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Das ging schnell: obwohl die offizielle Amtseinführung von Krause als neuer OB von München erst für den 11.05. angesetzt ist, darf er schon heute ran, da sich Reiter nach der gestrigen verlorenen Wahl sehr, sehr schnell verabschiedet hat.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_101183208/ob-wahl-muenchen-reiter-erklaert-karriere-fuer-beendet-und-verschwindet.html

Krankschrieben und abgetaucht: Münchens Ex-OB Reiter kehrt nicht mehr zurück

Es sei der letzte Tag seiner politischen Karriere, sagte Dieter Reiter nach seiner Wahlniederlage. Und damit war es ihm offenbar sehr ernst.

t-online

Trotz der >25.000 Stimmen für ein Bürgerbegehren zur Klimaneutralität agiert der rechte Block im #Staddrat weiter gegen entsprechende Maßnahmen und will das längst überfällige zu überarbeitetende Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept deutlich abschwächen.

Lokale Umweltgruppen rufen daher am Donnerstag, 26.03. ab 15:00 zur Demo vor dem Dresdner Rathaus auf:

https://la-dresden.de/2026/03/19/aufruf-zur-klimademo-26-3-2026-15-uhr-am-rathaus/

#dd2603

#Dresden & Umgebung darf sich für Mittwoch, 01.04. schonmal ganz fett die Kundgebung "Unsere Zukunft ist kein Witz - Wir halten zusammen für ein besseres Morgen" im Kalender eintragen, die von 17:00-20:00 auf dem Altmarkt stattfinden wird!

Initiiert wird die Veranstaltung von der Kampagne "Jugend- und Gleichstellungsarbeit sichern" und wird schon von vielen lokalen Orgas unterstützt. Außerdem wird es mehrere Zubringerdemos geben.

Infos, Videos, Material: https://www.jug-sichern.de/wir-halten-zusammen/

#dd0104 #sachsen

Nach der gestrigen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz pausiert nach den Wahlen in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen das "Superwahljahr" erstmal.

Im September geht's dann mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Kommunalwahlen in Niedersachsen, Wahl zum Abgeordetenhaus in Berlin und schließlich Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern weiter.

Wird wohl nicht unbedingt die entspanntere Hälfte werden..

In Italien hat Meloni einen Dämpfer erhalten: bei der gestrigen und heutigen Volksabstimmung wurde das (bereits in beiden Parlamentskammern zugestimmten) geplante Vorhaben zum Justizumbau abgelehnt:

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_101182862/italien-melonis-justizreform-droht-nach-volksabstimmung-das-aus.html

Niederlage für Meloni: Italiener lehnen Justizreform ab

Giorgia Meloni will die Justiz ihres Landes grundlegend reformieren. Mit ihrem Vorhaben ist die Ministerpräsidentin wohl gescheitert.

t-online

Dafür hat Nizza jetzt einen rechten Bürgermeister: Eric Ciotti (Union des droites pour la République) reichten im 2. Wahlgang 45% gegen den amtierenden BM und eine Kandidatin der PS-PCF-Ecologistes:

https://www.nicematin.com/societe/politique/municipales-2026/nous-l-avons-fait-devant-ses-soutiens-a-nice-eric-ciotti-prononce-son-discours-de-victoire-10673851

« Nous l’avons fait ! » : devant ses soutiens à Nice, Eric Ciotti prononce son discours de victoire

Il était peu avant 21 heures lorsqu’Eric Ciotti est arrivé à son QG de campagne, sous les hourras et les acclamations de ses soutiens.

Nice-Matin

Auch in Marseille konnte der RN-Kandidat in der Stichwahl nicht siegen.

In Paris wird der Sozialist Emmanuel Grégoire neuer Bürgermeister und lag in der Stichwahl deutlich vor der konservativen Ex-Kulturministerin Rachida Dati.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.kommunalwahl-in-frankreich-sieg-in-der-zweiten-runde-paris-und-marseille-bleiben-links.af11b241-e86b-464a-89c9-03a0884c4bb6.html

Kommunalwahl in Frankreich - Sieg in der zweiten Runde – Paris und Marseille bleiben links

In den beiden größten Städten Frankreichs setzen sich in der zweiten Runde der Kommunalwahl am Sonntag Kandidaten der Linken durch. Das sind die Gewinner.

Stuttgarter Nachrichten

Im französischen Toulon konnte die RN-Kandidatin die Bürgermeisterin-Stichwahl doch nicht gewinnen. Nachdem sie im 1. Wahlgang siegte, unterlag sie nun Amtsinhaberin Josée Massi knapp mit 46,5% zu 53,5%.

https://www.reuters.com/world/europe/paris-marseille-focus-french-vote-local-election-runoffs-2026-03-22/

Bei der slowenischen Parlamentswahl kam die liberale Freiheitsbewegung (GS) von Ministerpräsident Robert Golob heute doch noch mit 29,9% auf den 1. Platz, knapp vor der konservativen Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) von Ex-Premier Janez Janša, die in den Umfragen lange Zeit führte.

https://kurier.at/politik/ausland/slowenien-wahl-ergebnis-gs-golob-sds-jansa/403143462

Slowenien-Wahl: Regierende Liberale gewinnen laut Exit-Poll auf Zielgerade

Die liberale Freiheitsbewegung (GS) von Premier Robert Golob gewinnt laut Exit-Poll die Parlamentswahl in Slowenien. Trump-Anhänger Jansa (SDS) wurde damit auf der Zielgerade abgefangen.

kurier.at