Leipziger Zeitung
lordmacarothGute Nacht 🌃 😴 👋 🌃 schlaft schön bis Morgen 😴 👋 🌃 #Hamburg #Sonntag #HappySunday #SundayMotivation #Ostersonntag
DesertFOXOkay, es hat heute Mittag tatsächlich schon wieder 22Grad draußen. Komme grad aus dem Mario Galaxy Film und genieße noch einen leckeren Burger auf der Kinoterrasse. Und morgen ist noch frei. Entspannt.. 😁😎
ThomasMänner zwischen 17 und 45: besorgt Euch einen Pass, bevor die Regierung Euch das verbietet!
Es gab schon immer gute Gründe sich einen Pass zuzulegen, denn nur mit diesem kann mensch halbwegs problemlos die EU verlassen.
In den letzten tagen machte eine Regelung die Runde, wonach Männer zwischen 17 und 45 Jahren, die BRD länger als drei Monate, nur mit Genehmigung der Bundeswehr verlassen dürfen (§ 3 Abs. 2 WPflG).
Eine versteckte Regelung in § 7 Passgesetz sollte dabei nicht übersehen werden, denn wer "als Wehrpflichtiger eines Geburtsjahrganges, dessen Erfassung begonnen hat, ohne die nach § 3 Absatz 2 des WPflG erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die BRD für länger als drei Monate verlassen will", hat nicht nur keinen Anspruch auf einen Reisepass, sondern dieser ist zwingend zu versagen.
Wir leben in einer Zeit in der es sicherer sein dürfte, immer einen gültigen Reisepass zu besitzen. So hat man zumindest eine bessere Möglichkeit ggf die EU verlassen zu können, als ohne Pass.
https://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__7.html
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Politische Unkultur von Bundestag und Bundesregierung!
Also in den Medien in denen ich davon las, stand schon, dass es die Regelung als solche schon früher gab, aber seit 1.1.2026 neu in Kraft gesetzt wurde. Hier wird also nichts skandalisiert was ein alter Hut wäre, sondern seit dem 01.01.2026 gilt diese, zuvor ausgesetzte, Regelung ohne Ausnahme für alle Männer mit deutscher Staatsangehörigkeit zwischen 17-45 Jahren.
Das ist durchaus berichtenswert und muss skandalisiert werden, auch weil weder Bundesregierung noch Bundestag im Vorfeld die Regelung öffentlich wahrnehmbar diskutierten und thematisiert haben.
Vielmehr wurde eine Regelung in Kraft gesetzt, von der selbst das Verteidigungsministerium zugibt, dass sie tief in die Grundrechte der Betroffenen eingreife.
#verharmlosung #geheim #bundestag #Bundesregierung #reisefreiheit #kriegsdienst #wehrdienst #deutschland #sonntag #ostern #ostersonntag #verteidigungspolitik
Fred
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9 track album
Moin ☕️ 👋 😁 ☕️ am #Ostersonntag gewünscht 😁hier passiert nur die übliche #Sonntagsroutine 😁 ich wünsche frohe #Ostern und #HappySunday 👋☕️😁 #Hamburg #Sonntag #SundayMotivation
AndreasDer Osterhase hat es schon wieder getan 🤨
Meine Wände erstrahlen in den knalligsten Farben auf diesem Planeten 😭
Guten Morgen und frohe Ostern ☕️ ☕️ 🤗
Die Losungen
Losungs Bot⛪ Gottesdienst-Erinnerung
Morgen ist Sonntag – eine gute Gelegenheit, einen Gottesdienst zu besuchen! 🙏
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