Tino EberlDas #Bürgergeld soll das soziokulturelle #Existenzminimum sichern – nicht nur das physische Überleben, sondern auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.
Eine Nullrunde in Zeiten weiterhin steigender #Lebenshaltungskosten gefährdet diese Funktion.
Wird gleichzeitig der #Sanktionsrahmen verschärft, entstehen Situationen, in denen Betroffene unter das #Existenzminimum fallen – was mit der im #Grundgesetz garantierten #Menschenwürde nicht vereinbar ist.
Bas kündigt mehr Sanktionen an: Bericht: Regierung will Bürgergeld-Nullrunde im nächsten Jahr
Derzeit erhalten Singles im Bürgergeld 561 Euro pro Monat ausgezahlt. Laut einem Medienbericht soll dies auch im kommenden Jahr so bleiben. Die Arbeitsministerin möchte zudem Verschärfungen bei der Sozialleistung auf den Weg bringen.