Peter Fuchs

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PowerShift e.V., Berlin, Klimagerechtigkeit, Gasausstieg, Rohstoffpolitik, Handelspolitik, Energiewende

https://power-shift.de/

Neu: Agri-PV & anderes mit PowerShift Brandenburg e.V.
https://powershift-brandenburg.de

Agri-PV in Brandenburg: Eine Chance für Landwirtschaft, Energiewende und Biodiversität? - PowerShift

Agri-Photovoltaik (Agri-PV) beschreibt die Doppelnutzung einer landwirt­schaft­lichen Nutzfläche: Neben der Erzeugung von Nahrungs- oder Futtermitteln bzw. nachwachsenden Rohstoffen wird auf der Fläche gleich­zeitig Erneuerbarer Strom mithilfe von Photovoltaikanlagen erzeugt. Die landwirtschaftliche Nutzung der Fläche bleibt vorrangig und Landwirte können (für 85% der Fläche) weiterhin EU-Agrarsubventionen erhalten. Ist diese Sonderform der Flächen-Photovoltaik eine Chance für Landwirtschaft,

PowerShift - Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e.V.

Spannende Veranstaltung am Do., 01.06.2023 bei Potsdam zu #Agri-PV - also der Doppelnutzung von Flächen für die Landwirtschaft & die Produktion Erneuerbarer Energie - vom neuen Verein PowerShift Brandenburg e.V. und dem Junglandwirt*in Brandenburg-Projekt des FÖL Berlin-Brandenburg e.V. (https://junglandwirte-brandenburg.de/)!

Sie können Fachgespräch vor Ort in Seddiner See sowie als Webinar online verfolgen!

Infos u. Anmeldung hier:
https://power-shift.de/termin/agri-pv-in-brandenburg/

Junglandwirt*in Brandenburg – Beratung und Begleitung beim Unternehmensstart

Beratung und Begleitung beim Unternehmensstart

Erinnert sich wer? Wir haben ja in Dtschld. die #CETA-Auseinandersetzung, insbesondere um #Konzernklagerechte / #ISDS & privilegierte Schutzstandards wie 'indirekte #Enteignung' & 'Fair & Equitable Treatment #FET' leider verloren.
Aber Mythenbildung & Wiederholung bei weiteren Abkommen (wie von der Ampel geplant) muss nicht sein:
Neue juristische Analyse zeigt erneut: Die Interpretationserklärung zu #CETA grenzt #ISDS nicht wirksam auf Schutz vor Enteignung/Diskriminierung (ausländ. Inv) ein. Sie bleibt oft doppeldeutig zum Klimaschutz.

Für's Grüne 'Ja' zu CETA hat's leider gereicht... :-(

Text der Studie: https://issuu.com/saskiabricmont/docs/ceta

Evaluating the Proposed Joint Interpretation of the CETA

Last October, five years after provisional entry into force of the CETA, the Commission and the Member States drew up a Joint Interpretative Statement with the aim of clarifying the right to regulate. with respect to investment protection. J. Benton Heath (Temple University, Philadelphia and former arbitrator) analyzed the EU proposal thoroughly. He focused more particularly on measures to address concerns that the CETA obstructs the transformations necessary for a greener and more sustainable future.

Issuu
Aus aktuellem Anlass. #Lützerath #Eigentum #Klimaschutz Mein Punkt hier ist nicht die im Text vorgeschlagene Maßnahme (weltweiter Emissionshandel; Klimazentralbank), sondern es geht mir um ein Verständnis für die Notwendigkeit der Eingriffe in fossile Eigentumsrechte. Geht ja auch national / europäisch... #KlimakriseIstJetzt

(für Auto-Dtschld. schräges) Statement: #Parken als Frage der Gerechtigkeit. 🤪

Nein, ganz im Ernst: Im neuen Positionspapier des "Berliner Bündnis Straßen für alle" haben wir versucht, das Thema #Parken, #Parkraumpolitik bzw. (Pkw-) #Parkplätze als Gerechtigkeitsfrage aufzurollen.
Wir argumentieren aus u.a. Gründen der Mobilitäts-, Klima-, Ressourcen- & Flächengerechtigkeit für eine entschlossene Parkraumpolitik in Berlin:

Weg von der Privatisierung des öffentlichen Raums durch's Abstellen privater Blechcontainer hin zu einer gemeinwohlorientierten, klima- und menschenverträglichen Umnutzung von jährlich 60.000 Parkplätzen pro Jahr für andere wichtige Zwecke (andere Mobilitätsformen; Entsiegelung; Aufenthaltsräume, teils Wohnungsbau).

Wer die (nicht nur) Berliner Verkehrspolitik kennt, weiss: Dit wird ein Klacks. 🙂 Trotzdem: Lesen, verbreiten, Politiker*innen fordern.
Ja, auch Frau Giffey (SPD) und Herr Wegner (CDU); aber ansonsten zumindest diejenigen weiter pushen, denen die komischen Begriffe #Verkehrswende, #VisionZero, #Gerechtigkeit, #Klimakrise, #Mobilitätswende...was sagen.

Download:
http://berliner-strassen-fuer-alle.de/wp-content/uploads/2022/11/PS_047_Parkraumpolitik-Positionspapier_v7_Web.pdf

Gedruckte Exemplare gibt's beim tollen Verein PowerShift e.V.; wenn's dort nicht bald im "Shop" auftaucht, bitte email an [email protected] mit Anzahl u. genauer Lieferadresse.

Jenseits der Tagespolitik und eher technisch angelegt; aber sehr interessanter 'Überblicks'-Vortrag zur Energie-, Verkehrs- und Wärmewende mit Prof. Dr.-Ing. Stefan Lechner. Er war kürzlich Gastreferent beim Berliner Aktionskreis Energie!

