BREAKING: Hausdurchsuchungen bei uns heute in Berlin! Auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Sachsen wurde heute 6 Uhr morgens Kunst kriminalisiert: Familien & Kinder aus dem Schlaf gerissen, Teammitglieder schikaniert, Geräte beschlagnahmt und zur DNA-Abgabe gezwungen.
Der Grund:
Dieses Plakat, das thematisiert, wie interne Polizeidaten aus Sachsen bei Rechtsextremen landen.
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@[email protected]: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
bevor Ihr Euch zum Handlanger der Polizei Sachsen macht? Ein Mitglied wurde aufgefordert, seine Fingerabdrücke abzugeben. Auf Nachfrage des Anwalts stellt sich heraus: dafür gibt es nicht einmal eine Anordnung. Was sollen diese illegalen Aktionen ?

@politicalbeauty.bsky.social Ich sag es immer wieder die Berliner Polizei hat den demokratischen & rechtsstaatlichen Pfad längst verlassen und ist Verfassungsfeindlich aber gut, so ist das ebend im Proto Faschismus. Die Beamt*innen haben damals schon brav mitgemacht und auch heute schwingen sie brav den Knüppel.

#depol #polizeigewalt #faschismus

@unnon89 @politicalbeauty.bsky.social

Die haben immerhin aus der Geschichte gelernt … daß sie keine Konsequenzen zu befürchten haben. 🫤

@politicalbeauty.bsky.social

Ich traue der Polizei und Staatsanwaltschaft in Sachsen so ziemlich alles zu. Schade, dass die Berliner sich da einspannen lassen...

@ckd @politicalbeauty.bsky.social Ist es Zufall, dass gerade gestern ein umfassendes Polizeibefugnisgesetzespaket im sächsischen Landtag beschlossen wurde? Haben sie mit der Durchsuchung extra gewartet oder wollten sie was feiern?
@politicalbeauty.bsky.social Aber wenn die Polizei Sachsen die Akten hat, sind sie dann nicht schon bei Rechtsextremen?
@politicalbeauty.bsky.social auch auf @PolizeiBerlin seit Nov 2023 (evtl. aus Gründen? Wahl etc. ) dunkeltuten/nix mehr an Posts......hier und dort sollte man keine Antworten mehr erwarten, reine Show von denen imho

@Capandrellu @politicalbeauty.bsky.social

Auf xitter sind die aktiv - irgendwie überrascht mich das so gar nicht.

@politicalbeauty.bsky.social Und die Berliner Polizei lässt sich vor den Karren spannen? Und worin besteht die Kriminalität von Kunst?
Krass. Dir Unverletzlichkeit der Wohnung zählt leider nicht mehr viel.
@politicalbeauty.bsky.social muss man verstehen, sie sind gerade gereizt weil man ihnen Faschismus vorgeworfen hat 🤯
@politicalbeauty.bsky.social Sollten die Faschos der afd an die Macht kommen, steht die Exekutive und zum Teil die Judikative Gewehr bei Fuß. Das war vor 10 Jahren in diesem Stil undenkbar. Sind die alle völlig behämmert?

@ironium @politicalbeauty.bsky.social Vor 10 Jahren ist die Polizei Sachsen übrigens schon dadurch aufgefallen, dass sie PEGIDA-Zahlen schöhnte. Vollkommen überzogene Reaktionen nach Links, während Nazis und ihre Fans Wasserwerfer bestenfalls als abkühlende Dusche kennen, sind bei der Berliner schon Tradition.

Sowas passiert eben, wenn man einen Polizeiapparat einfach 1:1 aus einer Diktatur übernimmt.

@politicalbeauty.bsky.social Sofort-Demo vor der Polizeistelle?

So ein Mist.

"Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt."

@politicalbeauty.bsky.social Denen brennt doch der Hut! 😡

🤡⚠️❗️👇

Ich danke @politicalbeauty.bsky.social und allen Antifaschist*Innen für ihren Einsatz, Meinungsfreiheit und Demokratie zu erhalten ❤️🖤

Bitte Hinweis von @hechtvogel.bsky.social 👇 in den Kommentaren beachten Die Polizei Sachsen liest mit und zeigt jeden an, der es wagt, auch nur Kritik zu üben.

@MartinaKraus in diesem Sinne: Sucksen Polizei, leck Eier!
@NerdImNetz spare das Geld, welches evtl wg Beleidigung fällig wäre, für die Unterstützung wirklich wichtiger Angelegenheiten. Ich meine das jetzt äußerst wohlwollend, aber ernst. Nicht an die Falschen geben, sie sind es nicht wert.
@MartinaKraus Ich kann den Gedankengang durchaus nachvollziehen. Sehe mich dabei aber durchaus von der Meinungsfreiheit gedeckt. Und weigere mich der Polizeiwillkür zu weichen.
@NerdImNetz ich verstehe dich so sehr.
@politicalbeauty.bsky.social … und plötzlich habe ich einen Ohrwurm: das ist alles, alles, alles, alles, alles, alles, alles, alles von der Kunstfreiheit gedeckt 🎶🎵🎶🎵
@politicalbeauty.bsky.social passt auf dass die bei euch keine Zines finden, in manchen Ländern gibt es darauf schon mehrere Jahrzehnte Knast.
@politicalbeauty.bsky.social
Kunst kriminalisieren... warte mal, das hatten wir doch schonmal...

@politicalbeauty.bsky.social Scheint wohlverdient zu sein... Wenn Euch so der Poppes auf Grundeis geht.

Dr. Philipp Ruch
c/o Studio Legal Rechtsanwälte
Rheinsberger Straße 77
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E-Mail: sayhello[at]politicalbeauty.de

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Eigene, weitere Recherchen sind erwünscht.
Gönnt Euch! :)