Azetbur

@Azetbur@dresden.network
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Garten, Fahrrad, Alltag und schlechter Humor

Unanständig mild

#26erRing @dissidentinnen

#mdRzA - ID 248801

Meine Threema-ID:https://threema.id/XZZBS2XU

#ADFC #Fahrradklimatest2024 faßt das Thema #Verkehrswende in Deutschland in einem Schaubild zusammen: Stagnation ohne wirklich erkennbaren Fortschritt:

MIt einem Durchschnittswert von 3,92 sind wir nun genau 0,01 Punkte besser als 2018
💪 😂 🥴 🤦

Die #kackstadt hat sich auf eine 4 verbessert. Wunderbar. Ist gleich gar nicht mehr gefährlich hier zu radeln. #motorisiertegewalt #fahrradfalle #diskriminierendeInfrastrultur #bettelampel

From: @diesachsen
https://dju.social/@diesachsen/114698717715706091

DieSachsen (@diesachsen@dju.social)

Radfahrer-Umfrage: Verbesserungen in Leipzig und Dresden https://www.diesachsen.de/wirtschaft/radfahrer-umfrage-verbesserungen-in-leipzig-und-dresden-3028750?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Fahrrad #Sachsen #Kommune #Dresden

Mastodon
„Niemand will mehr ins Handwerk!"

Jo, wenn m/w/d bei euch für männlich, weiß, deutsch steht, liegt das Problem vielleicht nicht nur bei den jungen Leuten. 🤷

Neben der --für Dresden typischen-- extrem rechten Hetze gegen den Baubürgermeister, hat die DNN tatsächlich auch lesenswerte Lesermeinungen gepostet.

https://www.dnn.de/lokales/dresden/dresden-stoppt-kuehn-oder-nicht-leserbriefe-FOERL7PT2FCMBCD72XKMUGRIII.html

#verkehrswende

„Stoppt Kühn“ - oder nicht? Was Leser zur Diskussion um Carolabrücke und Baubürgermeister sagen

Wie viele Autospuren bekommt der Carolabrücken-Neubau? Wie Fahrrad- und ÖPNV-zentriert soll ein Baubürgermeister arbeiten?

Dresdner Neueste Nachrichten
Von Polizei gestoppt: 80-Jähriger brettert mit Auto Spanische Treppe in Rom hinunter

Die historische Spanische Treppe mit ihren 136 Stufen ist für alle zugänglich – außer für Autos. Ein Rentner fuhr dennoch hinunter. Auf halber Strecke kam er zum Stehen. Nun ermittelt die Polizei gegen den Senior.

DER SPIEGEL

Populistisches Getöse letzte Woche:

"Der gemeinsame Antrag soll sicherstellen, dass es schnell geht, das Verfahren straff und zielgenau abläuft.
Wir haben große Zweifel, dass der Vorschlag des grünen Baubürgermeisters dem ge-
recht wird."

Holger Zastrow

"Unser gemeinsamer Antrag sorgt für Qualität und Tempo."

Heike Ahnert

Realität:

Baustart frühestens 2028. Ein Jahr später als von der Verwaltung geplant.

https://archive.is/NQ2j4

Freiheit!!1!
Mit drölfstreifiger Carolabrücke wäre das nicht passiert!!2!

A4 bei Dresden nach schwerem Lkw-Unfall komplett dicht: Mega-Staus! Auch Tunnel auf A17 betroffen
https://www.tag24.de/nachrichten/unfall/unfall-a4/a4-bei-dresden-nach-schwerem-lkw-unfall-komplett-dicht-mega-staus-auch-tunnel-auf-a17-betroffen-3395435

Krass, wie die Fossilen in #Dresden auf die Palme gehen, wenn von der Verwaltung mal 70000€ für nen Verkehrsversuch ausgegen werden. Krass, Krasser, #Carolabrücke

@Mimi_Kri
Ich glaube gar nicht, dass die Mehrheit das nicht will. Der Mehrheit fehlt nur die Fantasie. Denn wenn sie hören, dass irgendwo das Auto nicht mehr die Hauptrolle spielen soll (wenn z.B. Fahrstreifen oder Parkplätze "geopfert" werden), denken sie nur an Verzicht und Einschränkung. Mangels anderer Erfahrung können sie sich den Gewinn an Lebensqualität nicht vorstellen. Wenn es dann doch gemacht wird, will aber kaum jemand den alten Zustand zurück.

@Azetbur @sven02

@Azetbur @Einzigartiger Wie man so nachhaltig faktenresistend sein kann 😮‍💨 Das Schlimme ist, man kann es mit Demokratie begründen. Die Mehrheit der Wählenden hat sich fürs selbstgewählte Elend entschieden, dass Autos in DD grundsätzlich vor Fakten und Menschen stehen.

Man wird sich wohl langsam mit dem Möglichkeiten eines Planfeststellungsverfahrens beschäftigen müssen.

