#armut #regelsatz #musterklage

„MUSTERKLAGE BÜRGERGELDREGELSATZ -

Nichts auf der hohen Kante:

Bürgergeld zu spät an Inflation angepasst?

Sozialrichter urteilt, Bezieher hätte vorher »ansparen« müssen“:

https://www.jungewelt.de/artikel/488621.musterklage-bürgergeldregelsatz-nichts-auf-der-hohen-kante.html

Musterklage Bürgergeldregelsatz: Nichts auf der hohen Kante

Wurde das Bürgergeld zu spät an die hohe Inflation der Jahre 2022 und 2023 angepasst? Ein Musterverfahren in Düsseldorf kommt zum Schluss: Bezieher hätten vorher »ansparen« müssen.

junge Welt

#armut #regelsatz #grundsicherung #musterklage

„Mit dem Sozialgericht Düsseldorf sind die Wasilewskis jetzt durch. Die nächste Instanz ist das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.“:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187027.duesseldorfer-sozialgericht-buergergeld-klage-abgewiesen.html

Bürgergeld-Klage abgewiesen

Das Düsseldorfer Sozialgericht hat eine Berufungsklage zur Höhe der Bürgergeldleistungen abgewiesen. Kläger Thomas Wasilewski entmutigt die Entscheidung nicht. Er will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

nd-aktuell.de

#armut #musterklage #menschenwürde

Eine persönliche Bitte: hört euch das an, bis zum Ende. Thomas Wasilewski erläutert seine Gründe für die Klage gegen die Regelsätze von 2022. Und bitte, kommt zur Verhandlung 25.11.24, 08:30 Uhr Sozialgericht Düsseldorf, Ludwig-Erhard-Allee 21, Saal 160, 1. Etage

https://www.youtube.com/watch?v=qm2f_CXnkFg

Verfassungswidrige Bürgergeld-Regelsätze! Kläger spricht Klartext

YouTube
Armut in der BRD: »Solidarität mit Erwerbslosen gibt es nicht mehr«

Musterklage gegen symbolische Regelsatzerhöhung des Bürgergeldes. Kühlschrank zehn Tage vor Monatsende leer. Ein Gespräch mit Thomas Wasilewski.

junge Welt

#armut #musterklage #exiszenzminimum #regelsatz

Dingdong, nächste Runde!
„Wasilewski und der VdK haben gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf Berufung eingelegt. Es wird ein langer und schwieriger Weg, der wahrscheinlich bis vor das Bundesverfassungsgericht führen wird.“:

https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-regelsatz-klage-auf-dem-weg-zum-bundesverfassungsgericht

Bürgergeld: Regelsatz-Klage auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht

„Als der Gerichtsbescheid vor mir lag, wusste ich nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Beim

Gegen-Hartz.de Redaktion
Ganz im Ernst, legt Euch doch ins Gehackte, #Vollhonks bei #LinkdIn ... Nur: wenn Ihr mich nicht mehr reinlaßt, habt Ihr auch kein #Recht mehr, mich mit Mails vollzuspammen! Wäre bereit für eine #Musterklage ...

@reticuleena @gebrauchskunst @digitalcourage
Ich befürchte, ohne ganz große Keule oder massenhafte Beschwerden ist hier kein direkter Hebel absetzbar. Z.B. #musterklage via
@Bundesverband
Oder siehst/kennst Du hier noch einen anderen Ansatz?

Ich möchte es ungern auf sich beruhen lassen, aber auch ungern alle meine Ärzte abfragen. Zumal ich von denen nicht erwarte, dass sie sich bezüglich der Weitergabe von #patientendaten an #doctolib selbst belasten werden.

@kuketzblog
Das kotzt mich so richtig an!! Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies so rechtens ist. 🤮
Man wird ja noch nichtmals aktiv über das Tracking und das #OptOut informiert und die Tagespresse erwähnt es auch nicht? Was kann man da grundsätzlich gegen tun?
Grundsätzlicher OptOut beim Netzbetreiber&Provider??
Ich finde hier ist dann der #Verbraucherschutz gefragt: ist ggf. ne #Musterklage hilfreich?
#Utiq #trustpid #verbraucherzentrale @verbraucherzentrale_nrw @verbraucherzentrale
Die Otto-Tochter EOS darf laut OLG HH keine überhöhten #Inkasso-Gebühren kassieren. „Das Urteil ist ein Signal für die gesamte Branche: Auch andere Unternehmen müssen sich daran orientieren“, so @RamonaPop, Vorständin @vzbv, der #Musterklage eingereicht hat.
https://www.merkur.de/wirtschaft/gericht-inkassogebaren-von-otto-tochterfirma-rechtswidrig-zr-92344406.html
Gericht: Inkassogebaren von Otto-Tochterfirma rechtswidrig

Schuldner müssen nicht mehr alle Inkassogebühren hinnehmen. Das Hanseatische Oberlandesgericht hat die bisherige Praxis des Otto-Group-Unternehmens EOS Investment GmbH für rechtswidrig erklärt.

Fernwärme: Verbraucherzentrale sucht Mieter:innen für Musterklage gegen E.ON - Nordstadtblogger

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hält Fernwärme-Preiserhöhungen bei E.ON für rechtswidrig und plant eine gerichtliche Klärung über eine Musterfeststellungsklage. Hierfür werden Beispielfälle benötigt – betroffene Verbraucher:innen können sich beim vzbv melden. Auch Wohnungen in Dortmund …

Nordstadtblogger