einfach sprachlos
#pastpuzzle 155
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Richtigstellung: Wir haben Krankenhäuser gewinnorientiert umgebaut.
Daher muss der Satz:
"Kinder sterben, weil wir sie nicht mehr versorgen können"
richtigerweise lauten:
"Kinder sterben, weil sich ihre Versorgung marktwirtschaftlich nicht rechnete"
"[..] die Priorisierung von Sicherheit vor Leistungsfähigkeit von Kreuzungen und Hauptverkehrsachsen haben wir rausgestrichen"
Mit dieser Aussage zeigt die CDU im #Staddrat mal wieder, worauf es ihr bei der Verkehrspolitik in #Dresden ankommt.
Nämlich möglichst viele Kraftfahrzeuge möglichst schnell und ungehindert durch die Stadt zu schleusen. DIe Sicherheit aller Verkehrsteilnehmys ist dabei zweitrangig.
Dies widerspricht klar dem in der Verwaltungsvorschrift zur StVO festgelegtem Grundsatz der Verkehrsplanung, welche die die Verkehrssicherheit als oberstes Ziel definiert (Oberstes Ziel ist dabei die Verkehrssicherheit. Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen.).
In #Zwickau: 4 Gewehre, 9 Pistolen, Munition, eine Hakenkreuzfahne sowie #Hitler-Bilder. #FreieSachsen, #BürgerwehrFreital, Anschlagsserie in #Dessau, Anschlag auf #Asylunterkunft in #Bautzen
Aber: Aktuelle Stunde zu #Klimaaktivisten?!
#GehzNoch?
#Sachsen
“Dann brauchen wir batterieelektrische Speicher, die meisten davon werden wir auf der Straße sehen: in Form von Autos, die Energie aufnehmen, zum richtigen Zeitpunkt wieder ins Netz einspeisen und dafür Geld bekommen. Dafür brauchen wir auch intelligente Messgeräte, die helfen, den Verbrauch zu steuern. Das nötige Gesetz werden wir noch dieses Jahr in die Ressortabstimmung geben. Damit schaffen wir die Voraussetzung für digitale Preissignale im Markt.”