×
Wegen meinem #Klimaaktivismus mit #LetzteGeneration werde ich bei #Europol als terrorverdächtig geführt. 😮
Gegen 11 andere Aktivisti der #LetzteGeneration laufen Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ich selber wurde nicht angeklagt. Unterstützt die Menschen gerne, wenn Ihr könnt:
https://menschengegenoel.raz-ev.org/die-beschuldigten
Die Menschen & Anklagepunkte | Menschen gegen Öl

Criminalised for the Climate: Episode One: Paragraph 129

YouTube

@shy

Wärst du mal mit Traktor und Galgen gekommen und hättest "Hängt die ......." gebrüllt.🤷‍♂️ ....... dann wäre das definitiv nicht passiert. Vielleicht hättest du sogar noch ein paar EU-Subventionen bekommen.

Es ist alles nur noch ein böser Traum aus dem man aufwachen will.

@TrickEgg Das suggeriert jetzt, dass es in solchen Fällen keine Terrorverdächtungen und/oder Eintragungen in ähnliche Register gibt. Ich gehe aber schon davon aus, dass Verfassungsschutz und Polizei auch hier aktiv geworden sind. Auch ist aus dem Kontext des Toots unbekannt, was genau die Gründe für die Eintragung von @shy sind und durche welche Behörde in Europa, sowie, wie Europol Terrorismus eigentlich definiert. Bei Aktionen an Flughäfen könnte es da z.B. recht schnell gehen, denk ich mir.

@ho_chi_finn @shy

Machen wir uns nichts vor. In Deutschland gelten Menschen als Linksextremisten, wenn sie für Menschenrechte einstehen.
Der Glaube, man würde hier mit gerechten Urteilen urteilen, ist nicht mehr als Aberglaube.

@TrickEgg Das nehme ich nicht so wahr, insbesonders nicht in dieser generalisierten Form.
@ho_chi_finn Ist aber so.
@TrickEgg Das würde ja als Konsequenz bedeuten, dass wir uns nicht in einem Rechtstaat befinden oder nie befunden haben, wenn Gerichte über Menschen mit positiver Einstellung zu Menschenrechten grundsätzlich anders urteilen, als über andere.
Das widerspricht aber so ziemlich allem was Juristen so in ihrer Ausbildung lernen und dürfte unter Ihnen so einigen Aufschrei befördern. Das ist aber im Allgemeinen nicht der Fall.

@ho_chi_finn

Natürlich haben wir ein Ungleichgewicht was die Beurteilung von Links und Rechts betrifft. Das hat mit Rechtsstaat erstmal was zu tun? Nichts.

In Deutschland werden Umweltschützer, also Menschen die sich für Umweltschutz einsetzen als Linksextremisten beschimpft und ich rede hier nicht mal von letzter Generation.
Während Hetzer die mit Galgen kommen und "Hängt die Grünen" brüllen als besorgte Bürger mit berechtigten Anliegen gelten.
->

@ho_chi_finn

-> Sind dir Dobrindts gefakte Bilder zu Links und Rechtsextremisten entgangen?
So blind kann man doch gar nicht sein.

@TrickEgg Muss diese emotionalisierung sein? Das ist doch keine Art. Es hat auch nichts mehr mit dem Thema zu tun. Zumal hier nach kurzer Recherche keineswegs ein "Fake" vorliegt, sondern maximale eine verzerrte Darstellung und selbst das ist diskutabel. Wenn man sich für 10-Schritte Auflösung auf der Y-Achse entscheidet, dann sieht das halt so aus, wenn beim Rechtsextremismus der letzte Balken knapp über 50000 liegt. Wenn man die Diagramme beide normalisiert, sieht man eben Veränderungen besser

@TrickEgg Deine These war aber nicht, dass es ein Ungleich zwischen Links und Rechts gibt, sondern, dass Menschen die für Menschenrechte einstehen für die Justiz (bzw. "in Deutschland") als Linksextrimisten gelten.

Die Frage ob Links und Rechts ungleich beurteilt wird, ist eine völlig andere Diskussion.

@shy Eine größere Auszeichnung kannst du doch gar nicht bekommen.

@shy wundert mich nicht.

#Europol hat ne #Cyberfaschistin mit #DeBolle an der Spitze die #Govware & #BulkAccess will!

#NotLegalAdvice

@kkarhan @shy From my understanding this is kind of valid since from what I hear that group has been blocking roads that ambulances take and with the delays that cause people to die because of the delays not only that them splashing paint on people and buildings for no reason. Causing people to die and property damage and bodily harm isn't very nice

@snow @shy Granted, I disagree with their methods fully but I see this as a "Litmus Test" to criminalize protests.

  • Needless to say that I've yet to see a case an ambulance was delayed due to them.

