Einen schönen, bestärkenden Tag der Befreiung! Tun wir alles dafür, dass es hierzulande keinen zweiten braucht.
Vor etwas mehr als einem Jahr meinte die SPD, man könne so kurz vor der Wahl kein AfD-Prüfverfahren anstoßen weil das nach Wahlmanipulation aussehe. (Was fürn Quatsch übrigens. Als würde das Grundgesetz vor Wahlen nicht mehr gelten.) Dann war die Wahl. Nun ist das erste Jahr der Legislatur vorbei und ich warte noch immer. Wie lange noch? Bis es wieder kurz vor der Wahl ist?
Wie soll man sich von dieser Regierung eigentlich nicht verarscht fühlen?
So geht es nicht mehr weiter! Die Preise steigen und steigen und alle bisherigen Maßnahmen haben nichts genützt. Es ist Zeit für die Regierung zu handeln! Aktuell trifft es am meisten die, die privat darauf angewiesen sind - für sie sollten wir eine Entlastung bringen. Darum ist es an der Zeit, dem Preistreiben ein Ende zu setzten:
#ram und #grafikkarten für Verbraucher subventionieren und von der Mehrwertsteuer befreien! /s
Der Sicherheitsbegriff ist viel zu sehr auf Kriminalität ausgerichtet. Ich fühle mich z.B. in diesem Land nicht sicher, weil die Regierung weder Energiewende, digitale Unabhängigkeit noch soziale Gerechtigkeit auf die Kette bekommt und gleichzeitig versagt, die Demokratie vor Faschismus zu schützen.
via Markus Reuter
Matthew Berryman
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André Vatter | @avatter
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