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Schnieder: Bahn-Zustand geht in "demokratiegefährdende Richtung"

Ständige Verspätungen, marode Infrastruktur: Verkehrsminister Schnieder hat wegen des Bahn-Zustands vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. Der Staat müsse zeigen, dass er handlungsfähig sei.

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Schnieder: Bahn-Zustand geht in "demokratiegefährdende Richtung"

Ständige Verspätungen, marode Infrastruktur: Verkehrsminister Schnieder hat angesichts des Bahn-Zustands vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. Der Staat müsse zeigen, dass er handlungsfähig sei.

tagesschau.de

thorsten 9h ago

@tagesschau Clown. Er ist Verkehrsminister. Und seit wann werden die fürs Scheiße labern bezahlt.

🇺🇦🇪🇺 cweickhmann 9h ago

@tagesschau Deswegen: noch mehr Kürzungen und Autobaaaaahn?

Susanne Lilith 9h ago

@tagesschau Ich sehe weit vor der Bahn andere Bedrohungen der Demokratie. Eine, die einfach nicht verboten wird, bis es zu spät ist ... Und eine Mitte, die eigentlich schon rechts steht. Um nur zwei zu nennen.

🍉Karl☭Skalidin🌱9h ago

@tagesschau warum muss die Bahn Geld verdienen und die Autobahn nicht? Wieso sollte kritische Infrastruktur Geld verdienen?

Koenigf1sch3r 9h ago

@tagesschau sie tun echt alles um von den Nazis abzulenken 🙄

Jens Finkhäuser 9h ago

@tagesschau defund cars.

Siegfried.9h ago

@tagesschau Ja, zeig mal!

Wang Seppel de Opel 9h ago

@tagesschau Wenn die Leute an der Bahn verzweifeln, ist das schon ein ernstes Problem. Die Politik wäre natürlich in der Pflicht, komplett idiotische Projekte wie Stuttgart21 zu verhindern, aber die Union wollte das. Rund um Stuttgart haben wir seit Jahren regelmäßig Streckensperrungen. Jetzt steigen die Menschen aus der Not wieder auf die Straße um. Die Bahn versagt und versagt und versagt und keiner tut was. Die nächste Sperrung ist das einzige worauf wir uns hier verlassen können.

Dr. Raphael Weyland 9h ago

@tagesschau wie wäre es, das Sondervermögen tatsächlich stärker zur Sanierung der Bahn einzusetzen, anstatt es versickern zu lassen?!

@tagesschau damit sagt er auf den Punkt, dass die jetzige Regierung demokratiegefährdend ist.

Bibobach 8h ago

@tagesschau Jahrzehntelange Politik zugunsten von PrivatKraftWagen und der Autolobby, zu Lasten des ÖPNV und anderer Verkehrsmittel haben ihre Spuren hinterlassen.
Abgesehen davon finde ich, dass eine gesichert rechtsradikale "Partei" endlich verboten werden müsste und die CDU endlich auch an ihrem eigenen rechten Rand ausmisten müsste.

Momo Ende 8h ago

@tagesschau
Unser Bundeskanzler ist so weit am rechten Rand der Mitte verortet, dass die Mitte schon kaum noch zu sehen ist, aber die Verspätungen der Deutschen Bahn gefährdet unsere Demokratie...

Coretacs 8h ago

@tagesschau Was könnte man dagegen wohl machen? Mehr Autobahnen?

Thomas Groß 8h ago

Diese Verknüpfung ist Unsinn. Die Vernachlässigung der Bahn in den letzten Jahrzehnten war eine bewusste Entscheidung der Mehrheit der demokratisch gewählten Parteien. Bis heute wird mehr Geld in den klimaschädlichen Straßenbau gesteckt. Der größte Abbau des Schienennetzes erfolgte in der rot-grünen Regierungszeit. Minister Schnieder sollte die riesigen Investitionsmittel auf die Bahn konzentrieren statt über Demokratie zu faseln.

Der Ulli 7h ago

@ThomasGross @tagesschau vllt ein wenig aus dem veruntreutem Infrastruktur Sondervermögen ?

@tagesschau ich hab da so eine Ahnung woran es liegen könnte.
Fängt mit C an und endet mit U.
Na? Schon eine Idee?
Noch ein Tip? Partei der fossilen Lobby.
Na ? Kommt schon. Das ist ganz leicht. Hier noch ein weiterer Tip:

@tagesschau Sagt ihm jemand, in wessen Zuständigkeit die Bahn fällt oder lassen wir es ihn selber rausfinden?

@tagesschau
Der Automobillobbyverband ist Demokratie gefährdend, ebenso wie die Fossillobby.

@tagesschau er entlarvt sich gleich selbst, wenn er dann 70% (!) Pünktlichkeit bis 2029 (!) als „ambitioniert“ bezeichnet. Es geht ihm wohl doch nicht so sehr um die Demokratie.

Und „demokratiegefährdend“ ist dann bitte jegliches Versagen bei jeglicher öffentlicher Infrastruktur (auch Gesundheitswesen, Bildung, Energie usw.) - oder anders: wenn Regierungen sich nicht um das öffentliche Wohl bemühen, sondern in Ankündigungen und Arbeitskreisen verharren.

CyberPunker 5h ago

@poldemo @tagesschau Kurz gesagt, die Regierung ist demokratiegefährdend

@CyberPunker @tagesschau in der Konsequenz Schnieders Einlassung…

Matthias 6h ago

@tagesschau Ich finde da ist wirklich was dran und das Thema sollte weiter in den Fokus rücken. Tatsächlich denke ich darüber nach bei etwas wärmeren Temperaturen von Mainz nach Wiesbaden mit dem E-Scooter zur Arbeit zu fahren, weil das im Vergleich zur aktuellen Situation mit den ÖPNV verlässlicher und schneller wäre. Solche Zustände belasten die Menschen im Land, schaden der Wirtschaft und - da stimme ich Herrn Schmieder zu - tun dem Vertrauen in unser Land und unsere Demokratie nicht gut.

Bernd Mehrtens 6h ago

@tagesschau Wieso muss "der Staat" Handlungsfähigkeit zeigen? Die Bahn ist eine Aktiengesellschaft!

CyberPunker 5h ago

@berndmehrtens @tagesschau Weil der Staat 100% der Aktien hält?

SterbeProzess(FirstTrötLesen)6h ago

@tagesschau die Bahn ist zu 100% in Besitz des Bundes er ist Bundesminister für Verkehr er kann also sehr viel dafür tun okay er braucht noch unterstützung von Herrn Klingbeil aber warum handelt er nicht es ist sein Job und es gab eine Zeit da war die Deutsche Bundesbahn so pünktlich wie eine Schweizer Uhr. Ab der Privatisierung ging es bergab mit der Bahn und weil hier kommt nur CxU nein die Bahn wurde seit den 60ziger zurück gefahren fürs TöffTöff

Arthur Dent 2h ago

@tagesschau
Lustig.
Was macht der noch mal beruflich??