GermanZero HamburgMilliardenprojekt »#DigitaleSchiene«
Rechnungshof wirft #Wissing-Ministerium »#Greenwashing« vor
"Aussagen des #Verkehrsministeriums zum Projekt »Digitale Schiene« seien »irreführend«, kritisiert der #Bundesrechnungshof. Der Beitrag zum #Klimaschutz werde massiv übertrieben. Der Rüffel könnte finanzielle Folgen haben. […]
Die Kapazitätsversprechen seien »irreführend«, moniert der Rechnungshof. Nur ein Bruchteil davon sei realistisch, und das »erst ab dem Jahr 2043«. Auf bereits digitalisierten Strecken sei die Kapazität sogar gesunken. Es sei »nicht hinnehmbar«, dass Wissings Haus sich »seit Jahren weigert, die vorliegenden Ergebnisse von Studien und Untersuchungen« zur Kenntnis zu nehmen. Das Ministerium müsse sich mit der Materie endlich »vertieft fachlich beschäftigen«.
Die Kritik ist brisant, da dem Projekt Mittel aus Klimaschutzprogrammen des Bundes und der #EU zufließen. »Vorhaben ohne signifikante Klimaschutzwirkungen sollten nicht auf der Grundlage von Klimaschutzprogrammen des Bundes finanziert werden«, schreiben die Prüfer."
Milliardenprojekt »Digitale Schiene«: Rechnungshof wirft Wissing-Ministerium »Greenwashing« vor
Aussagen des Verkehrsministeriums zum Projekt »Digitale Schiene« seien »irreführend«, kritisiert der Bundesrechnungshof. Der Beitrag zum Klimaschutz werde massiv übertrieben. Der Rüffel könnte finanzielle Folgen haben.
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