chpol #winti #winterthur #netzsperren #daten
Es gibt zwei Dinge, die ich an der Debatte über die Öl-/Gaspreise vermisse, bei der primär über Benzin- und Heizkosten geredet wird.
1. Steigen die Preise für Energieträger, tun dies die Kosten für alles andere auch. Strom, Logistik, Nahrungsmittel etc.
2. Viele ärmere Länder, bspw. in Afrika, sind ebenfalls von Ölimporten abhängig, auch für die Stromproduktion. Ein steigender Weltmarktpreis wird sie hart treffen.
#RohstoffÖl #Wirtschaft #Iran #USA #EUpol #depol #chpol #Grüne #Politik #Armut
Proton Mail Helped FBI Unmask Anonymous ‘Stop Cop City’ Protester
A court record reviewed by 404 Media shows privacy-focused email provider Proton Mail handed over payment data related to a Stop Cop City email account to the Swiss government, which handed it to the FBI.
— by @404mediaco
📧 https://www.404media.co/proton-mail-helped-fbi-unmask-anonymous-stop-cop-city-protestor/
[Archive] https://archive.is/gx6U4
#protonmail #switzerland #email #fbi #us #uspol #chpol #StopCopCity #privacy #pgp #swiss #anonymous #anonymity #mail #proton #payment #encryption
Hat sich jemand schon tief in die Abstimmungsvorlage zur #individualbesteuerung reingelesen?
Die Aussage in diesem Kommentar, Familien müssten bei Annahme der Vorlage "bis zu 10-mal mehr Steuern bezahlen", scheint mir in dieser Pauschalität ziemlich steil.
Mag mich jemand aufklären, ob diese Zahl realistisch ist?
(In einem Rechenbeispiel später im Text ist sogar von Faktor 45 die Rede.)
Ben ☀️shine
Lobbywatch.ch
DopaScout 
𝕂𝚞𝚋𝚒𝚔ℙ𝚒𝚡𝚎𝚕
Penumbra
oBuntschu