Manuela

@ManuelaGruen
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Wegen gewaltsamer Proteste haben die Grünen ihren Politischen Aschermittwoch abgesagt. Auch Jürgen Trittin musste deshalb auf seine Rede verzichten. http://www.taz.de/!5992495/
Jürgen Trittin über Proteste in Biberach: „Das war ein rechter Mob“

Wegen gewaltsamer Proteste haben die Grünen ihren Politischen Aschermittwoch abgesagt. Auch Jürgen Trittin musste deshalb auf seine Rede verzichten.

Politischer Aschermittwoch: Söder spricht Grünen Regierungsfähigkeit ab

Am Aschermittwoch laden Parteien traditionell zum politischen Kehraus. CSU-Chef Söder nutzte dies zum Rundumschlag gegen die Ampel - insbesondere gegen die Grünen. Für Empörung sorgte er mit einem Margot-Honecker-Vergleich.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/politischer-aschermittwoch-2024-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#PolitischerAschermittwoch

Politischer Aschermittwoch: Söder spricht Grünen Regierungsfähigkeit ab

Am Aschermittwoch laden Parteien traditionell zum politischen Kehraus. CSU-Chef Söder nutzte dies zum Rundumschlag gegen die Ampel - insbesondere gegen die Grünen. Für Empörung sorgte er mit einem Margot-Honecker-Vergleich.

tagesschau.de
📣 Neue Studie legt nahe, dass die atlantische Umwälzzirkulation AMOC „auf Kippkurs ist“
➡️ https://scilogs.spektrum.de/klimalounge/neue-studie-legt-nahe-dass-die-atlantische-umwaelzzirkulation-amoc-auf-kippkurs-ist/
Neue Studie legt nahe, dass die atlantische Umwälzzirkulation AMOC „auf Kippkurs ist“

Heute wurde in Science Advances eine neue Studie veröffentlicht. Der Titel sagt schon, worum es geht: „Physics-based early warning signal shows that AMOC is on tipping course.“ Die Studie folgt einer Studie dänischer Kollegen, die …

KlimaLounge
Eure 800 000 Unterschriften für die Prüfung eines AfD-Verbots sind unterwegs zum Bundesrat! <3

Wenn die Bundesregierung das #Lieferkettengesetz auf EU-Ebene verhindert,…

…weil Kapitalistenverbände und die FDP dies fordern, dann…

…brauchen wir keine #ampel.

Kurz vor der finalen Abstimmung nehmen die Kampagnen der Lobbyverbände gegen das Gesetz scharfe Töne an – das zeigen unveröffentlichte Briefe, die CORRECTIV vorliegen.

Zugleich stellt sich die FDP plötzlich gegen den Entwurf und sorgt in Brüssel für Befremden.

https://correctiv.org/lobbyismus/2024/01/24/eu-lieferkettengesetz-vor-dem-aus-fdp-und-lobby-wollen-den-entwurf-stoppen/

EU-Lieferkettengesetz vor dem Aus: FDP und Wirtschaftslobby attackieren Kompromissentwurf

In letzter Minute nehmen die Kampagnen der Lobbyverbände gegen das Gesetz scharfe Töne an – das zeigen Briefe, die CORRECTIV vorliegen.

correctiv.org
Praktisch alle Studien zeigen in Deutschland ein rassistisch-autoritäres Potenzial von etwa 25 Prozent der Bevölkerung. Das sind die Leute, die AfD wählen, und sie sind für die Demokratie verloren. Und genau deshalb brauchen wir ein AfD-Verbot, damit sie zu Nichtwählern werden. Bitter, aber isso.
"Die #CDU lässt #Wansner gewähren, als Stichwortgeber der #AfD, als Normalisierer rechter Diskurse, als Fake-News-Schleuder, der den demokratischen Diskurs unterminiert. Und er hat seine Fans." #Berlin
https://taz.de/CDUler-diffamiert-Anti-AfD-Proteste/!5983130/
CDUler diffamiert Anti-AfD-Proteste: Keine Narrenfreiheit für Wansner

Mit Kurt Wansner sitzt ein Rechtsaußen für die Berliner CDU in wichtigen Ämtern. Seine Hetze ist altbekannt, aber darf nicht mehr ignoriert werden.

Die #CDU Koblenz lässt lieber die #AfD ungestört groß werden, bevor sie gemeinsam mit der #Linkspartei gegen sie demonstriert. Einmal mehr: Traut weder #Wüst noch #Günther! Die #Union meint den Kampf gegen den Faschismus nicht ernst! https://www.cdu-koblenz.de/artikel/cdu-und-fdp-werden-nicht-mitgastgeber-bei-kundgebung-der-gruenen-sein
CDU und FDP werden nicht Mitgastgeber bei Kundgebung der Grünen sein

Gemeinsame Presseerklärung

CDU Koblenz
Der symbolische Versuch den Bundestag in einer Aussprache gegen die AfD zu vereinen scheiterte an Merz. Nicht mal das wollte gelingen. Bundesweit gehen Menschen auf die Straßen und fordern ein AfD Verbot, welches Lindner, Merz und auch Scholz ablehnen. Man wolle die AfD inhaltlich stellen, was sich zunehmend wie diese zu kopieren anlässt.
Ja, ein Verbotsverfahren birgt Risiken, richtig. Aber kein Verbotsverfahren birgt das Risiko, die letzte Gelegenheit für ein Verbotsverfahren zu verpassen.

Auf die Straße gegen die Deportationspläne der #AfD!
Die kürzlich veröffentlichte #correctiv - Reportage zu einem Geheimtreffen in Potsdam unterstreicht die Ernsthaftigkeit, mit der die AfD als parlamentarischer Arm der extremen Rechten Vorbereitungen vorantreibt, um beim erhofften Zeitpunkt einer „Machtübernahme“ ganz praktisch #Deportationen zu veranlassen. Ihr Vorhaben beinhaltet die Verdrängung, Ausbürgerung, Abschiebung von Migrant:innen, Deutschen mit Migrationshintergrund, und dies gemeinsam mit Unterstützer:innen und politischen Gegner:innen.

Dagegen wollen und müssen wir protestieren! Die AfD ist eine Gefahr für uns alle!

Protestkundgebung Mittwoch, 17.1. - 18 Uhr
Rathausstraße / vor Rotem Rathaus