
| 📍 | Göttingen |

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Wer glaubt, eine Partei mit 26% Umfragewerten könne ja gar nicht verfassungsfeindlich sein, glaubt auch, Oma und Opa hätten „von nichts gewusst“.
via Paul Starzmann
#Justiz #Rechtsstaat #AfDVerbot ###
Die AxD in ThĂĽringen blockiert Richterwahl.
Genau davor hat der @verfassungsblog ĂĽber Jahre gewarnt. Aber v.a. die CDU wollte nichts dagegen tun. So kann die AxD jetzt die Justiz unterwandern. Danke, fĂĽr nichts. Und im Osten werden binnen weniger Jahre fast 50% der Richter*innen pensioniert.
Die AfD blockiert mit ihrer Sperrminorität im Thüringer Landtag die Besetzung wichtiger Gremien. Offenbar als Reaktion auf die Weigerung der anderen Parteien, ein bestimmtes AfD-Mitglied zum Landtagsvizepräsidenten zu wählen.
Man who became a billionaire by erasing individual privacy annoyed his private words are becoming public.
https://www.404media.co/zuckerberg-says-everything-i-say-leaks-in-leaked-meeting-audio/
Ich meine das ganz ernst, wenn ich sage: Bitte Ende Februar die Linke zu wählen!
Nicht die GrĂĽnen, nicht Volt, nicht sonstwen. Einfach direkt die Linke. Ich kann das auch begrĂĽnden, falls es wen interessiert (DM).
Aber ich bin nicht zum Diskutieren hier, sondern um denjenigen den Schubser zu geben, die unsicher sind: Ja, Linke wählen, lohnt sich, ist wichtig (und richtig sowieso).
https://www.dw.com/de/bundestagswahl-2025-die-linke-darf-wieder-hoffen/a-71323752