Was haben die früher für Riesen-Freibäder gebaut!

https://www.nw.de/lokal/kreis_lippe/uebersicht/24276046_Nach-Jahren-ohne-Badesaison-Neubau-des-Oerlinghauser-Freibades-hat-begonnen.html €

#Oerlinghausen #Freibad

Solidarität mit dem LiLi Markt in Oerlinghausen Lipperreihe – und allen kleinen Läden, die um ihre Existenz kämpfen!

In ganz Deutschland schließen immer mehr kleine Supermärkte – und das ist kein Zufall. Es ist das Ergebnis einer Politik, die Großkonzerne und Profitinteressen über lokale Versorgung, Gemeinschaft und soziale Gerechtigkeit stellt. Besonders schmerzhaft trifft es uns jetzt in Oerlinghausen: Der LiLi Markt in Lipperreihe, ein Ort des Zusammenhalts und des ehrenamtlichen Engagements, steht vor der Schließung. Ein weiterer Verlust für unser Viertel, für die Nachbarschaft, für alle, die hier leben und sich einbringen.

Warum ist das ein Problem?

Kleine Läden wie der LiLi Markt sind mehr als nur Einkaufsstätten. Sie sind soziale Treffpunkte, Orte der Begegnung und der Solidarität. Sie schaffen Arbeitsplätze, unterstützen lokale Produzent:innen und sorgen dafür, dass Menschen – besonders ältere oder mobilitätseingeschränkte – vor Ort versorgt sind.
Doch während Discounter und Online-Riesen mit Dumpingpreisen und Steuertricks ihre Gewinne maximieren, ersticken kleine Betriebe in Bürokratie, Mietwucher und unfairem Wettbewerb.

Der LiLi Markt steht auch für etwas Besonderes: für das Engagement von Menschen, die sich freiwillig einbringen, um den Laden am Laufen zu halten. Doch selbst dieses Engagement reicht oft nicht aus, wenn die Rahmenbedingungen gegen einen arbeiten. Statt solche Initiativen zu fördern, setzt die Politik auf Marktkonzentration – und überlässt die Folgen den Kommunen und den Betroffenen.

Was können wir tun?

• Lokal einkaufen – auch wenn es manchmal teurer ist. Jeder Euro, der in kleinen Läden bleibt, ist ein Euro gegen die Macht der Konzerne.
• Solidarisch sein – Nachbarschaftsinitiativen unterstützen, auf Missstände aufmerksam machen, Druck auf Politik und Verwaltung ausüben.

• Forderungen stellen

  • Mietpreisbremse für Gewerberäume, damit kleine Läden nicht von Spekulant:innen verdrängt werden.
  • Steuergerechtigkeit, damit Konzerne ihren fairen Beitrag leisten – statt sich auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern.
  • Förderung von Genossenschaftsmodellen und gemeinwohlorientierten Läden, die nicht auf Profitmaximierung, sondern auf Versorgung und Gemeinschaft setzen.

Der LiLi Markt in Lipperreihe ist kein Einzelfall – er ist ein Symbol für eine Entwicklung, die wir nicht länger hinnehmen dürfen. Wir brauchen eine Politik, die Menschen über Profite stellt. Eine Politik, die lokale Versorgung sichert und Solidarität belohnt – statt sie zu bestrafen.

Was denkt ihr? Wie können wir uns gemeinsam für den Erhalt unserer kleinen Läden einsetzen?
Teilt eure Ideen und zeigt Solidarität – in den Kommentaren, auf der Straße und an der Wahlurne.

#RettetDenLiLiMarkt #LokalHandeln #GegenMarktkonzentration #SolidarischEinkaufen #Oerlinghausen #Lipperreihe

Moin!

Wir sind der Kreisverband Lippe der Linken und treten vor Ort für die Menschen ein, die sich nicht alles kaufen können, was sie zum Leben brauchen.

Mit knapp 300 Mitgliedern und, seit der letzten Kommunalwahl, einigen Mandaten in den Stadträten der Region haben wir uns dem nicht ganz einfachen Ziel verschrieben, im ländlichen Raum wirksam zu sein.
Erreichbare medizinische Versorgung, ÖPNV der eine echte Alternative zum PKW darstellt und der Kampf gegen Rechts stellen einige Schwerpunkte unserer aktuellen Arbeit dar.

Mit diesem Account setzen wir auch das +1-Prinzip der Initiative @offene_netzwerke um.
Das heisst: Wir sind auch noch auf anderen, kommerziellen Plattformen unterwegs, möchten aber als ersten Schritt und proof of concept auch hier aktiv sein.

Und da die Region Lippe im Fediverse ohnehin noch nicht so aktiv ist, haben wir uns auch vorgenommen hier auf stabile linke Veranstaltungen hinzuweisen, bis die entsprechenden Orgas hier vielleicht mal selbst gelandet sind.

#OWL #Lippe #Detmold #Lemgo #BadSalzuflen #Lage #Oerlinghausen #HornBadMeinberg

Auch schön, wie erst mitten im Text zur Sprache kommt, dass es sich um einen leichtsinnigen #Motorradfahrer handelt, der hier mind. grob fahrlässig einen #Crash herbeigeführt hat.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12727/6080732

#Oerlinghausen #Asemissen #Motorrad #überhöhteGeschwindigkeit

Ich habe vor ein paar Tagen hier darüber berichtet, wie wir versucht haben die Zulassung eines AfD-Bürgermeisterkandidaten in #Oerlinghausen für die Kommunalwahl 2025 zu verhindern. Die deshalb verschobene Sitzung des Wahlausschuss hat am letzten Donnerstag stattgefunden.
Eröffnet wurde sie von einer Rede des amtierenden Bürgermeisters (SPD), der gleichzeitig auch den Vorsitz im Wahlausschuss hat.
Im Prinzip erläuterte er dass die Stadt Oerlinghausen rechtlich und finanziell in Teufels Küche geraten würde, wenn die AfD bei einem Ausschluss klagen und möglicherweise recht bekommen würde. Das hätte womöglich "fatale Konsequenzen" für die Stadt.
Daher empfahl er, die Kandidatur zuzulassen und appellierte an "alle, die es mit der Stadt Oerlinghausen gut meinen" zur Kommunalwahl das Kreuz bei einer demokratischen Partei zu machen.
Der Wahlausschuss folgte dieser Empfehlung einstimmig.

