Rechtsanwälte Kotz1d ago

📌 BGH: Online-Coaching braucht Zulassung
Der BGH: Live-Calls, Messenger-Support und Fragen genügen oft als Fernunterricht. Fehlt die staatliche Zulassung, kann der Vertrag unwirksam sein – wichtig für Rückzahlung und Vertragsprüfung. #BGH #OnlineCoaching #FernUSG #Verbraucherrecht

https://www.ra-kotz.de/fernunterrichtsschutzgesetz-fuer-online-coachings-bgh-zu-rechten-und-zulassung.htm

SBS Legal RechtsanwälteMar 10

Online-Coaching nicht gleich automatisch Fernunterricht.

LG Koblenz & LG Memmingen: Überwiegen Live-Calls und fehlt eine Lernerfolgskontrolle, greift das FernUSG meist nicht.

🔗Erfahre mehr: https://www.sbs-legal.de/blog/online-coaching-mit-live-calls-kein-fernunterricht
#FernUSG #OnlineCoaching

Online-Coaching mit Live-Calls kein Fernunterricht

LG Koblenz und LG Memmingen entscheiden: Online-Coachings mit überwiegenden Live-Calls und ohne Lernkontrolle fallen nicht unter das FernUSG.

SBS LEGAL
Regina Mühlich ✅, DatenschutzFeb 26
Im ver­gan­ge­nen Jahr sorg­te ein BGH-Ur­teil zu Fern­un­ter­richts­ver­trä­gen für ein mit­tel­schwe­res Beben in der Coa­ching-Bran­che und dar­über hin­aus. Nun hat sich Karls­ru­he noch ein­mal zu Wort ge­mel­det – und eine wich­ti­ge Ein­schrän­kung ge­macht.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-iiizr13725-fernunterricht-zulassung-raeumliche-trennung-auslegung
#FernUSG #BGH #Fernunterricht
Fernunterricht: Karlsruhe befördert das FernUSG in die digitale Welt

2025 erschütterte der BGH mit einem Urteil die Online-Coaching-Branche, ließ dabei aber eine wichtige Frage offen. Nun sorgt der III. Zivilsenat für Klarheit – die einige freuen dürfte.

Aktuell
BildungsSpiegel_newsJan 11

Umsetzung des Digitalpakts Weiterbildung: Noch in der Prüfphase

Die Bundesregierung prüft aktuell, wie und ob der angekündigte Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt wird – er steht bisher noch unter Haushaltsvorbehalt und ohne konkrete Zahlen oder Zeitpläne. 

Wichtig:
➡️ Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes soll Wege für digitale Angebote öffnen,
➡️ gesetzliche Rahmenbedingungen und Teilhabe werden neu gedacht. 

https://www.bildungsspiegel.de/news/weiterbildung-bildungspolitik/8266-umsetzung-des-digitalpakts-weiterbildung-noch-in-der-pruefphase/

#DigitalpaktWeiterbildung #FernUSG #AZAV

Umsetzung des Digitalpakts Weiterbildung: Noch in der Prüfphase

Qualitätssicherung in der digitalen Lehre: Warum die Bundesregierung weiterhin auf AZAV-Standards setzt und wie asynchrones Lernen bewertet wird.

BildungsSpiegel
SBS Legal RechtsanwälteNov 28

Das FernUSG steht vor dem Aus!?
Der Nationale Normenkontrollrat fordert offiziell die komplette Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes – ein Gesetz, das seit fast 50 Jahren Coaching- & Onlinekurs-Anbieter reguliert.

Was das genau bedeutet erfährst du in unserem neuen Artikel: https://www.sbs-legal.de/blog/das-ende-des-fernusg-nkr-fordert-abschaffung

#FernUSG #CoachingBusiness #DigitalLaw #Recht #SBSLegal

Das Ende des FernUSG? NKR fordert Abschaffung!

Nun fordert der NKR die Abschaffung! Was hat dies zu bedeuten und bedeutet es das Ende des FernUSG? Mehr dazu im folgenden Artikel.

