Kleine - Wirtschaft botAufwecker: Lehren aus der Volksbefragung
Volksbefragung zur Windkraft in Kärnten: Bereits die Zweifel des Verfassungsgerichtshof an der Gesetzmäßigkeit der Windkraft-Volksbefragung müssen Konsequenzen haben.
Salzburger Nachrichten botVerfassungsrichter prüfen Kärntner Windkraft-Volksbefragung
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft wegen einer möglicherweise wertenden Fragestellung die Kärntner Volksbefragung zur Windkraft. Eine knappe Mehrheit hatte sich im Jänner für ein Verbot neuer Windräder ausgesprochen. Die (…)
#_Wirtschaft #_Österreich #_Niederösterreich #_VfGH #_Volksbefragung #_Windkraft #_Windräder
Verfassungsrichter prüfen Kärntner Windkraft-Volksbefragung
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft wegen einer möglicherweise wertenden Fragestellung die Kärntner Volksbefragung zur Windkraft. Eine knappe Mehrheit hatte sich im Jänner für ein Verbot neuer Windräder ausgesprochen. Die Fragestellung scheine eine wertende Beifügung zu enthalten, teilte der VfGH am Mittwoch mit. Eine Befragung über Windräder in Waidhofen an der Thaya in Niederösterreich haben die Verfassungsrichter aufgehoben.
DiePresse-botHöchstrichter zweifeln an Rechtmäßigkeit von Kärntner Windkraft-Befragung
Eine Volksbefragung in Waidhofen an der Thaya wurde für nicht zulässig erklärt. Eine Kärntner Befragung wird nun genau geprüft.
UVP-Verfahren für den S-Link wird eingestellt: "Kein Umsetzungswille mehr vorhanden"
Der S-Link - die teils unterirdische Lokalbahnverlängerung in Salzburg - ist nach einer Volksbefragung Geschichte. Nun soll auch der zunächst positive UVP-Bescheid für den ersten Abschnitt unwirksam werden.
https://www.sn.at/salzburg/politik/uvp-verfahren-s-link-kein-umsetzungswille-180414193
UVP-Verfahren für den S-Link wird eingestellt: "Kein Umsetzungswille mehr vorhanden"
Der S-Link - die teils unterirdische Lokalbahnverlängerung in Salzburg - ist nach einer Volksbefragung Geschichte. Nun soll auch der zunächst positive UVP-Bescheid für den ersten Abschnitt unwirksam werden.
Mühlviertler Gemeinde Schenkenfelden stimmte gegen Windräder
Im Mühlviertel ist am Sonntag erneut eine Volksbefragung über ein Windparkprojekt negativ ausgegangen. In Schenkenfelden (Bezirk Urfahr-Umgebung) stimmten rund 56 Prozent gegen die Umwidmung von Gründen für einen geplanten Windpark mit bis zu acht Windrädern.
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/muehlviertler-gemeinde-schenkenfelden-windraeder-179984953
#_Wirtschaft #_Österreich #_Volksbefragung #_Windpark #_Windräder
Mühlviertler Gemeinde Schenkenfelden stimmte gegen Windräder
Im Mühlviertel ist am Sonntag erneut eine Volksbefragung über ein Windparkprojekt negativ ausgegangen. In Schenkenfelden (Bezirk Urfahr-Umgebung) stimmten rund 56 Prozent gegen die Umwidmung von Gründen für einen geplanten Windpark mit bis zu acht Windrädern.
Gemeinde Pfunds lehnt Kraftwerksausbau Kaunertal ab
Die Bevölkerung der Gemeinde Pfunds (Bezirk Landeck) hat sich am Sonntag per Volksbefragung mit 84,45 Prozent deutlich gegen den Ausbau des umstrittenen Kraftwerks Kaunertal ausgesprochen. Das gab Bürgermeisterin Melanie Zerlauth am Sonntagnachmittag auf der Homepage der Gemeinde bekannt. Das Ergebnis ist (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/gemeinde-pfunds-kraftwerksausbau-kaunertal-179984695
Gemeinde Pfunds lehnt Kraftwerksausbau Kaunertal ab
Die Bevölkerung der Gemeinde Pfunds (Bezirk Landeck) hat sich am Sonntag per Volksbefragung mit 84,45 Prozent deutlich gegen den Ausbau des umstrittenen Kraftwerks Kaunertal ausgesprochen. Das gab Bürgermeisterin Melanie Zerlauth am Sonntagnachmittag auf der Homepage der Gemeinde bekannt. Das Ergebnis ist nicht bindend. Der Tiroler Energieversorger Tiwag plant unter anderem, im Hochtal über Pfunds einen gewaltigen Pumpspeicher samt Stausee zu bauen.
