Das, was die ach-so-tolle Schweiz im Sozialstaat anstellt, ist im «antidemokratischen», «bürokratischen», alles verschlingenden «Moloch» EU (direkt oder über ihre EU-Mitgliedsstaaten) VERBOTEN!
Ich erinnere da nur gerne an die rückzahlungspflichtige Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen (seit 2021) und an die IV, die Menschen mit Behinderungen das Leben zur Hölle macht.
#Schweiz #EU #Europarat #Sozialcharta #FakultativprotokollUNOBRK
#Mietpreise in #Stuttgart: Bangen um #Sozialcharta für 770 #Vonovia-Wohnungen
Ende 2025 läuft die Mietpreis- und Belegungsbindung aus, die im Jahr 2012 bei einem großen Wohnungshandel vereinbart wurde. Die Stadtverwaltung ist höchst besorgt und will mit dem Land etwas dagegen tun.
Ende 2025 läuft die Mietpreis- und Belegungsbindung aus, die im Jahr 2012 bei einem großen Wohnungshandel vereinbart wurde. Die Stadtverwaltung ist höchst besorgt und will mit dem Land etwas dagegen tun.
Hubertus Heil und sein Ministerium lehnt elementare Punkte der Europäischen #Sozialcharta ab – Recht auf Wohnung und den Schutz vor #Armut. #SPD
Dario Baronchelli
das nd
Don Trueten 
PixelAufstand*
taz (inoffiziell)