Mastodawn

Berliner Wassertisch 5h ago

netzpolitik.org

Das Bundesgesundheitsministerium will die Digitalisierung im Gesundheitswesen rasch voranbringen. Ein Gesetzentwurf definiert dafür die Rolle der elektronischen Patientenakte um, weitet die Nutzung von Gesundheitsdaten erheblich aus und gibt der Gematik neue weitreichende Befugnisse. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf.

https://netzpolitik.org/2026/gesetzentwurf-so-will-gesundheitsministerin-warken-ihre-digitalstrategie-umsetzen/

Gesetzentwurf: So will Gesundheitsministerin Warken ihre Digitalstrategie umsetzen

Das Bundesgesundheitsministerium will die Digitalisierung im Gesundheitswesen rasch voranbringen. Ein Gesetzentwurf definiert dafür die Rolle der elektronischen Patientenakte um, weitet die Nutzung von Gesundheitsdaten erheblich aus und gibt der Gematik neue weitreichende Befugnisse. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf.

netzpolitik.org

2martens ✅17h ago

@netzpolitik_feed Natürlich. Zuerst wird etwas mit begrenzter Wirkung eingeführt und anschließend versammeln sich die Schweine um den Trog. Immer dasselbe.

Vertrauen in die Digitalisierung schafft das nicht und die Bereitschaft zur Freigabe von Gesundheitsdaten wird dadurch auch nicht erhöht.

Achim M 17h ago

@netzpolitik_feed
...versteh ich dies richtig? Jetzt soll die ePA direkt an Doctolib verlinken für die Terminvergabe?
Und um die Konkurrenz für Gotthardt auszuschalten, kauft die Gematik aus "Einheitlichkeitsgründen" direkt zu 100% alles beim CDU Freund.
Warum wundert mich bei diesen Mini-Trumps nichts mehr...

@achimm @netzpolitik_feed
Ich hätte die Passagen im Entwurf andersrum ausgelegt: die Terminbuchung soll über die Telematik (als Datenstruktur) standardisiert werden, so dass eben kein Lock-in entsteht.
(Spannend: Diskriminierung bei der Terminvergabe mit Bezug auf "Zahlungsbereitschaft" und analoge Terminbuchung werden explizit adressiert).

@quwm
Wie es kommen wird, ist bisher wohl Auslegungssache. Ausser in der Spahn Zeit durfte CGM nicht mitmischen. Jetzt macht er sein Geld aber mit TI Komponenten.
https://correctiv.org/aktuelles/das-spahn-netzwerk/2025/07/25/medien-und-medizinsoftware-der-profiteur-von-spahns-politik-nius-gotthardt/
Wird CGM jetzt ausgeschlossen, weil es für die Probleme veranwortlich ist, oder darf es bestimmen, weil es soviel Erfahrung hat?
- Doctolib sollte gerichtlich verurteilt werden und nicht angebunden werden. Alles nur für ein bisschen Terminverwaltung
@netzpolitik_feed

hanstux 17h ago

@netzpolitik_feed Was kann da schon schief gehen?

Clu | #RipNatenom 🕯17h ago

@netzpolitik_feed Bei „weitet die Nutzung von Gesundheitsdaten erheblich aus und gibt der Gematik neue weitreichende Befugnisse“ habe ich aufgehört.
Kein Trost zu sagen, dass ich die nicht gewählt habe. Aber es wird mittlerweile nahezu täglich bestätigt, weshalb die CDU niemals mehr an die Macht hätte kommen dürfen.
Einfach nur noch müde von dem ganzen Mist 😩

Kevin Karhan 16h ago

@netzpolitik_feed na toll, noch mehr #CyberfaschistischeKackshice!

Ryek Darkener 15h ago

@netzpolitik_feed

Wenn die Gematik mit im Boot ist, kannst du davon ausgehen, dass es sinken wird. Und zwar schnell.

Dominique 15h ago

@_RyekDarkener_ @netzpolitik_feed das dachte ich auch sofort, eigene Erfahrung im Gesundheitswesen...

@netzpolitik_feed #boo

@netzpolitik_feed
"The Horror! The Horror!"

Ausschlussmöglichkeit von Praxen mit sensiblen Behandlungen einfach mal ausgedribbelt. Primärarzte-System mit diagnosehaltiger e-Überweisungespflicht, Termine... alles über die Zentralstelle mit fragwürdiger Beteiligung.

@netzpolitik_feed

Ingrid_DemokratinAusOL 12h ago

@netzpolitik_feed

Die kann mich mal - ich hab die Zustimmung verweigert.💪

@netzpolitik_feed
Ich will das nicht.
Ich habe meine EPa schon vor Jahren verweigert.

@netzpolitik_feed ihr geht nicht darauf ein, dass von einer Widerspruchsmöglichkeit und den Gründen dafür keine Rede ist. Also auch die mangelhafte Kontrolle der Datenweitergabe durch die Versicherten wird nicht adressiert? Offensichtlich soll sogar das Gegenteil passieren: für die Nutzung des Gesundheitswesens wird die ePA verpflichtend?

Ralf Weinert 4h ago

@netzpolitik_feed wenn dann mehr Forschung mit den Daten gemacht werden soll.
Dann sollten dich auch die privaten in die ePA.

Dillerjohann 55m ago

@netzpolitik_feed

Ich bin denn mal gespannt ob das alles so gut funktioniert wie angekündigt! Ich habe generelle Zweifel daran, das irgend etwas ins positive Verändern wird! Wenn ich an meine Erfahrungen, mit 116117 gemacht habe liegen die Risiken ausschließlich beim Patienten ,und in welcher Region er wohnt!