SBS LEGAL
Frank Wittemeier (LAAW.nrw)Nov 13

Es gibt Neuigkeiten zur Diskussion um das #Fernunterrichtsschutzgesetz. Das #FernUSG gilt seit 1977 und regelt auch die Zulassung von #E-Learning Angeboten. Wir haben im August über ein Urteil des BGH berichtet. Danach müssen viel mehr Angebote bei der #ZFU zugelassen werden als bisher gedacht. Das hat bei vielen Anbietern in der #Weiterbildung zu Verunsicherung geführt.

Der Nationale Normenkontrollrat fordert nun die Abschaffung des Gesetzes:

https://go.laaw.nrw/4i

#Digitalisierung

Aktuelle Entwicklung zum Fernunterrichtsschutzgesetz

Michael DitschNov 11
#Digitalisierung #Bildung #Weiterbildung #FernUSG - Fernunterrichtsschutzgesetz - Laut BGH sind Online-Kurse ohne behördliche Zulassung nichtig - "Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 2. Oktober (Az.: III ZR 173/24) Anbieter von Online-Lernkursen unter Druck gesetzt. [...] Angebote wie der sogenannte 'E-Commerce Master Club', die Kenntnisse und Fähigkeiten vermitteln und bei denen Lehrende und Lernende räumlich getrennt sind, fallen unter das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG). Eine Zulassung durch die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) ist demnach zwingend, da ihr Fehlen den Vertrag nach Paragraf 7 FernUSG ungültig macht. Der BGH betont, dass der Schutz des FernUSG auch für Existenzgründer und Kleinunternehmer gilt, nicht nur für klassische Verbraucher." - von Stefan Krempl - Eventl. € https://www.heise.de/news/Zertifikate-BGH-Urteil-bringt-Anbieter-von-Online-Lernkursen-auf-die-Barrikaden-11072820.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
Zertifikate: BGH-Urteil bringt Anbieter von Online-Lernkursen auf die Barrikaden

Laut BGH sind Online-Kurse ohne behördliche Zulassung nichtig. Die Regierungskoalition hat sich vorgenommen, das Fernunterrichtsschutzgesetz zu modernisieren.

heise online
David LohnerNov 6

Hey, #Fediverse und @CLC,

Gibt es in meiner (erweiterten) Timeline jemanden mit Erfahrungen im Prozess der Zertifizierung gemäß #FernUSG eines (asynchronen) #Bildungsangebot durch die #ZfU?

#Fernunterricht #fernunterrichtsschutzgesetz

BildungsSpiegel_newsSep 8, 2025

BGH: Fehlende Zulassung macht Online-Kursvertrag ungültig

Der BGH hat entschieden: Ein Online-Business-Mentoring ohne Zulassung nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz ist nichtig. Unternehmer haben Anspruch auf Rückzahlung.

Das Urteil stärkt den Schutz für Fernunterrichtsteilnehmer, auch im Online-Bereich und für Unternehmer.

https://www.bildungsspiegel.de/news/weiterbildung-bildungspolitik/8039-bgh-fehlende-zulassung-macht-online-kursvertrag-ungueltig/

#FernUSG #Webinare #Fernunterricht #ZFU

BGH: Fehlende Zulassung macht Online-Kursvertrag ungültig

Online-Kurse brauchen nach BGH zwingend Zulassung nach FernUSG, sonst sind Verträge unwirksam

BildungsSpiegel
Frank Wittemeier (LAAW.nrw)Aug 26, 2025

Im Juli hat ein Urteil des BGH zum #Fernunterrichtsschutzgesetz ( #FernUSG ) für einige Verwirrung gesorgt. Das Urteil hat im Wesentlichen die Einschätzung der ZFU zur Frage, welche Angebote angemeldet werden müssen bestätigt. Jedoch hat es die Einschätzung zur Lernerfolgskontrolle enger gefasst. Ich habe mal versucht, das für die #Weiterbildung in unserem Blog einzuordnen:

https://go.laaw.nrw/44

Urteil zum Fernunterrichtsschutzgesetz