Mastodawn

Das Bundesgesundheitsministerium will die Digitalisierung im Gesundheitswesen rasch voranbringen. Ein Gesetzentwurf definiert dafür die Rolle der elektronischen Patientenakte um, weitet die Nutzung von Gesundheitsdaten erheblich aus und gibt der Gematik neue weitreichende Befugnisse. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf.

https://netzpolitik.org/2026/gesetzentwurf-so-will-gesundheitsministerin-warken-ihre-digitalstrategie-umsetzen/

Gesetzentwurf: So will Gesundheitsministerin Warken ihre Digitalstrategie umsetzen

netzpolitik.org

Show thread

Achim M 1d ago

@netzpolitik_feed
...versteh ich dies richtig? Jetzt soll die ePA direkt an Doctolib verlinken für die Terminvergabe?
Und um die Konkurrenz für Gotthardt auszuschalten, kauft die Gematik aus "Einheitlichkeitsgründen" direkt zu 100% alles beim CDU Freund.
Warum wundert mich bei diesen Mini-Trumps nichts mehr...

Show thread

quwm 1d ago

@achimm @netzpolitik_feed
Ich hätte die Passagen im Entwurf andersrum ausgelegt: die Terminbuchung soll über die Telematik (als Datenstruktur) standardisiert werden, so dass eben kein Lock-in entsteht.
(Spannend: Diskriminierung bei der Terminvergabe mit Bezug auf "Zahlungsbereitschaft" und analoge Terminbuchung werden explizit adressiert).

Show thread

Achim M

@quwm
Wie es kommen wird, ist bisher wohl Auslegungssache. Ausser in der Spahn Zeit durfte CGM nicht mitmischen. Jetzt macht er sein Geld aber mit TI Komponenten.
https://correctiv.org/aktuelles/das-spahn-netzwerk/2025/07/25/medien-und-medizinsoftware-der-profiteur-von-spahns-politik-nius-gotthardt/
Wird CGM jetzt ausgeschlossen, weil es für die Probleme veranwortlich ist, oder darf es bestimmen, weil es soviel Erfahrung hat?
- Doctolib sollte gerichtlich verurteilt werden und nicht angebunden werden. Alles nur für ein bisschen Terminverwaltung
@netzpolitik_feed