https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/2024/brandenburg-afd-wahlprogramm-landesparteitag.html
https://youtu.be/XUQBGR6Xlmw?si=31ZmYWLtBjyU0BHj
#noafd
aber mit Verstand und nicht mit staatlichen Mitteln, sondern als Öffentlichkeit
Die AfD erörtert mit CDUlern die Deportation von über 12.000.000 Bundesbürgern. Und wir diskutieren ernsthaft, dass ein AfD Verbot zum jetzigen Zeitpunkt problematisch sei?
Echt jetzt!?
Meine Stifte sagen es mal so:
Diese Woche in den Medien: Wir können nicht aufs Böllern verzichten, weil es ein wichtiger Teil unserer kulturellen Identität ist.
Nächste Woche dann: Menschen mit Migrationshintergrund haben geböllert! Das ist der Beweis, dass sie sich niemals in unsere Kultur integrieren können.
Eine Satirepartei macht Ernst – die #PARTEI verklagt die #Bundestagsverwaltung, sollte sie keine Sanktion gegen die Berliner #CDU wegen der vermutlich illegalen Einflussspenden durch Christoph #Gröner verhängen.
Warum das gut für die #Demokratie ist, ein 🧵
https://www.die-partei.de/2023/11/29/cdu-groener-spendenskandal/
2020 spendete Immobilienunternehmer Christoph Gröner 820 000 € an die Berliner CDU. 2021 sagten sowohl Gröner als auch der Berliner CDU-Chef Kai #Wegner dass mit der Spende Forderungen übermittelt wurden. Damit wären das illegale Einflussspenden, die die CDU ablehnen müsste
Die Bundestagsverwaltung leitete 2023 eine Untersuchung ein, stellte sie aber mit einer fragwürdigen Begründung wieder ein.
Ein von uns beauftragtes Rechtsgutachten zeigte: Die #Spenden waren mit hoher Wahrscheinlichkeit illegal und die Einstellung der Untersuchung unzulässig
Daraufhin forderten wir die Parteien auf, die Bundestagsverwaltung zu verklagen, denn nur Parteien können erreichen, dass die Sache gerichtlich überprüft wird.
Zusammenfassung Sinnhaftigkeit der CDU Lösungsansätze für #schattenhaushalt #nachhaltigkeit #umverteilung #nomerz
Ich: Hey Google, ich brauche eine schnelle Lösung für ein Problem mit einer Software!
Google: Geh zu YouTube! Hier sind zehn Videos, die eine Lösung für das Problem haben. (Und: Mir gehört YouTube!)
YouTuber (alle): Ich könnte Dir in drei Sätzen die Lösung sagen, aber hier sind acht Minuten Video!