@Lilith @funk

Vielleicht ist es in Deutschland weniger eine Frage des Nichtkönnens als des Nichtwollens.

Als ich selbst, aus der Haft heraus, der Anti-Knastsendung 'Ausbruch-Die Antirepressionswelle' bei @RDL telefonisch zugeschaltet hätte werden können, ging dies erst, nachdem ich die Anstalt vor Gericht verklagte, denn erstmal wurde es mir verboten.

Oder Beispiel in Köln: Letztes Jahr wurde eine Sendung über Polizeigewalt, Knastkritik und die Perspektive von wohnungs- oder armutsbetroffenen Menschen im Vorfeld vom dortigen Bürgerfunk weg zensiert. Dieses Jahr reichte dann ein Punksong der die Zeile 'burn all prisons' enthielt, um die radiointerne Zensur greifen zu lassen.

Bei aller sonstiger mannigfaltiger Kritik an den USA und deren Knastsystem, aber in Sachen Meinungsfreiheit und Bereitschaft Gefangenen zu ermöglichen, sich authentisch selbst zu äußern, sind sie Deutschland weit voraus.

Auf gehts #funk !

https://rdl.de/Interview_Zensur_Antiknastsendung_K%C3%B6ln_18_Mai_2026_RDL

#knast #sonntag #meinungsfreiheit #gefängnis #freiburg #koln #koeln

"Mutig bleiben, weiter senden!", sagt Mina aus Köln

Der Bürgerfunk in Köln ist einer der wenigen Orte im dortigen Lokalradio, an welchem politische Gruppen, Initiativen und ganz normale Leute selbst ans Mikro können.

Radio Dreyeckland

Nur noch 50 % der Deutschen glauben, sie können ihre Meinung frei äußern. Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf"? EU-Sanktionen gegen einen Berliner Journalisten? Staatsräson als Diskursbremse?

🎬 Das #ZDF-#Kulturmagazin #aspekte fragt: Was darf man heute noch sagen – und wer entscheidet das eigentlich?

#Meinungsfreiheit #Demokratie #Medien

https://www.linkedin.com/posts/michaelborchardtretailconsult_aspekte-ronensteinke-journalist-share-7474456143814336512-sfhw/?utm_source=share&utm_medium=member_desktop&rcm=ACoAABIszQcBLNYFSd2mvhf5aR9Z50UI95I6Oow

Was darf man sagen - kann man in Deutschland seine Meinung noch frei äußern? l ZDF aspekte | Michael Borchardt

Darf man heute noch alles sagen? Nur noch jeder zweite Deutsche glaubt das. #aspekte-Moderatorin Katty Salié geht dieser Frage auf den Grund - und schont sich dabei nicht. #RonenSteinke, #Journalist, #Jurist und für den Deutschen #Sachbuchpreis 2026 nominiert, beschreibt einen juristischen Großtrend: Was gestern noch erlaubt war, ist heute strafbar. Eine #Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf" – ist das der Zustand unserer Meinungsfreiheit? Die Sendung zeigt, wie vielschichtig das Thema ist: Wo endet legitime #Kritik und beginnt strafbare #Beleidigung? Wie verträgt sich das #EU-#Sanktionsinstrument gegen angebliche #Desinformation mit dem #Grundrecht auf freie #Meinungsäußerung? Und schränkt die deutsche #Staatsräson den Diskurs über den #Nahostkonflikt ein? #Kulturstaatsminister #WolframWeimer, die ostdeutsche Verlegerstimme #HolgerFriedrich, #BenBerndt, ein #YouTuber mit fast einer Million Followern, der #BjörnHöcke vier Stunden lang „als Mensch" begegnet – aspekte lässt ein breites Spektrum von Zeitgenossen aus der #Medienöffentlichkeit zu Wort kommen. Meine Einschätzung: Meinungsfreiheit ist kein Selbstläufer. Sie braucht aktive Verteidigung – auch gegen vermeintlich gut gemeinte Einschränkungen. 👉 Die ganze Sendung in der #ZDF-Mediathek: https://lnkd.in/eVUKbmmG #Meinungsfreiheit #Demokratie #Medien #Gesellschaft #Rechtsstaat

LinkedIn
Kein change mehr in der #Türkei... Dort ist die Website Change.org nicht mehr erreichbar. #Meinungsfreiheit
https://bianet.org/haber/turkey-blocks-access-to-change-org-320723
Turkey blocks access to Change.org

Turkey blocks access to Change.org

Bianet

@PhoebeEule

Menschenwürde ist eine ursprünglich biblische & also mythologische Idee aus 1. Moses 1.27 (jeder Mensch sei „im Bilde Gottes geschaffen“), aus der u.a. auch der Begriff der Bildung und Artikel 1 des Grundgesetzes erwachsen sind.

Damit wird der individuelle Anspruch auf Anerkennung religiös & später auch säkular VOR die Gruppenzugehörigkeit gestellt: Niemand solle aufgrund von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, (Nicht-)Religion, sexueller Identität u.ä. diskriminiert oder bevorzugt werden.

