Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

181884: Sprengstoffrecht. Stärkere Einschränkung der Verfügbarkeit von Feuerwerkskörpern bzw. von Böllern um den Jahreswechsel #ePetition_181884

188291: Deutscher Bundestag. Sichtbare Anzeige der Parteizugehörigkeit aller Ministerinnen und Minister während Plenarsitzungen #ePetition_188291

191587: Waffenrecht. Zulassung von Schalldämpfern für Sportschützen beim Schießen mit Langwaffen #ePetition_191587

192418: Straßenverkehrs-Ordnung. Änderung von § 3 Absatz 3 Nr. 2c StVO #ePetition_192418

191693: Zwangsvollstreckung. Stärkung von Gläubigerrechten #ePetition_191693

191836: Recht der Schuldverhältnisse. Regelung zur Beschränkung der für Dispositionskredite geltenden Zinsen #ePetition_191836

192435: Bußgeldverfahren. Änderung des Ordnungswidrigkeitengesetzes #ePetition_192435

192700: Zwangsvollstreckung. Reformierung des Zwangsversteigerungsrechts #ePetition_192700

193933: Hochschulwesen. Schaffung rechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb von Bundeshochschulen #ePetition_193933

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d12

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

191693: Zwangsvollstreckung. Stärkung von Gläubigerrechten #ePetition_191693

191836: Recht der Schuldverhältnisse. Regelung zur Beschränkung der für Dispositionskredite geltenden Zinsen #ePetition_191836

192435: Bußgeldverfahren. Änderung des Ordnungswidrigkeitengesetzes #ePetition_192435

192700: Zwangsvollstreckung. Reformierung des Zwangsversteigerungsrechts #ePetition_192700

193933: Hochschulwesen. Schaffung rechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb von Bundeshochschulen #ePetition_193933

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d12

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

187949: Straßenverkehrs-Ordnung. Geteilte Vorfahrt auf benutzungspflichtigen Radwegen #ePetition_187949

190945: Sozialrecht. Bedingungsloses Grundeinkommen ab dem Jahr 2030 #ePetition_190945

181884: Sprengstoffrecht. Stärkere Einschränkung der Verfügbarkeit von Feuerwerkskörpern bzw. von Böllern um den Jahreswechsel #ePetition_181884

188291: Deutscher Bundestag. Sichtbare Anzeige der Parteizugehörigkeit aller Ministerinnen und Minister während Plenarsitzungen #ePetition_188291

191587: Waffenrecht. Zulassung von Schalldämpfern für Sportschützen beim Schießen mit Langwaffen #ePetition_191587

192418: Straßenverkehrs-Ordnung. Änderung von § 3 Absatz 3 Nr. 2c StVO #ePetition_192418

191693: Zwangsvollstreckung. Stärkung von Gläubigerrechten #ePetition_191693

191836: Recht der Schuldverhältnisse. Regelung zur Beschränkung der für Dispositionskredite geltenden Zinsen #ePetition_191836

192435: Bußgeldverfahren. Änderung des Ordnungswidrigkeitengesetzes #ePetition_192435

192700: Zwangsvollstreckung. Reformierung des Zwangsversteigerungsrechts #ePetition_192700

193933: Hochschulwesen. Schaffung rechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb von Bundeshochschulen #ePetition_193933

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d12

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

186680: Bürgerliches Recht. Offene Lizenzpflicht für urheberrechtlich geschützte Inhalte #ePetition_186680

188025: Jagdwesen. Verbot von Treibjagden in Deutschland #ePetition_188025

188068: Verwaltungsverfahren. Abschaffung des sogenannten ”gelben Briefes” als Form der Zustellung von Behörden- und Gerichtspost #ePetition_188068

188378: Einkommensteuer. Umbenennung des sog. Aktivrentengesetzes #ePetition_188378

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d12

Die ePetition 187679 an den Bundestag aus dem Bereich Außenpolitik mit dem Titel

Wiederherstellung von Kommunikationsfreiheit in Afghanistan

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 39 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_187679

#ePetition_status_187679 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_187679 #d12 #ePetition_status #ePetition_187679

Die ePetition 188935 an den Bundestag aus dem Bereich Anerkennung von Zeiten der Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit dem Titel

Anerkennung von Zeiten der tatsächlichen Betreuung/Erziehung eines Kindes in der Bereitschaftspflege

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 370 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_188935

#ePetition_status_188935 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_188935 #d12 #ePetition_status #ePetition_188935

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

187579: Preisbildung und Preisüberwachung. Mehr Verbraucherschutz vor versteckter Preiserhöhung (sog. Shrinkflation) #ePetition_187579

186680: Bürgerliches Recht. Offene Lizenzpflicht für urheberrechtlich geschützte Inhalte #ePetition_186680

188025: Jagdwesen. Verbot von Treibjagden in Deutschland #ePetition_188025

188068: Verwaltungsverfahren. Abschaffung des sogenannten ”gelben Briefes” als Form der Zustellung von Behörden- und Gerichtspost #ePetition_188068

188378: Einkommensteuer. Umbenennung des sog. Aktivrentengesetzes #ePetition_188378

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d12

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

184733: Einkommensteuer. Ausweitung der Aktivrente auf Frührentnerinnen und Frührentner ab 63 Jahren #ePetition_184733

185023: Arbeitslosengeld (SGB III). Nur anteilige Kürzung des Arbeitslosengeldes bei älteren Arbeitslosen bei Aufnahme einer neuen Beschäftigung #ePetition_185023

185866: Umgangs- und Sorgerecht der Eltern. Anpassung des Umgangsmodells für getrennt lebende Eltern (Erweitertes Modell statt Residenzmodell) #ePetition_185866

186556: Sozialhilfe. Änderung von § 90 SGB XII in Bezug auf selbstgenutzte Immobilien #ePetition_186556

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d12