Schnieder: Bahn-Zustand geht in "demokratiegefährdende Richtung"
Ständige Verspätungen, marode Infrastruktur: Verkehrsminister Schnieder hat wegen des Bahn-Zustands vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. Der Staat müsse zeigen, dass er handlungsfähig sei.
Diese Verknüpfung ist Unsinn. Die Vernachlässigung der Bahn in den letzten Jahrzehnten war eine bewusste Entscheidung der Mehrheit der demokratisch gewählten Parteien. Bis heute wird mehr Geld in den klimaschädlichen Straßenbau gesteckt. Der größte Abbau des Schienennetzes erfolgte in der rot-grünen Regierungszeit. Minister Schnieder sollte die riesigen Investitionsmittel auf die Bahn konzentrieren statt über Demokratie zu faseln.
tagesschau
Thomas Groß
Der Ulli