Whereas I do know @AufstandLastGen 's actions included critical infrastructure sabotage (closing pipeline emergency valves) as well as trespassing, vandalism and interference with civil aviation (by literally breaking into airports, spraypainting planes and doing other random shit)...

Personally, all they achieved AFAICS is normalize repression & opression by 'doing some random shit' whilst alienating the average commuter & wageworker.

  • They never even tried to annoy key decisionmakers or coprporations by i.e. dumping a truckload of brown coal / lignite in front of an RWE board member's home or the corporate HQ.

Still, I wished #BKA & #EUROPOL would invest even 1% of the same energy into going after real #terrorism like "Blood & Honour", "Combat 18" and #NSAfD, cuz then #racists and #facists would cease to exist!

@shy das haste sicher auch dem Verfassungsschutzbericht zu verdanken. Da geht es heftig gegen Letzte Generation und Klima-Activisti.

@energisch_ @shy

Irgendwie muss man ja einen Balken bei Linksextremismus künstlich erzeugen, sonst wäre da ja gar nichts.

@shy @skye hat das praktische Auswirkungen auf die Reisefreiheit?
@fluepke Ich weiß es nicht. Aber ich reise auch praktisch nie. 🤷

@fluepke @shy @skye

Spannendes Thema, das, wenn wir erstmal in der EU bleiben, durchaus relevant sein kann.

Denn Artikel 27 der EU Richtlinien 2004/38/EG (ich gebe das so genau an, damits nachgelesen werden kann) sieht Beschränkungen der Freizügigkeit ausdrücklich vor:

"dürfen die Mitgliedstaaten die Freizügigkeit und das Aufenthaltsrecht eines Unionsbürgers oder seiner Familienangehörigen, ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit, aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit (...) beschränken."

Eine einfache strafrechtliche Verurteilung genügt nicht. Vielmehr muss das "persönliche Verhalten (...) eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr darstellen, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt".

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex:32004L0038R%2801%29

Aber die Entscheidung darüber, ob das so ist, ggf. erstmal in einer Gefängniszelle abzuwarten, stelle ich mir nicht so fein vor.

Reisen in die USA

Diese dürften entfallen, siehe Screenshot. Wenn Frage 2 bejaht wird, hat es sich erstmal erledigt. Alle Einreisenden müssen die Frageliste beantworten. Klar, mensch kann auch lügen, wer Glück hat kommt damit durch, wer Pech hat, landet nach Ankunft in den USA im Abschiebeknast.

Summa summarum: politischer Aktivismus kann immer auch persönliche Folgen nach sich ziehen die unterhalb von Gefängnisaufenthalten liegen. Ob Berufsverbote, oder aber Beschränkungen der Reisefreiheit.

#Aktivismus #klima #europa #Reisefreiheit #klimakleber #letztegeneration

@shy Einfach der #AfD beitreten, dann wirst du gegen staatliche Angriffe geschützt.
@shy und DAS während die kriminelle Vereinigung CxU weiterhin ihr Unwesen treiben kann. 🤬
@shy Und damit wohl hauptsächlich bei der deutschen Polizei, die das dann aber weitergegeben hat...
@shy "Eurpopol" lol
@shy I feel like there's more to this for them to be expending that much resources. Last I heard about the group they were blocking ambulances and causing people to die because they couldn't get past and because the group wants to block roads for no reasons

@shy https://perspektive-online.net/2025/05/hausdurchsuchung-in-nrw-sind-sticker-und-fff-linksextrem/

Hier ein Fall, wo ein FFF-Aktivist ein Grafitti gegen Merz gemacht haben soll, und das Gericht, an dem die Frau von Merz Richterin ist, in eigener Sache ermittelt.

@shy Du hättest in großem Stil mit #Masken dealen, etwas mit einer Maut voll verbocken oder den Staat dreist wegen Cum-Ex um viel Geld bringen müssen, dann würdest du jetzt in Ruhe gelassen und wärst aus dem Schneider.
Waffenbesitz und bei der #noafd oder einer sonstigen rechtsradikalen Gruppe mitzumachen, ginge allerdings auch. 🙈 Trotzdem 🍀 .
@shy Geht ganz schnell.
@shy das ist falsch und furchtbar. Schlimm, dass du und die anderen KlimaaktivistInnen -und damit wir alle- so einsortiert werden
@shy Activismus ist noch kein Terrorismus
@shy völlig zurecht, wenn man in Deutschland heilige Autos behindert. Da gibt es keine Nachsicht. Autos müssen mit der vollen Härte des Gesetzes verteidigt werden, was interessieren uns da Menschen oder Menschenrechte.
Mit Traktor wäre das nicht passiert. Selbst schuld, wenn du dich nicht anständig vorbereitest.
Zum Glück wissen wir seit kurzem, dass Gerichte nichts mehr zu entscheiden haben, man kann das einfach ignorieren und als Einzelfälle bezeichnen.