Uwe Naumann

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Chemnitz, beruflich Computerquäler, privat Photonensammler
Hier eine Liste aller grünen Politiker, denen der Doktortitel wegen Schummelei aberkannt wurde. (Via: https://twitter.com/felixsschulz/status/1785415546571235655)
Felix S. Schulz 🤝 (@felixsschulz) on X

Thema #Doktortitel in der Politik. Ich hab mal eine Liste ohne Anspruch auf Vollständigkeit erhoben. Und ich stelle in den Raum, dass das alles Leute sind, die sich sozialen Status erkaufen wollten. Und maximal unangenehm sind die alle obendrein. Zufall?

X (formerly Twitter)
Alle, die gern draußen sind, sollten hier mitzeichnen: Der MDR will BIWAK aus Kostengründen absägen. https://www.change.org/BIWAKretten
Petition unterschreiben

#BIWAKretten! – @MDR und @Rundfunkrat – AUS für BIWAK revidieren!

Change.org

Kretsche macht wieder mal ganz Sachsen zum Affen! 🤮

Sich nicht an Absprachen zu halten ist natürlich toll. Es zeigt, dass die CDU einfach kein tauglicher Partner ist. Egal für welche Koalition.

#NieMehrCDUCSU

https://www.lvz.de/mitteldeutschland/sachsen-mit-ungueltiger-stimmabgabe-bei-cannabis-gesetz-TONOUOKH65H3RORZXTUEXHL35A.html

Sachsen mit ungültiger Stimmabgabe bei Cannabis-Gesetz

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nimmt einen Eklat in Kauf: Bei der Abstimmung über das Cannabis-Gesetz im Bundesrat stimmt er mit „Ja“ – entgegen den Absprachen in seiner Regierungskoalition.

Leipziger Volkszeitung
Politiker*innen, die immer "Nein! Schuldenbremse!", sagen, sobald es um Investitionen gegen die Klimakrise geht, argumentieren scheinheilig, sie wollten den folgenden Generationen keinen Schuldenberg hinterlassen — hinterlassen ihnen aber ein CO2-Gebirge in der Atmosphäre und einen unbewohnbaren Planeten. Warum kommen die damit durch? Warum entlarven Journalist*innen diese billige Strategie nicht immer wieder laut und klar? Politiker Lügner zu nennen, wenn sie lügen, ist kein Klima-Aktivismus!
Der Haushaltsentwurf sieht vor Mittel für Demokratieprojekte, Integration und Bildung drastisch zu kürzen. Und ich frage mich, was einem eine schwarze Null bringt, wenn einem dafür die Gesellschaft um die Ohren fliegt.
Es ist nicht so, dass die #Grünen ihre Projekte nur deshalb nicht durchsetzen können, weil die #FDP ihnen im Weg stünde: Die Grünen kämpfen vielmehr gegen FDP *und* gegen die #SPD, sogar bei Themen wie der #Kindergrundsicherung, die eigentlich ganz oben auf dem Zettel jeder sozialdemokratischen Partei stehen müssten, wenn es solch eine Partei in Deutschland gäbe. Die #Scholz-SPD ist die direkte Nachfolgerin der #Gabriel-SPD: Werte verachtet sie als Ideologie-Quark; Regieren ist ihr einzige Ziel.

Die Schuldenbremse hat nur eine Funktion: Investitionen in soziales und Klima zu erschweren. "Wer soll das bezahlen?" gilt nie für Militär oder neoliberale Imaginaries wie Aktienrente und so Humbug. Dafür wird Geld gefunden. *Weil man will*.

Die Tatsache, dass Dinge hier nicht besser werden, ist keine Konsequenz aus "Geldmangel" oder so. Es ist politischer Wille bzw. der Mangel an Wille Dinge aktiv zu tun. Wir haben nicht zu wenig Geld. Uns sind Armut und kollabierendes Klima nur zu egal.

Übrigens, wir kritisieren Teile der Union & FDP seit Wochen sehr heftig für das Verbreiten von Lügen. Unsere Autoren debunken regelmäßig hier auf Twitter deren Desinformation. Reaktion: Null. Kein einziges Gegenargument. Sie wissen, dass sie uns alle belügen.

Das ist für mich auch ein Anzeichen, dass die ganz bewusst Lügen verbreiten.

Auch von Dobrindt, Aiwanger, Spahn, Söder und allen Unionsleuten keine Reaktion auf die Antworten mit üblen Ratios von Graslutscher zB. und viel mehr Reichweite.

Die Strategie ist, gemeinsam mit Lügenblättern wie BILD & Co. die Leute massiv zu verunsichern, um mit Lügen Wahlen zu gewinnen. Das ist nicht nur an sich schändlich und schädlich - es hilft auch nur der AfD. Lügen, Feindbild Grüne? Gegen Klimaschutz? Kernthemen der AfD.

#Heizungsgesetz

Das #Heizungsgesetz kommt nicht mehr vor der Sommerpause. Ein Erfolg der #FDP. Ein Erfolg ihrer massiven #Desinformationskampagne. Hier die gesamte Chronologie der Lügen - und wieso es unsere Demokratie gefährdet, wenn man damit durchkommt, dass Fakten keine Rolle mehr spielen. https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/stopp-heizungsgesetz-fdp/?utm_source=mstdn
Der Stopp vom Heizungsgesetz geht alleine auf das Konto der FDP

Das Heizungsgesetz kommt nicht mehr vor der Sommerpause. Ein Erfolg der FDP. Ein Erfolg ihrer massiven Desinformationskampagne. Hier die gesamte Chronologie der Lügen - und wieso es unsere Demokratie gefährdet, wenn man damit durchkommt, dass Fakten keine Rolle mehr spielen.

Volksverpetzer

Der beratungsresistente #CSU-Minister Andreas #Scheuer kostet die Steuerzahler 243 Mio Euro.
Dieses Steuergeld wurde aus wahlkampftaktischen Gründen vernichtet weil die #CSU unbedingt an dem Projekt #PKWMaut festhalten wollte. Gegen den Rat namhafter Experten.
Eigentlich sollte die CSU das Geld den Steuerzahler*innen erstatten ...

https://www.stern.de/politik/deutschland/pkw-maut--bund-zahlt-firmen-243-millionen-euro-schadenersatz-33622770.html

Pkw-Maut: Bund zahlt Firmen 243 Millionen Euro Schadenersatz

Wegen der gescheiterten Pkw-Maut haben sich Bund und Unternehmen auf eine Summe wegen des Schadenersatzes geeinigt.

STERN.de