Beobachtungen zur Meinungsfreiheit: Der Karnevalist Jacques Tilly wird in Russland angeklagt, InfluencerInnen in Dubai schweigen zu iranischen Angriffen. Viele Menschen in Deutschland sagen, sie könnten sich nicht mehr frei äußern. Was ist da los?
Ich habe heute eine Diskussion mit jemandem gehabt, der meinte, dass man ja nichts mehr sagen darf...
Klassiker.
Ich habe geantwortet: "Doch! Nur nicht unwidersprochen!"
*Grillenzirpen
Haha!
« #Weimer wird am Donnerstagabend einen weiteren Termin im Rahmen der #Buchmesse wahrnehmen: Er nimmt in der Deutschen Nationalbibliothek an einer Podiumsdiskussion zur #Meinungsfreiheit teil»
https://www.diesachsen.de/kultur/nach-buhrufen-boersenverein-erneuert-kritik-an-weimer-3115685
Dossier "Die ver.di-Mitgliederversammlung vom 22.05.2024 solidarisiert sich mit den Kolleg*innen der ver.di-Betriebsgruppe, die vom FU-Präsidium Abmahnungen wegen dem Artikel mit dem Titel “Gegen AfD und die Abschiebe- und Kürzungspolitik der Ampelregierung: Kommt zum Aktionstag am 3. Februar, 13 Uhr, Bundestagswiese!” erhalten haben. Die FU-Leitung hatte zunächst mit einer Gegendarstellung reagiert und dann die Abmahnungen ausgesprochen. Zur rechtlichen Einordnung veröffentlichen wir hier eine gutachterliche Stellungnahme der Rechtsanwaltskanzlei, die einen Kollegen vertritt. Dem Gutachten nach sind die Äußerungen im besagten Aufruf von der Koalitionsfreiheit gedeckt und die Abmahnungen rechtlich nicht haltbar. Wir verurteilen deshalb den Einschüchterungsversuch gegenüber unseren Kolleg*innen und fordern das Präsidium auf, die Abmahnungen zurückzunehmen..." Soli-Erklärung des ver.di-Betriebsgruppenvorstands vom 22. Mai 2024 ("Rücknahme der Abmahnungen gegen unsere Kolleg*innen!"), siehe mehr Informationen und NEU: ver.di-Betriebsgruppe gewinnt Rechtsstreit um gewerkschaftliche Meinungsfreiheit: Nach über zwei Jahren Kampf um unrechtmäßige Abmahnungen gibt die FU Berlin auf
Für die USA gibt es im diesjährigen Ranking von Freedom House nach unten. Das von Trump regierte Land liegt nun auf dem Freiheitsniveau von Südafrika, so die Wissenschaftler. Dafür führen sie etliche Gründe an.
Wolfram Weimer kriegt bei der Buchmesse in Leipzig viel Gegenwind. Nach Buhrufen und Zwischenrufen bei der Rede des Kulturministers konkretisiert der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels seine Kritik. Weimer beschneide den von ihm selbst propagierten breiten Meinungskorridor.
#Demokratie unter Druck:
Demokratien verschwinden eher unspektakulär, ohne Putsch oder Gewalt. Systeme bauen sich von innen um – oder besser gesagt ab. „Es sind tausend kleine Minischritte“, beschreibt die Demokratieforscherin Marina Nord diesen Prozess. Ein Muster lässt sich trotzdem erkennen: Am Anfang geraten #Medien und #Meinungsfreiheit unter Druck, danach die #Zivilgesellschaft – und am Ende die #Gewaltenteilung.
Kölnnews
RiffReporter
Aktion Freiheit statt Angst
Ente_Bullitt
Inge Helliman
LabourNet Germany
ntv Nachrichten - inoffiziell
Konstantin 
Holger Moller