Wider das Vergessen.
#Bücherverbrennung. 10.Mai 1933
Karl Marx, Karl Kautsky, Heinrich Mann, Ernst Glaeser, Erich Kästner, Friedrich Wilhelm Foerster, Sigmund Freud, Emil Ludwig, Werner Hegemann, Theodor Wolff, Georg Bernhard, Erich Maria Remarque, Alfred Kerr, Kurt Tucholsky und Carl von Ossietzky.
Mindestens 14 Tage vor der Abstimmung müssen Abgeordnete "die wesentlichen Textpassagen" eines Gesetzes vorgelegt bekommen, sagen die #Verfassungsrichter. Sonst kann es keine vernünftige "parlamentarische Willensbildung" geben.
Und deswegen kann der #Bundestag das #Heizungsgesetz heute nicht beraten, geschweige denn verabschieden.
Und anders, als manche Populisten behaupten, ging es bei der Entscheidung nicht um den Inhalt, sondern um das Verfahren.
Weil ja immer wieder #Homöopathie mit Naturheilkunde verwechselt wird - es ist ganz einfach:
Der Wald ist natürlich.
Die Waldfee nicht.
»Und wenn die Dinge aus dem Ruder laufen, muss man sich vielleicht in die Lage versetzen, sie zu regulieren oder abzuschalten. Das sollte man auf keinen Fall im Eifer des Gefechts tun, und ich bin froh, dass wir das nicht tun mussten.«
#Macron und die Blockade sozialer Netzwerke bei Unruhen
🤔
»Und wenn die Dinge aus dem Ruder laufen, muss man sich vielleicht in die Lage versetzen, sie zu regulieren oder abzuschalten«: Emmanuel Macron skizziert vor Bürgermeistern mögliche Maßnahmen für den Kampf gegen Randalierer.
Schon bald sollen alle EU-Bürger:innen über eine digitale Brieftasche verfügen, mit der sie sich on- wie offline ausweisen können. Ein Konsultationsprozess des Bundesinnenministeriums zeigt nun, welche Interessen die Wirtschaft dabei verfolgt. Und wie diese im Widerspruch zu Datenschutz und Privatsphäre stehen.
https://netzpolitik.org/2023/eidas-konsultation-wirtschaft-will-an-die-wallets/
Schon bald sollen alle EU-Bürger:innen über eine digitale Brieftasche verfügen, mit der sie sich on- wie offline ausweisen können. Ein Konsultationsprozess des Bundesinnenministeriums zeigt nun, welche Interessen die Wirtschaft dabei verfolgt. Und wie diese im Widerspruch zu Datenschutz und Privatsphäre stehen.
Glasfaser-Verträge: Zweifelhafte Verkaufspraktiken schrecken Kunden ab
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Anna Becker
Anonymous Germany
Michi, Gottheit der Blasphemie
Twra Sun
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