Uwe Koenzen

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Dipl Physik, IT, green, cycling
Kernenergie - Behördenchef König sieht neue Atomdebatte als Folge von Unwissenheit

Der scheidende Präsident des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, König, hat die Diskussion in Deutschland über eine Rückkehr zur Kernenergie kritisiert.

Die Nachrichten

Stephan Anpalagan: "Was die Letzte Generation daraus lernt:

1. Harter Protest wirkt
2. Eskalationen sind notwendig, um Gehör zu finden
3. Keine Rücksichtnahme bei der Durchsetzung politischer Ziele
4. Rettungsgassen interessieren niemanden
5. Gleichbehandlungsgrundsätze sind für die Tonne"

✔️ ✔️ ✔️

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Wenn Protest für mehr Klimaschutz Straßen blockiert vs. wenn die Folgen von fehlendem Klimaschutz Straßen blockieren.

Wacht endlich auf und bekämpft die #Klimakrise anstatt diejenigen, die auf sie aufmerksam machen.

Jürgen Döschner: "Eine Demokratie, die es den Feinden der Demokratie erlaubt, auf "demokratischem" Weg die Macht zu ergreifen, ist keine Demokratie. Oder wie Carlo Schmid, einer der "Väter" des Grundgesetzes, es schon 1948 formuliert hat: ... "
➡️ https://www.slpb.de/fileadmin/media/Themen/Geschichte/CSchmid_GG.pdf
#AfDrausausdenParlamenten
#AfDVerbotSofort

Einrichten von Böllerverbotszonen, Polizeiaufgebot, martialische Ankündigen von Null Toleranz und hartem Durchgreifen, Einsatz der Bundespolizei.

Klar. Ein allgemeines Böllerverbot wäre auch zu einfach gewesen. Und würde nebenbei noch Tiere, Umwelt und Krankenhäuser entlasten.

• Millionär:
- Prüfquote: 6%
- Betrugsquote: 75%

Schaden:
- pro Fall: 312.224 Euro
- Gesamt: 100 Mrd. Euro

• Bürgergeld:
- Prüfquote: 44%
- Betrugsquote: 2%.

Schaden:
- pro Fall: 680 Euro
- Gesamt: 60 Mio. Euro

#TaxTheRich #Haushalt #Ungleichheit

Darf man demonstrierenden Bauern als ungeduldige*r Straßenverkehrsteilnehmer*in auch einfach ins Gesicht treten wie den Klimaklebern?

„Die FDP blockiert ein Ja der Bundesregierung für das neue Gesetz.“

Heißt: (Auch) Deutschland verhindert, dass all die Leute, die Essen liefern, per Plattform putzen, reparieren, pflegen oder Euch durch die Gegend fahren, in Zukunft wenigstens eine minimale Sozialversicherung haben: Krankenkasse, Rente, Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Will die #FDP nicht.

Eine unglaubliche Schweinerei.

#PlattformRichtlinie

https://netzpolitik.org/2023/plattformarbeit-eu-staaten-torpedieren-arbeitsrechte/

Plattformarbeit: EU-Staaten torpedieren Arbeitsrechte – netzpolitik.org

Eigentlich steht die geplante Richtlinie zur Plattformarbeit schon, nun gibt es auf den letzten Metern noch einmal Probleme: Die Mitgliedstaaten haben dem Kompromiss nicht zugestimmt. Das könnte das gesamte Gesetz gefährden.

netzpolitik.org
3/8