(Nicht nur?) für Technik-Laien wie mich sehr informativ! 🙂

#Klimakrise #Energiewende #Wärmewende

https://aktionskreis-energie.de/events/waermewende/

https://www.youtube.com/watch?v=vLvd62F8PZM&t=1s

Effiziente Energie- und Wärmewende

Effiziente Energie- und Wärmewende aus energiewirtschaftlicher Gesamtperspektive, mit Ableitungen von effizenten Maßnahmen.

Aktionskreis Energie

So oder ähnlich sollten wir m.E. mit dem Thema industrieller Fleisch-Produktion u.gehen!
#Klimakrise #Veganismus #Fleischersatz #Renaturierung #Biodiversität #Fleischwirtschaft

Den Gentechnik-Teil der Kampagne kann ich nicht beurteilen und würde ich rauslassen. Aber eine entschlossene Politik zum Ersatz der klimazerstörenden, tierquälerischen, ungesunden Fleisch-, Milch- & Fischwirtschaft wäre dringend.

https://www.theguardian.com/environment/2022/nov/12/replace-animal-farms-micro-organism-rewilding-food-precision-fermentation-emissions?CMP=Share_AndroidApp_Other

Replace animal farms with micro-organism tanks, say campaigners

Advocates of plant-based protein say 75% of world’s farmland should be rewilded to reduce emissions

The Guardian

Skurriler Aspekt beim neuen handelspolitischen Deal: Entweder waren die Ampel-Verhandler*innen übermüdet, fachlich überfordert oder schon in Karnevalslaune (11.11.).
Zu zukünftigen Investitionsschutzabkommen wollen sie sich u.a. auf den "Schutz vor (direkter Enteigung und) Inländergleichbehandlung" konzentrieren. ;-) Sie meinen vermutlich das Gegenteil, denn Inländergleichbehandlung ist ja eines der Grundprinzipien des internationalen Handels und der Nichtdiskriminierung (grundsätzlich Gleichbehandlung von Ausländern / ausländ. Investoren mit Inländern). Vermutlich meinen die Ampel-Handelspolitik-Schreiber*innen also den Schutz vor Diskriminierung ausländischer Investoren.

Abseits dieses Fauxpas ist's nun aber so, dass die Ampel mit ihrem Ja zu CETA (und anderen Investitionsschutzabkommen) weiterhin eindeutig für weitergehende Schutzstandards zur "indirekten Enteignung" und zum Recht auf 'Fair and Equitable Treatment' (FET; faire und gerechte Behandlung) eintreten wird. Sonst müssten sie sich entschieden gegen die EU-Investitionsschutzpolitik stellen und das wollen sie ja explizit nicht. Diese 'Konzentration' auf Teilaspekte eines Investitionsschutzabkommens bei gleichzeitiger Unterstützung anderer Abkommensteile wird politisch zwar gerne erzählt, ist aber in der Realität, in der Fachdebatte und vor allem im Streitfall vor Schiedsgerichten nicht mehr als ein schlechter Witz.
Und entgegen der vermutlich von Handels-Nichtfachpolitiker*innen angestrebten 'Gleichbehandlung' ausländischer und inländischer Investoren geht's in Investitionsabkommen genau um Besserbehandlung der ausländischen Investoren durch Gewährung eigener, besserer Rechtsschutzinstrumente und -standards. Egal, heute wird der #ECT-Ausstieg gefeiert. 😉

Die Ampel hat heute intern einen weiteren handelspolitischen Deal getroffen. Großartiger Teilerfolg dabei zum Energiechartavertrag, dem gefährlichen intl. Investorenschutzvertrag im Energiebereich. Nach teils jahrelanger Arbeit von NGOs, Klimabewegung, kritischer Wissenschaft & parlamentarischen Kräften von Linken u. Grünen (wie Anna Cavazzini, K. Dröge, K. Henneberger) gilt nun:
Deutschland tritt aus dem #Klimakiller-Investorenschutzvertrag #ECT (Energy Charta Treaty) aus! Und stimmt auf EU-Ebene mit Enthaltung zum vorliegenden #ECT-Reformvorschlag; so dass EU ggf. auch austreten muss, da die alte #ECT-Fassung nicht EU-rechtskonform ist.

ABER Bü90/Grüne haben für diesen tollen Erfolg hohe Preise gezahlt (oder zahlen wollen):
Ja der Ampel zu neuen Freihandelsabkommen mit Neuseeland, Kanada (CETA), Mercosur, Chile, Mexiko...und sogar zur verrückten Totgeburt-Idee, nochmal ein neues TTIP mit d USA anzustreben. ;-(

Also viel #Klimakiller-Handelspolitik-Kontinuität - aber ein großartiger Erfolg beim ECT!

Infos & Wissen werden m.E. überschätzt. Dennoch:
Grade eingetroffen, das #Climate Book hrsg. von #Greta Thunberg. Kids with facts - truly dangerous stuff. Erwachsene Wissenschaftler*innen natürlich dabei.
Ich glaube gar nicht an die Abfolge Wissen/Bildung -> Handeln. Dennoch wohltuendes, toll gemachtes Wissens- & Strategie- (!)Paket als heilsamer Kontrast zur #Inkompetenz, #Verantwortungslosigkeit & ekelhaften #Interessenspolitik eines #Klimakillers Friedrichs #Merz & zu vieler anderer.
(nenne ihn nur weil #CDU/#CSU leider z.Zt. bundesweit stärkste politische Kraft)

#Klimakrise #Klimagerechtigkeit #Klimabewegung