Anfrage zum Haushalt – Aufgabenerledigung durch externe Beauftragungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Molitor, Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind in einer schwierigen finanziellen Lage. Die…#ExterneBeauftragungen #Finanzen #Haushalt #KenethDietrich #Leverkusen #StadtratLeverkusen
Anfrage zum Haushalt - Aufgabenerledigung durch externe Beauftragungen – Piratenpartei Leverkusen

Stadtverwaltung Leverkusen verweigert Ratsherrn Petitionsrecht

Am 9.6.2024 könnt Ihr für die Europaliste der Piratenpartei Deutschland stimmen. Unser europäisches Wahlprogramm findet Ihr hier.\n#fahrscheinfrei #AnregungenundBeschwerden #Bürgerbeteiligung #Bürgereingaben #Demokratie #Grundgesetz #Grundrechte #KenethDietrich #ÖPNV #Petition #StadtratLeverkusen #Teilhabe
Europawahl 2024

Anfrage Schutz von IT-Equipment in Leverkusener Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, Leverkusen hat im Rahmen der Digitalisierung in der schulischen Bildung zahlreiche IT-Geräte angeschafft. Für die Schüler:innen wurden zahlreiche…
Bundesparteitag 23.1 / Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2024

Antrag Transparenz schafft Respekt / Ticketsystem Kommunaler Ordnungsdienst und Ordnungsamt

Ordnungsbehörden neigen zu Racial Profiling. Wir wollen ein Quittungssystem einführen, dass durch Transparenz vorbeugend wirkt.
Bundesparteitag 23.1 / Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2024

Respektvollere Behandlung von Bürgeranträgen nötig

Nur, weil Bürger das Recht haben, sich mit Vorschlägen in der Lokalpolitik einzubringen, darf man nicht erwarten, dass sie von den etablierten Parteien ernstgenommen würden.
Bundesparteitag 23.1 / Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2024