Fatales #framing in den #medien zur Entscheidung des #BVerfGE,das #geg diese Woche nicht mehr abstimmen zu lassen - es wird von #habecks Gesetz gesprochen, nicht,dass auch #geywitz von der #spd maßgeblich daran beteiligt ist.
Es wird vom #Scheitern der #gruenen gesprochen,nicht vom Scheitern der SPD. Ganz zu schweigen vom gesamten Armutszeugnis!
Dass die #cdu 2019 das neue #geg auf den Weg gebracht hat, wird irgendwie auch nie erwähnt. 🤷🏼‍♀️
#journalismusdesaster
#verantwortung
#MachtEurenJob
@bmdv Seid ihr auch noch Stolz auf euer Versagen? Eure Aufgabe ist es, dass der Verkehr abnimmt. #MachtEurenJob
@angeldruckt
Das Problem ist die vergiftete Debattenkultur. Solange Populisten und populistische Medien diese bestimmen statt echter Fakten wird auch ein Gesellschaftsrat davon beeinflussbar sein.
Diese Erfahrung hat #bosettiwillreden z.B. vor kurzem gemacht als das Thema ihre Blase verließ. Ich teile daher ihren Aufruf an die Regierung #MachtEurenJob.
https://youtu.be/oNHwk0SfhnM
@AufstandLastGen
Das Ende vom Ende der Welt – Gesellschaftsrat Klima (4) | Bosetti will reden!

YouTube

[email protected] sagt der Bundesregierung #machtEurenJob
Ich unterstütze das. Die Hinhaltetaktiken, die seit mehr als zwei Jahren gefahren werden, müssen endlich ein Ende haben!

https://gesellschaftsratklima.de/

So was von Ärgerlich. Die RWE Freunde der FDP bekommen Lützerath und wollen jetzt mit mehr Autobahnen Vollgas in die Katastrophe geben - die @GrueneBundestag erhalten kein einziges Zugeständnis. Und der #Klimakanzler @olafscholz? Schweigt mal wieder. Warum gewinnen immer die Neoliberalen, Herr #Klimakanzler? #MachteurenJob https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/koalitionsauschuss-klimaschutzmassnahmen-keine-einigung-video-100.html
Streit um Klimaschutzmaßnahmen: Koalitionsausschuss bringt keine Einigung

Die Bundesregierung hat ihren Streit um den Ausbau von Autobahnen und Klimaschutz nicht beigelegt. Hinterher war nur von “konstruktiven Gesprächen“ die Rede.

heute
Meeeensch, diese Spanier. Nicht vergessen: Übergewinnsteuer zur Querfinanzierung von kostenlosem Bahnverkehr. Glücklich die Länder mit Sozialdemokraten und Sozialisten in der Regierung! #MachteurenJob https://www.tagesschau.de/ausland/spanien-mehrwertsteuer-lebensmittel-101.html
Spanien: Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wird ausgesetzt

Spaniens Ministerpräsident Sánchez hat neue Maßnahmen vorgestellt, die Wirtschaft und vor allem Privathaushalte entlasten sollen. Insbesondere Lebensmittel und Mieten sollen so erschwinglich bleiben. Von Reinhard Spiegelhauer.

tagesschau.de
Es herrscht immer noch keine Rechtssicherheit beim Containern: Ich bekam gestern meine Verfahrenseinstellung, eine evangelische Pfarrerin eine Anzeige! Liebe Bundesregierung. #MachteurenJob #FDPrausausderRegierung #FDPmachtarmundkrank https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/pfarrerin-petra-frey-aus-ingersheim-rettet-lebensmittel-und-wird-angezeigt-100.html
Lebensmittel aus dem Müll: Anzeige gegen Pfarrerin

Eine Pfarrerin aus dem Kreis Ludwigsburg rettet Lebensmittel, teilweise auch aus dem Müll. Ein Supermarkt ist damit nicht einverstanden und hat sie deswegen angezeigt.

swr.online
Klimaprotest-Blockaden gegen die Untätigkeit der Regierung, das Pariser Abkommen und das "Klimaurteil" des Bundesverfassungsgerichts von 2021 umzusetzen, laufen wieder an. Die Regierung hat es in der Hand: Was spricht gegen ein Tempolimit als erste Sofortmaßnahme? #MachteurenJob
Die Deutschen sind durchaus für einschneidende Verhaltensänderungen offen. Jedenfalls deutlich mehr, als FDP wählen. Mit welcher Legitimierung blockiert also die FDP weiterhin das #EssenRettenGesetz und ein #Tempolimit und warum steht Straße immer noch vor Schiene? #MachteurenJob