BREAKING: Hausdurchsuchungen bei uns heute in Berlin! Auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Sachsen wurde heute 6 Uhr morgens Kunst kriminalisiert: Familien & Kinder aus dem Schlaf gerissen, Teammitglieder schikaniert, Geräte beschlagnahmt und zur DNA-Abgabe gezwungen.
Der Grund:
Dieses Plakat, das thematisiert, wie interne Polizeidaten aus Sachsen bei Rechtsextremen landen.
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@[email protected]: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
bevor Ihr Euch zum Handlanger der Polizei Sachsen macht? Ein Mitglied wurde aufgefordert, seine Fingerabdrücke abzugeben. Auf Nachfrage des Anwalts stellt sich heraus: dafür gibt es nicht einmal eine Anordnung. Was sollen diese illegalen Aktionen ?

@politicalbeauty.bsky.social Ich sag es immer wieder die Berliner Polizei hat den demokratischen & rechtsstaatlichen Pfad längst verlassen und ist Verfassungsfeindlich aber gut, so ist das ebend im Proto Faschismus. Die Beamt*innen haben damals schon brav mitgemacht und auch heute schwingen sie brav den Knüppel.

#depol #polizeigewalt #faschismus

@unnon89 @politicalbeauty.bsky.social

Die haben immerhin aus der Geschichte gelernt … daß sie keine Konsequenzen zu befürchten haben. 🫤

@politicalbeauty.bsky.social

Ich traue der Polizei und Staatsanwaltschaft in Sachsen so ziemlich alles zu. Schade, dass die Berliner sich da einspannen lassen...

@ckd @politicalbeauty.bsky.social Ist es Zufall, dass gerade gestern ein umfassendes Polizeibefugnisgesetzespaket im sächsischen Landtag beschlossen wurde? Haben sie mit der Durchsuchung extra gewartet oder wollten sie was feiern?
@politicalbeauty.bsky.social Aber wenn die Polizei Sachsen die Akten hat, sind sie dann nicht schon bei Rechtsextremen?
@politicalbeauty.bsky.social auch auf @PolizeiBerlin seit Nov 2023 (evtl. aus Gründen? Wahl etc. ) dunkeltuten/nix mehr an Posts......hier und dort sollte man keine Antworten mehr erwarten, reine Show von denen imho

@Capandrellu @politicalbeauty.bsky.social

Auf xitter sind die aktiv - irgendwie überrascht mich das so gar nicht.

@politicalbeauty.bsky.social Und die Berliner Polizei lässt sich vor den Karren spannen? Und worin besteht die Kriminalität von Kunst?
Krass. Dir Unverletzlichkeit der Wohnung zählt leider nicht mehr viel.