Awet Tesfaiesus, MdB5d ago

Guten morgen, liebe Freund:innen

Heute aber vor allem: liebe But-Whatabout-Nörgler:innen und liebe "sorry, absolut unwählbar"-Fraktion, die zu jeder Uhrzeit von der eigenen Genialität berauscht sind:

Zwei Worte für Euch:
1. ohne
2. Gegenstimme

Streit bei Bündnisgrün ist sehr oft leise.

Ich sage es oft: wenn ihr schon im Diesseits bzw. vor der Weltrevolution wirken wollt: tretet ein und wirkt, statt nur zu tröten.

#Palantir #grune
https://www.heise.de/news/Gruenes-Signal-gegen-Palantir-Basis-revoltiert-gegen-Ueberwachungssoftware-11340773.html

Grünes Signal gegen Palantir: Basis revoltiert gegen Überwachungssoftware

Ein klares Votum der Landesdelegiertenkonferenz in NRW zu Palantir erhöht den Druck auf die schwarz-grüne Koalition und strahlt bis nach Baden-Württemberg aus.

heise online
Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago

erstens Danke ich der NRW-Basis
zweitens den Menschen auf der LDK und
drittens: der nächste Kampf steht vor der Haustür

https://netzpolitik.org/2026/totalitaere-tendenzen-palantir-ersatz-aus-der-eu-ist-ein-gefaehrlicher-wunsch/

#onebattleafteranother

Palantir-Ersatz aus der EU ist ein gefährlicher Wunsch

Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden. Die Verknüpfung und automatische Analyse möglichst vieler Daten bleibt aber ein totalitäres Konzept. Ein Kommentar.

netzpolitik.org
Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago

Letzter Punkt: für alle "jetzt müsste es mal umgesetzt werden"…

No shit Sherlock! Dafür hilft es, wenn Bündnisgrün bei 30% liegt. Du kannst Teil der Lösung sein, oder Teil des Problems.

Für die Umsetzung braucht es eine Mehrheit in der Gesellschaft. und die erzielt ihr nicht, indem ihr Fringe-Parteien stützt.

Show threadhal5d ago
@AwetTesfaiesus Was sind Fringe-Parteien?
Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago

@sequundi genau das denken sich nämlich unsere Koalitionspartner auch!

2,5 % für MKT sind 2,0%, die Bündnisgrün fehlen.

0,9 % für die Piraten sind 0,7%, die Bündnisgrün fehlen.

0,7% für Volt sind 0,5% die Bündnisgrün fehlen.

Demokratie heißt nicht, möglichst "im Siegerteam gewesen zu sein" oder "moralisch richtig zu liegen" sondern Gestalten zu können (und es zu wollen, liebe 😒 @dielinke)

Show threadDonNegro5d ago
@AwetTesfaiesus @sequundi @dielinke Hm. Ich verstehe deinen Punkt. Auf der anderen Seite steht dir Frage, was machen die Grünen „falsch“, dass Leute ihre Stimme lieber an Volt o.ä. geben. Ich denke sowohl Wählende als auch Parteien sind oft sehr gut darin auf andere zu zeigen. Für mich war die Zustimmung der @gruenenrw zu Palantir tatsächlich ein bürgerrechtlicher Dammbruch, sodass ich am überlegen war, was alternativen bei der LTW sein könnten. Für mich persönlich blieben da nur Kleinstpartrien. Ich bin gespannt, was jetzt die realpolitischen Folgen dieser grünen Entscheidung sein werden.
Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago
@DonNegro @sequundi @dielinke @gruenenrw Ich möchte nicht bevormundend verstanden werden, aber: die Frage lässt sich auch wie folgt Stellen: was haben die, die Volt o.Ä. wählen nicht verstanden, oder?
Show threadCarola Ottenburg5d ago
@AwetTesfaiesus
Als Volt-Mitglied: Wir haben etliche Überschneidungen mit den Grünen. Aber wir sind nicht identisch. Wir haben unseren eigenen Mix und dazu gehören auch Überschneidungen mit SPD, Linken und sogar der FDP. Und wir sind nicht nur pro-europäisch, sondern europäisch.
Unseren Wähler:innen vorzuwerfen, sie hätten irgendwas "nicht verstanden" zeugt aber von einem Alleinvertretungsanspruch, der mit meinem Demokratieverständnis unvereinbar ist.
@DonNegro @sequundi @dielinke @gruenenrw
Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago

@C_Ottenburg @DonNegro

1. Ich werfe doch gar nichts vor
2. Den Zusammenhang zu Demokratieverständnis sehe ich nicht
3. Als Bündnisgrüne haben wir auch massenhaft Überscheidungen mit SPD, Linke, FDP und Union (ihr BTW auch, soweit ich Gelesen habe) ohne deckungsgleich zu sein. Was ist da die Aussage, wenn nicht: dass ihr anders Gewichten wollt.
4. Was ist denn denn der Grundkonsens innerhalb der unterschiedlichen Volts und wie handelt ihr ihn aus?

1/2

Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago

@C_Ottenburg @DonNegro

Außer Atomkraft habe ich von Volt noch keinen Punkt gesehen, der nicht auch sehr ernsthaft innerhalb der Bündnisgrünen vertreten würde.

Ist Volt also Grüne, aber mit Atomkraft solang die Kraftwerke nicht in Deutschland stehen?

