Peter KönigDec 23
Falk Steiner

US-Außenminister Marco Rubio hat heute Sanktionen gegen fünf Personen eines 'weltweiten Zensurkomplexes' angekündigt. Darunter @ThierryBreton - ehemaliger EU-Digitalkommissar. Während seiner Amtszeit wurde der #DigitalServicesAct verabschiedet.

https://www.state.gov/releases/office-of-the-spokesperson/2025/12/announcement-of-actions-to-combat-the-global-censorship-industrial-complex/

Dec 23 at 10:37pmTusky
Show threadFalk SteinerDec 23

Der Vorwurf: »organized efforts to coerce American platforms to censor, demonetize, and suppress American viewpoints they oppose«.

Der #DSA findet ausschließlich auf die in der #EU abrufbaren Dienste Anwendung. Diese müssen sich in der EU an EU-Recht halten. Breton hat als EU-Kommissar gehandelt.

Show threadFalk SteinerDec 23

Zudem sind auch die Geschäftsführerin und die Gründerin von #HateAid aus Deutschland von den US-Maßnahmen betroffen, so Under Secretary of State Sarah B. Rogers auf Duweisstschonwo.

Die jetzt verhängten Sanktionen sind in erster Linie Einreiseverbote in die USA.

Show threadIngrid_DemokratinAusOLDec 23

@fsteiner

Will da jemand noch freiwillig hin????

Show threadJanek BevendorffDec 24
@IngridAusOL @fsteiner Würde mich wundern, wenn da nicht noch mehr dran hängt. Zum Beispiel, dass du nicht mehr an deine Mails und Chats kommst und du deine Kreditkarte nicht mehr benutzen kannst.
Show threadIngrid_DemokratinAusOLDec 24

@phoerious @fsteiner

Jaaaaa, kann sich jeder vorstellen.
Will ich aber nicht.
Ich hab für heute genug Horror auf dem Schirm.

Show threadFalk SteinerDec 24
@phoerious @IngridAusOL Das wäre eine andere "Section" der einschlägigen Artikel als die von Rubio genannte.
Show threadJanek BevendorffDec 24
@fsteiner @IngridAusOL Dann kommt das noch.
Show threadIngrid_DemokratinAusOLDec 24

@phoerious @fsteiner

Übrigens: ohne Konto brauchst du auch keine Kreditkarte.
Nur mal so am Rande....

Show threadaxel.Dec 23
@fsteiner @koehntopp @ThierryBreton Die drehen völlig frei.