🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Aug 6, 2025
#Servicetweet #Politik #PoliticsToday 🇩🇪#MythosRechtsstaat
➡️ Die Organisierte Kriminalität blüht
➡️ "Staatsversager" bekommen es nicht einmal ordnungsrechtlich in den Griff, geschweige denn strafrechtlich.
➡️ Die Schädigung der Gesundheit Jugendlicher, die sich großenteils 1/x
Show thread🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Jul 26, 2025
Addendum
➡️ Hier ein Beispiel für eine rechtswidrige Abschiebung sogar gegen eine bestehende Gerichtsentscheidung.
#MythosRechtsstaat @bundeskanzler
https://www.focus.de/politik/deutschland/jesidische-familie-wird-in-den-irak-abgeschoben-jetzt-sollen-sie-zurueckkehren_9b8b589e-bc61-4c63-9730-d5e13389fa58.html
🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Dec 30, 2024
Neue Rubrik für 2025
➡️ Ganz unbequeme Fragen!
➡️ Hat jemand annähernd eine Vorstellung davon, wie viele GELTENDE Gesetze f. egomanischen Silvesterspaß unter offizieller Billigung im angeblichen Rechtsstaat Deutschland schlicht MISSACHTET werden? #MythosRechtsstaat 1/x
🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Apr 22, 2024
🇩🇪 deep inside❗️
➡️ Die Cum-Ex-Chefermittlerin schmeißt hin, weil der Rechtsstaat in Deutschland wohl doch eher ein #MythosRechtsstaat ist
➡️ Die Frau hat Rückgrat
"Nach zwölf Jahren gibt die Oberstaatsanwältin die Ermittlungen ab – und richtet deutliche Worte an die Justiz: 1/x
Show thread🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Dec 29, 2023
Aber nur, solange nicht egoistische Spaßbefriedigung dem entgegensteht! Deutschlands erste Regel lautet nämlich: Egoismus über alles!
#MythosRechtsstaat 2/2
Show thread🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Nov 30, 2023
@BlumeEvolution
Unser Rechtsstaat funktioniert? Da darf ich als gelernter Jurist doch mal laut lachen. Es gibt in Deutschland bestenfalls formal einen Rechtsstaat. Kommt man in den materiellen Bereich, wo es auch um Gerechtigkeit gehen müsste, ist es recht schnell vorbei damit. #MythosRechtsstaat
Jede Menge seriöse Lektüre zum Nachlesen auf dem Forum von http://www.gg-aktiv.de .
Die Grundgesetz-Aktivierer

🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Jun 12, 2023
➡️ Die politisch gesellschaftliche Brisanz von "Erding" auf den Punkt gebracht
#MythosRechtsstaat
https://twitter.com/Springermunich/status/1668227661930414081 1/2
Christian Springer on Twitter

“Auf der Demo wurde zum Mord aufgerufen: „Hängt die Grünen, solange es noch Bäume gibt.“ Niemand schritt ein. Beide Ministerpräsidenten gaben der Veranstaltung die Ehre. Ein unglaublicher Vorgang – ein Kampf um ultrarechte Stimmen, der schiefgehen wird! https://t.co/7thp4AqyHb”

Twitter
🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Apr 20, 2023
🇩🇪-News
@MarcoBuschmann

#MythosRechtsstaat, wie er "leibt und lebt"❗️
➡️ Unfassbar, was Gewaltopfer in Deutschland erleiden müssen
➡️ Nicht nur durch den/die Täter, sondern auch noch von Staatsverantwortlichen, also doppelt gestraft
Show thread🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Feb 11, 2023
@ckemfert
Darüber hinaus stellt sich ohnehin die Frage, wieso die Verbreiter gesundheitsschädlicher Falschinformationen, die zu tausenden Infektionen geführt haben dürften, nicht strafrechtlich belangt werden.
#MythosRechtsstaat 2/2
🌎 Excubitor ❤️‍🔥1508 🇺🇦 🌍Dec 28, 2022
#AsozialstaatDeutschland #MythosRechtsstaat
➡️ Katastrophale Missstände an deutschen Familiengerichten, selbst wenn das nur eine Stichprobe sein soll
So viel zu: "Das Kindswohl ist immer vorrangig."
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/eltern-trennung-sorgerecht-streit-polizei-studie-102.html?fbclid=IwAR3iFGHw7YKi_6yqksyXMArDQjj9voM30vh3xJVabh2xayu6yOVLbKVz0tQ 1/3
Sorgerechtsfälle: Studie belegt Missstände an deutschen Familiengerichten

Die Polizei reißt ein Trennungskind aus dem sozialen Umfeld, um es dem Elternteil zuzuführen, das es nicht sehen will? Klingt absurd, ist aber kein Einzelfall laut der Studie "Familienrecht. Eine Bestandsaufnahme".

MDR