Smudge The Insult Cat 🐀
Flohlaus
@flohlaus@det.social
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Ingenieur, Maschinenbau, Erneuerbare Energien, PV, 3D-Druck, he/him
Brian Sletten
Helena SteinhausDas Problem liegt bei den Reichen! Die Lösung aber auch.
Während unter „Sozialbetrug” schon fällt, wenn man das mickrige Guthaben einer Nebenkostenabrechnung aus Versehen nicht angibt, ist Steuerbetrug häufig tatsächlich gewieft und schwerwiegend. Begangen wird er im großen Stil von Menschen, die mehr als genug haben und strategisch vorgehen.
Die Gängelung der Menschen in Grundsicherung ist feige Symbolpolitik, bringt kein Geld in die Staatskasse und lenkt gekonnt von denen ab, bei denen Geld zu holen ist. Statt Bürgergeld-Verschärfungen brauchen wir mehr Steuerfahnder!
Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerIst #Palantir eine Gefahr für die nationale Sicherheit? Die Antwort auf die Frage gebe ich heute Abend ab 19:10 im Gespräch bei #ZDF „Berlin Direkt“. Nach der hoch umstrittenen Abstimmung im Landtag Baden-Württemberg in dieser Woche zur Schaffung einer Rechtsgrundlage werden immer mehr gravierende Mängel ersichtlich: Beschaffungen ohne Parlamentsbeschluss, keine datenschutzrechtliche Überprüfung, verfassungsrechtliche Mängel am Gesetz, und ein unzureichendes Verständnis für #Digitalsouveränität.
Der VolksverpetzerMilliardäre, deren Firmen zig Milliarden Staatsgelder bekommen und kaum Steuern zahlen, kaufen sich Zeitungen und Social Media Plattformen, um den Leuten einzureden, dass Leute, die sich nicht genug zu Essen leisten können, dem Staat auf der Tasche liegen.
Laura Manach 
Guido KühnDie problematischen Freunde
Die Grünen in BaWü beschließen mit der CDU den Einsatz der totalen Überwachungssoftware Palantir des Tech-Faschisten Peter Thiel, dessen Firma wahrscheinlich als einzige weiß, […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-problematischen-freunde/
#cdu #grüne #Überwachung
Die Groko kann das Gesetz, das sie selber eingeführt hat und das Habeck EU-konform gemacht hat, wohl nicht abschaffen, weil es sonst gegen EU - Recht verstößt, obwohl man so dagegen mit Fakes gewettert hat. Die "Heizgesetz" - Kampagne ist eines der dümmsten Propaganda-Stories der letzten Jahre.
Hart
Kai Rüsberg 
Eine Regierung die ...
- die Luftverkehrssteuer senkt
- das Deutschlandticket teurer macht
- Pendlerpauschale ab erstem KM erhöht
- Bürgergeld kappt, drangsaliert, verunsichert
- MwSt an Fastfoodketten verschenkt
- Lizenzschranke für amer. BIG7 abschafft
hat moralisch abgewrtschaftet.
- die Luftverkehrssteuer senkt
- das Deutschlandticket teurer macht
- Pendlerpauschale ab erstem KM erhöht
- Bürgergeld kappt, drangsaliert, verunsichert
- MwSt an Fastfoodketten verschenkt
- Lizenzschranke für amer. BIG7 abschafft
hat moralisch abgewrtschaftet.