Das ist für Menschen als soziale Gruppenwesen sehr kontraintuitiv und setzte sich über die Jahrtausende nur sehr langsam durch. Auch etwa in den USA blieben trotz aller Beteuerungen Frauen, schwarze und arme Menschen lange von Gleichberechtigung und Wahlrechten ausgeschlossen. Und derzeit stellt die digital befeuerte Rechtsmimesis nach Trump, Musk & Co. auch mit Queerfeindlichkeit das Erreichte sogar wieder in Frage… 😓🇺🇸🔥

#Trump #Musk #Rechtsmimesis #Menschenwürde #Meinungsfreiheit

https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/musk-und-die-meinungen/

Musk und die Meinungen

Die Diskussion um die Übernahme des Kurznachrichtendienstes durch den umstrittenen Multimilliardär hält an. Was könnte der Schritt für den Kampf gegen Antisemitismus bedeuten?

Jüdische Allgemeine

@verfassungsblog

Hier trifft es nun einen Menschen der seine Staatsangehörigkeit verloren hat, wobei hoffentlich das OVG, oder später das BVerwG oder zumindest das BVerfG korrigierend eingreifen.

In anderen Zusammenhängen werden Wohnungen durchsucht, Smartphones beschlagnahmt, weil sich Politiker:innen in Berlin beleidigt fühlen und die ganze Macht der Polizeimaschinerie auf Bürger:innen los lassen.

Definitiv: die Meinungsfreiheit ist nicht nur unter Druck, partiell ist sie de facto abgeschafft.

#Meinungsfreiheit #donnerstag

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin: LdN483 "#Lügenfritz": Opfern wir die #Meinungsfreiheit, um Politiker zu schützen?

Die wichtigsten Themen der Woche:
#Krieg: #USA und #Iran wollen über #Frieden verhandeln – und viele Fragen sind offen ?

#Bildung: Warum es bergab geht und was die Länder tun müssten.

#Heizungsgesetz: Verschlechterungen für #Mieter und #Gewerbetreibende

Webseite der Episode:
https://lagedernation.org/podcast/ldn483-luegenfritz-opfern-wir-die-meinungsfreiheit-um-politiker-zu-schuetzen/

Mediendatei:
https://dts.podtrac.com/redirect.mp3/files.lagedernation.org/lagedernation/LdN483.mp3?ptm_source=feed&ptm_context=mp3&ptm_file=LdN483.mp3

@lagedernation

LdN483 "Lügenfritz": Opfern wir die Meinungsfreiheit, um Politiker zu schützen?

Das bedeutet das US-Iran-Rahmenabkommen, Bildungsbericht und was die Länder jetzt tun müssten, Verschlechterung für Mieter und Gewerbetreibende beim Heizungsgesetz

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
Kennen Sie schon … die Dawit Isaak Library in Malmö?
https://malmo.se/Uppleva-och-gora/Fritidsaktiviteter/Motesplatser/Kulturhyllan/Dawit-Isaak-biblioteket/Om-Dawit-Isaak-biblioteket/About-the-Dawit-Isaak-Library.html
"The Dawit Isaak Library is the world’s first #library entirely dedicated to freedom of speech. On its shelves and in its digital database are books and information about works that have been banned, burned, or censored, as well as works by writers who have been silenced, threatened, imprisoned, or forced into exile for their words."
#Bibliothek #Meinungsfreiheit #BannedBooks #Zensur #uvam
About the Dawit Isaak Library

The Dawit Isaak Library is the world’s first library entirely dedicated to freedom of speech. On its shelves and in its digital database are books and information about works that have been banned, burned, or censored, as well as works by writers who have been silenced, threatened, imprisoned, or forced into exile for their words.

Ich wusste nicht, wie schlimm es wirklich ist: Nicht nur ist die öffentlich-rechtliche (also VON UNS bezahlte und FÜR UNS den Informationsauftrag erfüllende) Fernsehanstalt ZDF der Trump’schen Drohung nicht entschlossen entgegengetreten — sondern sie hat sogar dessen Sanktionsliste stillschweigend übernommen.

Das ist eine eklatante Verletzung der Meinungs- und Informationsfreiheit, @ZDF

Bitte unterzeichnet die Petition, die den Sender dazu auffordert, die Sanktionsliste zurückzunehmen.

https://aktion.campact.de/menschenrechte/petition-zdf-compliance-ofac-sanktionsliste/teilnehmen

Der #Deutschlandfunk hat sich (leider nur bei Insta, nicht hier) öffentlich von Trumps Liste der Unliebsamen distanziert: https://www.instagram.com/reel/DXUAbVLj6Y4/

#ÖRR #ZDF #Meinungsfreiheit #Informationsfreiheit #Trumpismus #DasUnrechtDesStärkeren

Unterzeichne gegen Trumps Einfluss beim ZDF

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HateAid-Geschäftsführerin Josephine Ballon über die schwierige Durchsetzung der Betroffenenrechte und ihre persönliche Motivation – trotz US-Einreiseverbots.

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