Union und AfD Die Union ist unbelehrbar
Kommentar von
Gareth Joswig
CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund.
https://taz.de/Union-und-AfD/!6165637/
#noUnion #fuckAfD #Kommentar #Joswig #CDUChef #Merz_kann_es_nicht
Angesichts des am Donnerstag stattfindenden Autodialogs fordert Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Verbrennermotor über das von der EU geplante Verbot von Neuzulassungen ab 2035 hinaus. Lechner sagte der "Rheinischen Post" (Mittwoch): "Wir brauchen das Aus vom Verbrenner-Aus, weil Verbote Innovation verhindern - nur mit Technologieoffenheit statt Ideologie können wir Klimaschutz und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Automobilindustrie sichern." Lechner ergänzte, Niedersachsen sei "das Herz der deutschen Automobilwirtschaft - hier hängen zigtausende Arbeitsplätze an Volkswagen und den Zulieferern".
Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat das von der Union mit SPD und Grünen in langen Verhandlungen verabredete Milliarden-Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur entschieden gegen Kritik verteidigt.
Mit seiner Anbiederung an die #fckAfDVerbieten hat #CDUChef Friedrich #Merz eine historische #Brandmauer eingerissen – ein #tabubruch der Deutschland in Alarmbereitschaft versetzt. Während ausländische Beobachter mit Sorge auf die Bundestagswahl blicken, nutzt #ElonMusk seine Reichweite, um sich offen für die AfD starkzumachen und nationalistische Rhetorik zu verbreiten. Seine Einmischung und Merz' kalkulierte Zusammenarbeit mit der extremen Rechten lassen befürchten, dass die AfD auch ohne Regierungsbeteiligung die deutsche Politik massiv beeinflussen könnte.
#MerzDarfNieKanzlerWerden schlägt Wellen bis Australien.
Hervorragend zusammengefasst: 👇🏼
Tatsächlich hat der #CDU-Chef in der vergangenen Woche persönliche Defizite gezeigt, die für einen potenziellen Regierungschef und das von ihm möglicherweise regierte Land fataler sind als wuchtig vorgetragene Hardlinerpositionen oder vulgärpopulistische Volten: #FriedrichMerz mangelt es an strategischer Weitsicht und einem kühlen Kopf. Er neigt offenbar dazu, seine Wahrnehmung in herausfordernder Situation auf einen Tunnelblick zu verengen, den er für Entschlossenheit und Führungsstärke hält. Anders ist sein Verhalten kaum zu erklären – er wird sich ja kaum mit Absicht selbst demontiert haben.[...]Bei allem inhaltlichen Entsetzen: Was Friedrich #Merz da getan hat, ist auch ein faszinierend vollständiges politisches Desaster. Ungläubig reibt man sich die Augen: Wie kann sich einer, der doch gefühlt schon #Kanzler war, solche Fehler erlauben? Noch haben die Patzer des Friedrich Merz vor allem Unterhaltungswert. Einen #Bundeskanzler jedoch, der es schafft, in wenigen Tagen solche Wagenladungen Mist anzuhäufen, kann niemand wollen, dem an einer klugen #Regierung gelegen ist.#NoAfD #AfD #StopptDieAfD #MerzVerhindern #Union #CDU #CDSU #FDP #BTW25 #BTW2025 #Brandmauer #WirSindDieBrandmauer #WirSindMehr
Der CDU-Chef von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat Friedrich Merz in der Debatte über die AfD-Unterstützung für Unionsanträge im Bundestag den Rücken gestärkt. "Ich finde es richtig, wenn die Union eigene Anträge zur Migration und Flüchtlingspolitik einbringt", sagte der Landeswirtschaftsminister dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
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