USA planen eine Anti-Antifa-Konferenz
Als Teil der Prozesses der Faschisierung soll der Krieg gegen Antifaschist:innen auch international weitergeführt werden.
Deshalb planen die USA für Sommer eine internationale Konferenz, auch mit dem Ziel ggf in der EU 'Antifa' oder einzelne Aktivist:innen auf die Terrorliste setzen zu lassen.
Deutschland dürfte sich die Teilnahme kaum entgehen lassen.
#usa #trump #AntiAntifa #antifascism #antifaost #Antifaschismus #politic #uspolitics #uspol #deutschland #europe #antiterror #antiterrorism #faschismus #faschisierung #donnerstag #innenpolitik #Rechtspolitik #berlin @bmi
In #Leipzig gibt es heute eine Kundgebung in #Solidarität mit dem Genossen in Beugehaft im #AntifaOst Verfahren. 18:30 Uhr im Herderpark.
"Arthur sollte vor Gericht über Auseinandersetzungen mit Neonazis in Sachsen und Thüringen „berichten“. Zudem wollte der Vorsitzende Richter Joachim Kubista von ihm Aussagen zur »Existenz und Ausprägung« der angeblichen „linksextremistische kriminelle Vereinigung (§129) Antifa Ost“ hören."
‚Im Rahmen des Antifa-Ost-Verfahren in Dresden setzt das Gericht alle Mittel ein, um belastende Aussagen von einem Zeugen zu erzwingen: Bis zu sechs Monate Beugehaft. Bei einem Faschisten sieht das Gericht im gleichen Verfahren keine Notwendigkeit.
Wer nicht redet, wird gezwungen: Ein bereits verurteilter Antifaschist hat wegen Verweigerung einer Aussage ein Ordnungsgeld von 500 Euro und Beugehaft von sechs Monaten erhalten – das ist das Höchste an Beugehaft, was gesetzlich zulässig ist….‘
Solidarität und Kraft an alle Betroffenen!
#Antifa #Antifaschismus #Deutschland #Repression #BudapestKomplex #AntifaOst #FreeAllAntifas #FreeMaja
Weil Jannis vor Gerichte die Aussage als Zeuge im #AntifaOst-Prozess verweigerte, wurde er noch vor Ort in Beugehaft genommen. Zuvor war er im offenen Vollzug nachdem er bereits im Verfahren gegen #freeLina zu einer Haftstrafe verurteilt wurde.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198570.antifaschismus-antifa-ost-prozess-als-zeuge-rein-in-handschellen-raus.html #antifa
"Wir wissen von nichts!“- der 17. Prozesstag im Antifaprozess in Düsseldorf!
Es ist der letzte Prozesstag vor einer kurzen „Osterpause“ im Düsseldorfer Antifa-Prozess gegen sechs junge Antifaschist:innen. Nachdem am Tag zuvor unter anderem ein Neonazi aus Erfurt im Zeugenstand saß, sind diesmal drei Zeug:innen aus Polen geladen, die in Budapest von Antifaschist:innen am „Tag der Ehre“ 2023 angegriffen worden sein sollen und behaupten nichts von der Verherrlichung der Faschisten an diesem Tag gewusst zu haben.....
Einen ausführlichen Bericht habe ich hier in Schriftform vorgestellt:
#antifa #donnerstag #deutschland #ungarn #polen #budapest #antifaost #politik #donnerstagmorgen #AntifaIstHandarbeit #nrw #dusseldorf #budapestkomplex #Antifaschismus
Sechs Monate Beugehaft für Zeugen im sogenannten "AntifaOst" Prozess in Dresden? Festnahme im Gerichtssaal
‚Als Jannis R. sich auf den Weg zur Tür macht, stellen ihm sich drei Justizbeamte in den Weg, einer hält Handschellen hoch. Der 29. Prozesstag des Antifa-Ost-Komplexes vor dem Oberlandesgericht ist zu dem Zeitpunkt schon beendet. Der 40-jährige R. war als einziger Zeuge geladen, aber hat seine Aussage verweigert. Rechtens, argumentierte er. Unrechtens, findet der 4. Senat des Gerichts, und ordnete deshalb 500 Euro Ordnungsgeld und bis zu sechs Monate #Beugehaft an..‘
https://taz.de/Antifa-Prozess-in-Dresden/!6166076/
#Antifaschismus #BudapestKomplex #Antifa #AntifaOst #Repression
Beugehaft in Antifa-Ost Prozess in Dresden
Das Oberlandesgericht hat einen 40-järigen Antifaschisten mit 6 Monaten Beugehaft belegt und in Handschellen abführen lassen, da er sich weigerte gegen seine angeklagten Genoss:innen auszusagen.
Damit kommt wieder das schon in RAF- und anderen politischen Prozessen genutzte Werkzeug der Erzwingungshaft zum Einsatz. Wobei das OLG Dresden in der komfortablen Rolle ist, über einen Denunzianten und Kronzeugen zu verfügen, Herrn D., für den schon jetzt an die 10 komplette Verhandlungstage reserviert sind, da er singen wird wie ein Kanarienvogel!
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Antifa-Prozess in Düsseldorf: Neonazi aus Erfurt im Zeugenstand, sowie Zeug:innen aus Polen!
Für @RDL war ich schon beim ersten Prozesstag in Düsseldorf, wo vor dem Oberlandesgericht gegen sechs Antifaschist:innen seit über zwei Monaten öffentlich verhandelt wird.
Jetzt war ich erneut für @RDL im Gerichtssaal und berichte über zwei Prozesstage. Wir hören zudem, wie eine Mutter sowie ein Vater den Zustand der Angeklagten sowie das bisherige Verfahren einschätzen.
https://rdl.de/OLG_D%C3%BCsseldorf_M%C3%A4rz_2026_Antifa_Prozessbericht_RDL
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Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf
Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben.
Rund 30 Unterstützer:innen sind heute im Gerichtssaal, und als erster Zeuge ist ein Kriminalbeamter. In blauem Anzug, braunen Schuhen und weißem Hemd betritt dieser, etwas verunsichert wirkend, um kurz nach elf den Gerichtsaal.
Ausführlicher Prozessbericht
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/03/25/ein-neonazi-und-ein-erfurter-polizist-beim-antifa-prozess-in-duesseldorf/
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Marco Brás dos Santos
Thomas
Ermittlungsausschuss Dresden
Autonomie und Solidarität
Matthias Kneiss
