Babler im Check: Irreführend bei FPÖ, richtig bei Mieten
Das Sommergespräch des SPÖ-Chefs im Faktencheck: Die Beschlusslage der SPÖ zu einer Koalition mit der FPÖ ist weniger eindeutig, als Babler behauptete. Seine Rechnung zur Mietenbremse war dagegen größtenteils richtig.
Vorarlberger Führerscheincausa wird im Landtag behandelt
Die Vorarlberger Führerscheincausa wird in einem Kontrollausschuss des Landtags untersucht. Man wolle die politische Verantwortung klären, so Ausschussvorsitzende Eva Hammerer (Grüne) am Donnerstag. Der Runde Tisch mit Landesstatthalter Christof Bitschi (FPÖ) tags zuvor habe mehr Fragen aufgeworfen als (…)
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/vorarlberger-fuehrerscheincausa-landtag-183549508
Die Vorarlberger Führerscheincausa wird in einem Kontrollausschuss des Landtags untersucht. Man wolle die politische Verantwortung klären, so Ausschussvorsitzende Eva Hammerer (Grüne) am Donnerstag. Der Runde Tisch mit Landesstatthalter Christof Bitschi (FPÖ) tags zuvor habe mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet, dieser sehe keinen Missstand, so Hammerer "schockiert". Sie forderte personelle Konsequenzen, besseres Krisenmanagement und eine Entschädigung für Betroffene.
Nach Gerüchten: Geht FPÖ-Chef Herbert Kickl nach Kärnten?
Was spricht dafür? Was würde das für die Bundes-FPÖ bedeuten? Was wären die Folgen für die Bundespolitik und die Dreierkoalition? - Eine Analyse.
Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
https://www.sn.at/salzburg/politik/es-gesetz-ausnahmen-ertrag-leerstandsabgabe-salzburg-183507697
FPÖ: Was treibt eigentlich Parteichef Herbert Kickl?
Der FPÖ-Obmann verspricht einen „heißen Herbst“. Trotzdem sollen sich die Regierungsparteien „warm anziehen“.
https://www.profil.at/morgenpost/fpoe-was-treibt-eigentlich-kickl-u-ausschuss/403078077
Sparkurs! Khom: „Kürzungen der Sozialunterstützung werden spürbar sein“
Die neue ÖVP-Landeschefin, Vize-LH Khom kündigt „spürbare“ Einschnitte bei der Sozialhile an und hält die Chancen, die FPÖ von Platz zwei aus bei der nächsten Wahl zu überholen, für intakt.
https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/20034211/ich-bin-halt-ein-koalitionskind
Leerstand in Salzburg: Landesrat will bei Abgabe nachschärfen
Viele Ausnahmen, wenig Ertrag - die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden in Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
Nach Ungarn-Kritik: Ungarischer Außenminister attackiert Van der Bellen
Szijjártó attestiert dem Bundespräsidenten Kollaboration „mit ausländischen Akteuren“ und gibt ihm die Schuld an der gescheiterten
Regierungsbeteiligung der FPÖ.
Gerichtsbeschluss: Kunasek-Seite der FPÖ muss Mitteilung wegen Hasskommentaren posten
Nächste Etappe in Klagsserie des linken Kolumnisten Bohrn Mena: Steirische FPÖ muss Mitteilung nach Mediengesetz posten. Mehr als 100 Klagen laufen schon.
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