Die EU hat das neue Zivilgesetzbuch der Ukraine bewertet, jedoch auf Schwachstellen hingewiesen - Ukraine-Nachrichten

Die umfassende Reform des Zivilrechts steht kurz vor der nächsten Phase. Der Europarat hat den Entwurf des neuen Zivilgesetzbuchs der Ukraine insgesamt positiv bewertet, jedoch empfohlen, einzelne Bestimmungen zu überarbeiten.

Der #Tag_der_Organspende wurde durch die #Weltgesundheitsorganisation und dem #Europarat ins Leben gerufen und findet jedes Jahr am ersten #Samstag im #Juni statt. An diesem Aktionstag informieren verschiedene #Verbände und #Organisationen rund um die #Organspende / #Organtransplantation und verteilen #Spenderausweise.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-der-organspende

#Aktionstag

Heute ist Tag der Organspende!

Der Tag der Organspende wurde 1983 durch Weltgesundheitsorganisation und dem Europarat ins Leben gerufen. An diesem Aktionstag informieren verschiedene ...

Welcher Tag ist Heute?
“I know I am probably sentenced to death”

Rami Abu Jaous keeps a diary for Orient XXI. Here he denounces the Israeli army’s strategy of bombing an apartment house just to kill one person, thus (…)

Orient XXI

Ich spreche zu Ihnen aus #Gaza. Aus diesem Land, dessen Tod die Welt live mitverfolgt. Aus diesem Freiluftgefängnis, in dem wir einen #Gazacide erleben.

Ja, ich sage bewusst Gazacide.

Ein #Völkermord bedeutet, ein Volk zu töten. Aber was wir erleben, ist nicht nur das Töten eines Volkes. Es ist das Töten der #Geschichtte. Es ist das Töten des Landes. Es ist das Töten von #Bildung, #Gesundheit, #Archäologiee, der #Vergangenheit, ja sogar der #Zukunft - und vor allem ist es das Töten der Menschlichkeit der Palästinenser. #Palästina #Genocide #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Europarat #RamiAbouJamous #Israel

https://www.infosperber.ch/politik/welt/israel-darf-mit-dem-gazacide-nicht-durchkommen/

«Israel darf mit dem Gazacide nicht durchkommen»

Europarat-Preisträger Rami Abou Jamous über sein journalistisches Durchhalten in Gaza.

infosperber
Wer sehen möchte, wie VdL und der par ordre du mufti #Europarat uns unter den Bus schmeißen, dem empfehle ich die aktuelle Debatte und die teils entsetzten Gesichter der Abgeordneten auf meinem Lieblingssender #phoenix. In diesem Moment spricht VdL, nichts für schwache Nerven.

phoenix
phoenix

phoenix

Die 135. Sitzung des Ministerkomitees in Chişinău setzt ein Zeichen für die Menschenrechte.
15. Mai 2026

Die neue Chişinău-Erklärung betont: Subsidiarität: Staaten tragen die Hauptverantwortung für Grundrechte. Migration: Grenzsicherung muss im Einklang mit der EMRK stehen. Art. 3: Das Verbot von Folter bleibt absolut.

Infos: https://www.coe.int/en/web/portal/-/council-of-europe-foreign-ministers-adopt-political-declaration-on-the-echr-and-migration
#EMRK #Chisinau #Europarat #Migration #Menschenrechte
@coe

Der vorletzte Tag der diesjährigen Aktionstage Politische Bildung #atpb26 steht ganz im Zeichen des Festakts im österreichischen Parlament zum 70-jährigen Jubiläum des Beitritts Österreichs zum Europarat. Aus diesem Anlass möchten wir an unseren Folder „70 Jahre Österreich im Europarat” erinnern. Radio Ö1 hat in Medienpartnerschaft das Programm über die ganzen Aktionstage hinweg begleitet. Ein besonderes Highlight ist am 8. Mai die Sendung „Im Gespräch” mit der internationalen Menschenrechtsexpertin Marianne Schulze im Gespräch mit Mari Lang. Das Gespräch beginnt um 16:05 Uhr auf der Welle von Radio Ö1.

Hier geht es zu den 📆 Einträgen vom 8. Mai: https://www.humanrights.at/aktionstage/tag/mai8/

Hier geht es zum erwähnten 📘🇪🇺 Folder "70 Jahre Österreich im Europarat":
https://www.politik-lernen.at/oesterreich-europarat

Hier geht es zur erwähnten 📻 Radiosendung auf Ö1:
https://oe1.orf.at/programm/20260508/831755/Marianne-Schulze-ueber-Menschenrechte

#PolitischeBildung #atpb26 #Menschenrechte #Europarat #FediLZ #onair #Radio

+ Der #Europarat schlägt Alarm: In Deutschland geraten Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Druck, während antimuslimischer Hass weiter unterschätzt wird. Zugleich warnt der Menschenrechtskommissar vor einem Diskurs, der #Antisemitismus einseitig Muslim:innen zuschreibt.

Rüge vom Kommissar - Deutschla...
Deutschland bei Grundrechten und Rassismus unter Druck

Der Europarat schlägt Alarm: In Deutschland geraten Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Druck, während antimuslimischer Hass weiter unterschätzt wird. Zugleich warnt der Menschenrechtskommissar vor einem Diskurs, der Antisemitismus einseitig Muslim:innen zuschreibt.

MiGAZIN
Der #Europarat schlägt Alarm: In Deutschland geraten Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Druck, während antimuslimischer Hass weiter unterschätzt wird. Zugleich warnt der Menschenrechtskommissar vor einem Diskurs, der #Antisemitismus einseitig Muslim:innen zuschreibt.

Rüge vom Kommissar - Deutschla...
Deutschland bei Grundrechten und Rassismus unter Druck

Der Europarat schlägt Alarm: In Deutschland geraten Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Druck, während antimuslimischer Hass weiter unterschätzt wird. Zugleich warnt der Menschenrechtskommissar vor einem Diskurs, der Antisemitismus einseitig Muslim:innen zuschreibt.

MiGAZIN

Am 16. April 1956 trat Österreich dem Europarat bei. Am selben Tag nahmen Außenminister Leopold Figl und Staatsekretär Bruno Kreisky zum ersten Mal an einer Sitzung des Ministerkomitees des Europarats teil.

Österreich war von Anfang an und über die letzten sieben Jahrzehnte ein verlässlicher und konstruktiver Mitgliedstaat des Europarats, seiner Parlamentarischen Versammlung und zahlreicher weiterer Gremien.

Aus diesem Anlass lädt das Österreichischen Parlament am 8. Mai zur Podiumsdiskussion „70 Jahre Österreich im Europarat – Jubiläum und Aufbruch: Der Neue Demokratische Pakt für Europa“

Die Veranstaltung im Parlament ermöglicht einen kurzen Rückblick auf 70 Jahre Österreich im Europarat, beleuchtet die Arbeit der Parlamentarischen Versammlung und gibt einen Ausblick auf die Rolle des Europarats in geopolitisch turbulenten Zeiten.

Für Schulklassen und Interessierte steht zu dieser Veranstaltung auch ein Livestream zur Verfügung, nähere Informationen dazu im Kalendereintrag der Aktionstage Politische Bildung 👉 https://www.humanrights.at/aktionstage/2026/8-mai-2026-70-jahre-oesterreich-im-europarat/

Zentrum polis hat für das Jubiläum einen Folder erstellt, welcher hier zur freien Verfügung steht 👉 https://www.politik-lernen.at/oesterreich-europarat 🇪🇺

#CoE #Europarat #Europa #Jubilaeum #Livestream #atpb26 #FediLZ