2/2

Show threadMichael Giesler5d ago

@AwetTesfaiesus

So formuliert es die eine Seite. Für die andere Seite ist Volt nur eine lila gefärbte FDP.
Offenbar liegt die Nähe zweier Parteien zueinander sehr im Auge des Betrachters.

Und das sehe ich auch so an Infoständen: viele Leute interessieren sich für Volt, die gleichzeitig eine Distanz zu den Grünen betonen. Mich selber verwundert es immer wieder, da für mich in der Tat wenig Unterschied besteht. Aber einen Unterschied gibt es definitiv.

@C_Ottenburg @DonNegro

Show threadCarola Ottenburg5d ago
@michaelgiesler
Genauso kommen etliche von der SPD Enttäuschte zur Volt (mich eingeschlossen), die zwar programmatische Übereinstimmungen mit dem Parteiprogramm der Grünen haben, sich aber durch die Bundesgrünen oder der Arbeit der lokalen Grünen eben nicht vertreten sehen, weil - wie du sagst @AwetTesfaiesus - sich die Gruppen dann doch sehr stark unterscheiden. @DonNegro
Show threadno_brainer5d ago

@C_Ottenburg @michaelgiesler @AwetTesfaiesus @DonNegro Ich oute mich mal als Grün-Wähler.
Ich mach das, weil sie im Großen und Ganzen das vertreten, was ich für sinnvoll erachte.

Was ich mir wünsche sind KOMPETENTE und INTEGERE Politiker:innen, die sich faktenbasiert beraten lassen und die das soziale Herz am richtigen Fleck haben, die nicht Klientel- sondern Gesellschafts-politik für eine Demokratie machen.

Wenn ihr Überschneidungen habt, dann stimmt doch bitte zusammen für gute Sachen!

Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago
@no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro Der Unterschied ist halt: bist du (in BW?) komplett auf Augenhöhe mit der Union, weil dir MTK, Volt, ODP, Piraten fehlen oder 12% (= 5%-Punkte) vor der Union und kannst die den Koa-Partner aussuchen.
Show threadErik5d ago

@AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro

Die ganze Diskussion hier zeigt für mich stark, wie sehr du und die Grünen insgesamt in das System, wie in Deutschland politische Macht ausgeübt wird, assimiliert worden sind.
Der Ansatz von bspw. uns Piraten war nie ein 'wir wollen nicht gestalten/regieren', sondern ein 'wir stellen mal in Frage, wie das hier mit dem Regieren so gemacht wird' - unser ganzes eingeschliffenes System von Koalitionsverträgen, Fraktionszwang,
1/x

Show threadErik5d ago

@AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro

Regierung-Opposition-Dualismus usw. in dem keine gute Trennung von Exekutive und Legislative mehr herrscht und Programme und Basisentscheidungen wenig Bedeutung gegenüber Kuhhändeln der Vorstände zu haben scheinen (und das gerade hart in Richtung Faschismus steuert) ist nicht das beste denkbare System und auch nicht das, was unsere ziemlich gute Verfassung vorgesehen hatte.
2/x

Show threadErik5d ago

@AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro

dazu auch hier von @BlumeEvolution : https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Früher (tm) haben auch #Grüne solche Punkte mal in Frage gestellt, statt einfach mitzuspielen. Dass ihr das scheinbar nicht mehr tut (oder nur noch in internen, klandestinen Arbeitsgrüppchen) gehört zu den Gründen, warum es so viele kleine Parteien im ähnlichen Spektrum gibt, die euch potentiell Wähler kosten.
3/3
Ceterum censeo afdem esse damnandum

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Show threadBilliglarper

@ErikML @AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro @BlumeEvolution

Ist dem wirklich so?

Ist die Ampel nicht gerade daran kaputtgegangen, dass gemeinsam Beschlossenes keine Gültigkeit mehr hatte, und einige nur noch blockierten?

Hat es die Piraten nicht zerlegt, weil sie nicht gestalteten, für so gut wie nix standen und sich dann auch noch als noch ne weitere sexistische Männerpartei entpuppten?

Jun 24 at 12:38pmWeb
Show threadBilliglarper4d ago

@ErikML @AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro @BlumeEvolution

Ist die Linkspartei nicht abgestürzt weil sie so zerstritten war? Und hat dann nach der Abspaltung der BSW nen Boost erfahren, als die Leute sich endlich ne Richtung erhofften?

Wann erzielten die Grünen ihre besten Umfrageergebnisse?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/umfragen-bundestagswahl-neuwahl-wahltrend

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Wer führt in den aktuellen Umfragen?

Welche Parteien gewinnen oder verlieren in den aktuellen Umfragen? Der täglich aktualisierte Wahltrend der ZEIT zeigt alle Daten.

DIE ZEIT
Show threadErik4d ago

@billiglarper @AwetTesfaiesus @no_brainer @C_Ottenburg @michaelgiesler @DonNegro @BlumeEvolution

Auch das: aktuell eingeschliffenes System und darin sozialisierter Journalismus, der es nicht hinterfragt. Wenn in diesem System Parteien zeigen, dass sie nicht nur Einheitsblöcke wie in der DDR sind, werden sie von Journalisten als 'zerstritten' heruntergeschrieben, statt dass man Meinungsvielfalt als Zeichen innerparteilicher Demokratie anerkennt.

Ceterum censeo afdem esse damnandum