In der Nachbarkommune Lage ist es anders gelaufen. Dort wurde ein AfD-Bürgermeisterkandidat vom Wahlausschuss nicht zugelassen, nachdem er die angeforderte Akte des Verfassungsschutzes über ihn einsehen konnte.

Ob in Oerlinghausen bezüglich Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nachgefragt wurde? Weiß ich nicht.

In unserem Rechtssystem sind aus gutem Grund Instrumente vorhanden, um die Übernahme durch verfassungsfeindliche Akteure zu verhindern.
Sie müssen aber auch genutzt und - meines Erachtens nach zwingend - ausgereizt werden.
Die Sorge vor einer rechtlichen Auseinandersetzung darf doch nicht Antrieb dafür sein, den Faschisten kampflos unsere Kommunen zu übergeben.

Klar ist aber auch, dass hier Kommunalpolitiker:innen Dinge ausfechten, die eigentlich längst durch ein Verbot der gesichert rechtsextremen AfD auf Bundesebene hätten erledigt werden müssen.

Und wie geht es jetzt weiter?

Erstmal zwei Flaschen Weißwein reingestellt, dann: Aufstehen, weiter laut gegen Rechts mobilisieren und sich möglichst nicht davon demotivieren lassen dass gefühlt immer mehr Leute schon akzeptiert haben, dass die AfD als völlig normale, demokratisch legitimierte Teilnehmerin am demokratischen Gefüge agiert.
Aber halt auch kapieren, dass auf kommunaler Ebene weder von den anderen Parteien noch von der Lokalpresse in irgendeiner Form Widerstand zu erwarten ist.

#niewiederistjetzt #afdverbotjetzt

In meinem Heimatort #Oerlinghausen möchte die AfD einen jungen Mann aus ihren Reihen zum Bürgermeister machen, der so ein richtiger kleiner Sonnenschein ist.
Ob die Mitgliedschaft bei der Burschenschaft Germania Niebelungen, Hetze gegen Menschen mit Transidentität, Besuche bei Treffen rechtsextremer Kaderschmieden oder ein "nächtliches Sieg heil" in internen Chats - der adrette Anzugträger aus dem nahen #Bielefeld hat mit 27 schon ganz gut vorgelegt, um in der AfD vorn mitzumischen.

Nun ist es aber so, dass der Job des Bürgermeisters mit einer Verbeamtung einhergeht.
Und das Beamtenrecht verpflichtet Staatsdiener dazu, sich durch ihr gesamtes Verhalten zur freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen und für ihre Erhaltung einzutreten.
Zudem beginnt laut einer Handlungsempfehlung der Bundesinnenministerkonferenz der Schutz vor extremistischen Bestrebungen im öffentlichen Dienst bereits vor der Einstellung in ein Beamtenverhältnis. Insbesondere im Auswahlverfahren müssen die Behörden prüfen, ob Bewerber:innen die Eignungsvoraussetzungen der Gewähr für die Verfassungstreue erfüllen.

Im vorliegenden Fall sach ich ma so: doubt it.

Meine Bedenken diesbezüglich hab ich für @dielinke dann mal schriftlich an den Wahlleiter der Stadt Oerlinghausen (ja okay, und an die Presse, die im Rat vertretenen Parteien und meine Mama) übermittelt, und damit die gestern terminierte Sitzung des Wahlausschuss auf 180 Sekunden verkürzt:
Der amtierende Bürgermeister erklärte im völlig überfüllten Raum kurz und sachlich: Da ist was dran, hatten wa so noch nie, müssen und wollen wir vernünftig klären - bis nächste Woche, Tschö mit Ö.

Die offiziellen AfD-Vertreter kamen unglücklicherweise drei Minuten zu spät zum Termin, und ihre sorgsam einstudierten finsteren Mienen wichen schnell einem den Personen sehr viel mehr entsprechenden verwirrt bis dummen Gesichtsausdruck.

Auch wenn das alles also gestern insgesamt ein 10/10 Tag für mich war - es zeigt was hier in NRW und gerade in #Ostwestfalen abgeht:

Mit Ergebnissen von teils fast 40% bei der letzten Bundestagswahl im Rücken drängt die AfD bei der #Kommunalwahl in NRW in die Stadträte und die Bürgermeisterämter.
Und wir alle sind aufgerufen alles zu tun um diese Leute daran zu hindern mit ihrer hasserfüllten Ideologie unser Zusammenleben zu vergiften.

Organisiert euch in Parteien, Gewerkschaften oder sonstwo, seid aufmerksam, werdet laut und bleibt untereinander solidarisch.
Und bitte interessiert euch (auch) dafür was in den kleinen Städten abgeht, wo Widerstand oftmals komplizierter ist als sich mit 50.000 anderen Leuten in einer Großstadt bei ner Demo hinzustellen.

P.S. Und den ganzen Scheiss bräuchten wir natürlich nicht, würde die AfD endlich verboten werden - @AfDVerbotJetzt