Wir reden häufig über die #Chatkontrolle. Hier haben wir nochmal zusammegefasst warum dieses Überwachungsmonster so gefährlich und was überhaupt damit gemeint ist.
Als Antiautoritäre sollten wir uns dagegen wehren, Aufmerksamkeit schaffen und das ganze auch als Thema außerhalb von deutschsprachigen Netzaktivist:innen bekannt machen!
Also wenn jetzt amnesty schon sagt, dass unsere Versammlungsfreiheit im wanken ist und das die Polizei gerne mal sehr gewalttätigt wird, dann würde ich sagen, dass wir das jetzt als Konsens sehen können.
Also: Polizeistaat verhindern.
versammlungsfreiheit schützen!
Eine lesenswerte Veröffentlichung vom 11. September 2023, dem 50. Jahrestag des Putsches in #Chile
Überflutete Erinnerung: Demonstrieren, Experimentieren
"Ethische Wahrheiten sind also keine Wahrheiten über die Welt, sondern die Wahrheiten, auf deren Grundlage wir in ihr leben. Es sind Wahrheiten, Behauptungen, ausgesprochen oder verschwiegen, die erlebt, aber nicht nachgewiesen werden. Der schweigsame Blick des kleinen Anführers mit den geballten Fäusten, der ihn eine lange Minute lang mustert, ist eine davon, ebenso wie das donnernde “Man hat immer das Recht zu rebellieren”.
Unsichtbares Komitee - An unsere Freunde
#EU -Chatkontrolle soll schon am 28. September beschlossen werden
Die Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten will die anlasslose #Chatkontrolle, inclusive dem Scannen von verschlüsselter Kommunikation, dem Überwachen von Inhalten auf den persönlichen Geräten der Nutzer*innen (sog. #Client-Side-Scanning) und einer möglichen #Ausweispflicht für die Nutzung von Websites und Chat-Programmen noch diesen Monat beschließen.
Selbst wenn Vertreter*innen einiger Staaten Bedenken an einigen Stellen, wie beim Client Side Scanning äußern und dadurch über ihre Nichtzustimmung eine geringe Chance für eine Verzögerung und Abschwächung des Vorhabens besteht, stellen auch sie sich nicht grundsätzlich gegen die #Massenüberwachung von persönlicher Kommunikation der Menschen.
Auch insbesondere das deutsche #Innenministerium unter Nancy #Faeser (#SPD) scheint sich nach wie vor für ein mögliches Maximum der Massenüberwachung mittels der Chatkontrolle einzusetzen. Somit bleibt bis jetzt unklar, ob die Position des deutschen Staates bei der EU-Abstimmung statt einer Ablehnung und Abschwächung nicht eher eine Enthaltung und damit eine faktische Zustimmung zur Chatkontrolle im vollen Umfang sein wird.
Die Justiz- und Innenminister der EU-Staaten wollen Ende September über die Chatkontrolle abstimmen. Manche Länder wie Deutschland wollen mehr Zeit zum Verhandeln, wurden aber überstimmt. Diese kritischen Staaten können das Vorhaben verhindern. Wir veröffentlichen ein eingestuftes Verhandlungsprotokoll.
Das problem ist nicht, das reiche zu wenig steurn zahlen, das Problem ist, dass die Polizei und Staatsgewalt dafür sorgt das reiche entstehen und sie schützen.
Anstatt "Reiche besteuern" fordere ich "Recht liberalisieren"
#Steuersenkungen
Solidarität ist nicht kollektiv sondern individuell.
Viele Linke menschen verstehen unter Solidarität das befolgen von geselschaftlich bzw subkulturell objektivirten Regeln und Verhaltensweisen, welche zB eine Gruppe von unterprivilegierten menschen helfen soll.
Das Problem für mich ist daran, dass weder alle Menschen dieser Gruppe diselben bedürfnisse haben noch überhaupt es ausgewählt werden kann,w elche Gruppe jetzt spezialbehandlungen braucht und welche nicht.
Deswegen denke ich SOlidarität kann nur dann erfüllt werden, wenn wir jeden einzelnen auf den unser handeln sich bezieht als Individuum mit seinen stärken und schwächen, mit seinen bedürfnissen und fähigkeiten verstehen und wahrnehmen. Die individuellen Bedürfnisse zu verstehen und dem Inbdividuum dabei zu helfen ist was für mich wirkliche Solidarität ausmacht.
So ist Solidarisches Handeln immer verschieden, je nachdem auf wen es bezogen ist und kann nicht in allgemeine Regeln wie "Dies und jenes ist solidarisch" zusammengefasst werden.
Also mein Apell: Lernt eure mitmenschen kennne, hört ihnen zu, versteht sie und helft ihnen!
Autonomie und Solidarität
Maori 
