Am 9.8.2025, nachmittags in München:

Gründungsversammlung der Partei "Losdemokratie - Für eine starke Bürgerschaft"

https://www.youtube.com/watch?v=ZihHsxQX2DI

#Parteigründung #Losdemokratie #Parteitag #Parteitmitgliedschaft #Parteimitglieder #Bundeswahlleitung #Bundeswahlleiterin

Am 9.8.2025 in München: Gründungsversammlung der Partei LOSDEMOKRATIE - FÜR EINE STARKE BÜRGERSCHAFT

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Mit fettem SORRY für den schlechten Ton:

Neuigkeiten zur neuen Partei "Losdemokratie - für eine starke Bürgerschaft", die wir gerade gründen.

https://www.youtube.com/watch?v=6o8LHzx3Wr0

#Losdemokratie #Losverfahren #Demokratie #Parteien #Parteigründung #News #Neuigkeiten #Info #Bundeswahlleitung #Bundeswahlleiterin #Satzung #Programm #Mitgliedsantrag #Parteieintritt

Partei für Losdemokratie: Website, Mitgliedsantrag, Gründungsversammlung / Wohin die Reise geht

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@Calista @hattingen mal #Bundeswahlleitung informieren damit die in #Hattingen die #Wahllokale abklingeln!

"um für die #Bundestagswahl eingesetzt zu werden. Aber die #Bundeswahlleitung sagt: „Es besteht derzeit keine gesetzliche Regelung und damit keine rechtliche Vorgabe zur Zertifizierung von Wahlsoftware.“ Das BSI kann also, selbst wenn es wollte, keine Vorgaben zur IT-Sicherheit machen.

Sowohl die #Bundeswahlleitung als auch das #BSI sind aber dem #Bundesinnenministerium (#BMI) unterstellt."

Wie sicher ist die #Wahlsoftware?

"Die #Votegroup selbst äußert sich nicht zur Kritik des #CCC.

Aber warum ist überhaupt die #Bundeswahlleitung für die IT-Sicherheit zuständig, wenn es eine Behörde gibt in Deutschland, die sich damit speziell auskennt?

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hätte die fachlichen Kompetenzen, zu beurteilen, ob die Software sicher genug ist..."

Süddeutsche Zeitung Dossier - Platz der Republik:

https://www.sz-dossier.de/newsletters/platz-der-republik/2025-01-22-wie-sicher-ist-die-wahlsoftware

SZ Dossier | Platz der Republik: Wie sicher ist die Wahlsoftware?

Fernduell in den Schweizer Alpen, Neue Einigkeit bei den Ukraine-Hilfen, Scholz reist nach Frankreich, Konsequenzen im Fall Gelbhaar, Tiefgang: Wie sicher ist die Wahlsoftware?

SZ Dossier
#Bundeswahlleiterin Brand sagte während der Sitzung, es habe auffällig viele gefälschte Unterschriften gegeben, alleine in Berlin über 580. Zudem wurden Personen in die Unterstützerlisten eingetragen, die es gar nicht gibt. Bundesweit haben darum verschiedene Behörden Anzeige wegen #Wahlbetrugs erstattet.
https://www.deutschlandfunk.de/bundeswahlausschuss-laesst-35-parteien-und-politische-vereinigungen-zu-zahlreiche-gefaelschte-unters-100.html
#Europawahl #Europawahl2024
#bundeswahlleitung
Europawahl - Bundeswahlausschuss lässt 35 Parteien und politische Vereinigungen zu - zahlreiche gefälschte Unterschriften

Der Bundeswahlausschuss hat über die Zulassung von Parteien und politischen Vereinigungen zur Europawahl entschieden. Insgesamt gab es 49 Vorschläge, davon wurden 35 zugelassen. Erstmals mit dabei ist das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Gruppe Letzte Generation. Auch teilnehmen kann die türkische Vereinigung Dava.

Die Nachrichten

Der Wahlvorschlag der #PIRATEN ist mit Ausnahme einzelner Kandidierender zur #Europawahl2024 von der #Bundeswahlleitung zugelassen worden.

Der Weg zur #Europawahl ist frei \o/
- Wir dürfen antreten
- Wir haben coole Kandidat:innen
- Wir haben ein gutes Programm
- Es gibt KEINE 5%-Hürde
...
Ihr könnt #PIRATEN am 09.06. also nach Herzenslust wählen.
Tut Euch keinen Zwang an 😊
#VotePirates #PiratenWirken

#Bundeswahlleitung tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 151. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 01.02.2024 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20151.pdf

Ich habe mich direkt heute Abend mal daran gesetzt und habe die Parteien ergänzt, die neu dazu kamen.

Datenbanken. Machen. Spaß! <3

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#btw21 #bundestagswahl #bundestagswahl21 #bundeswahlausschuss #bwa #bundeswahlleitung #demokratie #itaausbildung

Der Bundeswahlausschuss (BWA) hat gestern und heute getagt und darüber entschieden, welche Parteien sich an der Bundestagswahl beteiligen oder nicht beteiligen dürfen (https://www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2021/14_21_1bwa-entscheidung.html).

Wir haben in der Berufsschule im Datenbankunterricht ein Bundestasgwahlprojekt.

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#btw21 #bundestagswahl #bundestagswahl21 #bundeswahlausschuss #bwa #bundeswahlleitung #demokratie #itaausbildung

53 Parteien können an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen - Der Bundeswahlleiter