Wieder Klimaprotest im Linzer Frühverkehr
Neue Aktion nach längerer Pause: Dienstagfrüh hat "Extinction Rebellion Oberösterreich" eine Zufahrtsspur zur Linzer Nibelungenbrücke blockiert - offenbar aus Protest, weil die Stadt Linz eine Volksbefragung zum Erhalt des Grüngürtels (…)
#_Panorama #_Österreich #_FPÖ #_Klimaprotest #_Linz #_Oberösterreich #_ÖVP #_Protest #_Stau #_Volksbefragung
Wieder Klimakleber im Linzer Frühverkehr - für Erhalt des Grüngürtels
Neue Aktion nach längerer Pause: Dienstagfrüh hat "Extinction Rebellion Oberösterreich" eine Zufahrtsspur zur Linzer Nibelungenbrücke blockiert - offenbar aus Protest, weil die Stadt Linz eine Volksbefragung zum Erhalt des Grüngürtels abgelehnt hat, wie die Aktivisten auf social media bekannten. "Smells like A26 Stau" und "Hier wird der Bürger:innen-Wille ignoriert" hatten sie auf ihren Plakaten stehen, zwei Vertreter klebten sich auf die Fahrbahn. Kritik kam von ÖVP und FPÖ.
Grünbach stimmt am 1. Juni über Windpark ab
Ein Jahr nachdem sich die Nachbargemeinde Rainbach (Bezirk Freistadt) in einer Volksbefragung zu 56 Prozent für das Projekt Windpark Schiffberg vom Verbund Green Power Österreich ausgesprochen hat, werden am 1. Juni die Grünbacher befragt. Von sieben geplanten Windrädern sollen vier in Grünbach errichtet (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/gruenbach-juni-windpark-178751092
#_Wirtschaft #_Österreich #_Volksbefragung #_Windkraft #_Windpark
Grünbach stimmt am 1. Juni über Windpark ab
Ein Jahr nachdem sich die Nachbargemeinde Rainbach (Bezirk Freistadt) in einer Volksbefragung zu 56 Prozent für das Projekt Windpark Schiffberg vom Verbund Green Power Österreich ausgesprochen hat, werden am 1. Juni die Grünbacher befragt. Von sieben geplanten Windrädern sollen vier in Grünbach errichtet werden. Die Prognose kurz vor dem Wahltag: "Vorsichtig optimistisch, aber nicht übermütig", wie es Franz Steinmaßl, Sprecher der Initiative "Ja zur Windkraft" formulierte.
Volksbefragung zum Erhalt des Linzer Grüngürtels realistisch
Das Bündnis "Ja! zum Grüngürtel" rechnet damit, dass noch heuer in Linz eine Volksbefragung zum Schutz des städtischen Grünraums durchgeführt werden muss. Am Dienstag übergaben Vertreter Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) über 7.000 Unterstützungserklärungen für eine Einleitung, rund (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/volksbefragung-erhalt-linzer-gruenguertels-177689173
Volksbefragung zum Erhalt des Linzer Grüngürtels realistisch
Das Bündnis "Ja! zum Grüngürtel" rechnet damit, dass noch heuer in Linz eine Volksbefragung zum Schutz des städtischen Grünraums durchgeführt werden muss. Am Dienstag übergaben Vertreter Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) über 7.000 Unterstützungserklärungen für eine Einleitung, rund 1.000 mehr als gesetzlich erforderlich. Trotz Entwicklungskonzeptes der Stadt aus dem Jahr 2013, in dem definierte Flächen als Grüngürtel festgeschrieben wurden, werde dort "munter zubetoniert".
Stadt und Land Salzburg ringen um das Erbe des S-Link
Das Verkehrsprojekt S-Link scheiterte an einer Volksbefragung - nun tut sich die Salzburger Politik schwer mit dem Ende. Viele Fragen sind offen: Sollen weitere 50.000 Euro investiert werden in ein Vorhaben, das von einer Mehrheit abgelehnt wurde? Oder kübelt man die Erkenntnisse aus sechs Jahren Arbeit und 20 (…)
https://www.sn.at/salzburg/politik/stadt-land-salzburg-erbe-s-link-175871086
Stadt und Land Salzburg ringen um das Erbe des S-Link
Das Verkehrsprojekt S-Link scheiterte an einer Volksbefragung - nun tut sich die Salzburger Politik schwer mit dem Ende. Viele Fragen sind offen: Sollen weitere 50.000 Euro investiert werden in ein Vorhaben, das von einer Mehrheit abgelehnt wurde? Oder kübelt man die Erkenntnisse aus sechs Jahren Arbeit und 20 Millionen Euro teuren Planungen?